Frage von Allegorie 12.11.2010

Liegt eine Bedarfsgemeinschaft vor?

  • Hilfreichste Antwort von mikael 12.11.2010

    Ich weiß es nicht genau, aber meine, wenn Nachweißlich zwei Haushalte existieren, dann ist es keine Bedarfsgemeinschaft. Trotzdem würde ich einen Anwalt nehmen. Zur sicherheit mich dort erkundigen.

  • Antwort von Larah10 12.11.2010
    3 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

    Wer zur BG gehört, bestimmt § 7 SGB II. Nach 1 Jahr Zusammenlebens darf die ARGE die gesetzl. Vermutung anstellen, dass bei dem Paar inzwischen ein gegenseitiges Einstehen füreinander vorliegt. Dieser Vermutung können beide (nachweislich) schriftlich widersprechen, müssen nach 1 Jahr aber nachweisen können, dass tatsächlich nicht gemeinsam gewirtschaftet wird und dass kein Einstehen vorliegt (z.B. durch getrennte Mietanteil- Zahlungsbelege, getrennte Versicherungen usw.). Bei Problemen mit der ARGE: Beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein holen und damit dann zum Fachanwalt ; die Beratung kostet dann max. 10 Euro.-

    Eine "echte" WG liegt vor, wenn jeder seinen eigenen, abschließbaren Schlafraum hat. Wenn die beiden als Paar gemeinsam schlafen, dann hängt es von ihrem finanziellen Einstehen füreinander ab, ob sie als BG zählen oder nicht. Liegt kein Einstehen vor, dann leben sie räumlich als Paar, finanziell aber im Sinne einer WG zusammen (und nur so sollten sie das auch der ARGE gegenüber formulieren, damit man sie nicht zur BG zwangsverheiratet). Zu dieser Wohnung gehört auch die dritte Person, mit der ebenfalls keine Wirtschaftsgemeinschaft vorliegt.-

    Sprich: Niemand lebt hier mit irgendwem in einer BG. Das Paar lebt in WG mit einem Dritten..und lebt selber ebenfalls finanziell im Sinne einer WG zusammen.-

    Ob die Freundin ALG2- berechtigt ist, dürfte vor allem von ihrer Erkrankung abhängen.. sprich ob sie erwerbsgemindert oder erwerbsunfähig ist (dann bekäme sie ggf. kein ALG2, sondern Grundsicherung vom Sozialamt). Ist sie grundsätzlich erwerbsfähig, muss sie einen eigenen ALG2- Antrag für sich stellen. ( Falls es nicht "nur" eine vorübergehende Erkrankung ist: Einen Antrag auf Feststellung der Erwerbsfähigkeit kann sie selber dann bei der ARGE stellen, sollte schon vorher aber entsprechende Gutachten des Hausarztes besorgen.) -

    Die Gesamtmiete wird dann (sofern es nicht durch Kostenbeteiligungsvereinbarung anders vereinbart wird) gedrittelt auf die drei Bewohner verteilt berechnet. Die beiden ALG2- Bezieher haben jeder jeweils Anspruch auf die vor Ort angemessenen Kosten der Unterkunft und Wohnfläche für sich / für 1 Person, sowie auf den jeweils vollen Regelsatz. Beide tragen jeweils ihre beiden Mitbewohner in ihren ALG2-Formularen ein unter "Sonstiges", als "zwei weitere Personen in der Wohnung wohnhaft; keine Wirtschafts-/ Einstehensgemeinschaft, keine Verwandtschaft".

    Die beiden ALG2-Bezieher sind zwei getrennte 1-Personen-BGs und müssen nur über ihr jeweils eigenes Einkommen und Vermögen Auskunft geben. (Der Schüler-Mitbewohner muss der ARGE überhaupt keine Einkommensauskünfte erteilen und nur seine 1/3 Miete übernehmen.)

  • Antwort von Hillinger 13.11.2010

    eine Bedarfsgemeinschaft liegt bei dem Pärchen vor, da die beiden eine sog. "Einstandsgemeinschaft" bilden. Kann man auch gegen klagen, aber bei einem gemeinsamen Bett wird das schon schwierig^^

    Haben die beiden je einen EIGENEN (unter-)Mietvertrag, muss die Arge eine Lebenspartnerschaft nachweisen, da dann hier keine BG vorliegen würde - was allerdings auch lustig werden könnte:D

    Sie hat -weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, Anspruch auf "Leistungen zur Lebenssicherung" (alt: Sozialhilfe).

    Der Schüler, der mit im Haushalt lebt: Die ARGE geht im Normalfall (gesetzeswidriger Weise) von einer Einstandsgemeinschaft aus. Liegt ein gültiger Untermietvertrag vor, ist das der sicherste Weg, diese (notfalls auch gerichtlich) zu belegen. Ansonsten gilt auch schon ein jeweils eigenes Konto und das Leben auf "eigene Rechnung" sowie getrennter Wohnraum als ausreichend. Gemeinsam getätigte Ausgaben wie Waschpulver und die gemeinsam genutzte Küche sind hier irrelevant!

    In jedem Fall Widerspruch einlegen, zur Not Klage einreichen (noch dieses Jahr!!!) Wenn die 10 Taler "übrig" sind, nen Anwalt nehmen, der leitet das schon in die richtigen Wege!

  • Antwort von uhellweg 12.11.2010

    Im ersten Beispiel wird es als Bedarfsgemeinschaft gewertet. Im zweiten Fall ist es keine Bedarfsgemeinschaft, das der Schüler nicht über ein Einkommen verfügt. Im dritten Fall muss glaubhaft erklärt und bei "Besichtigung" gezeigt werden, dass hier keine Gemeinsamkeit besteht. Soll heißen, im Kühlschrank sichtbare Trennung, beide müssen über einen eigenen Fernseher Verfügung und einen eigenen Raum, in dem sie sich zurückziehen können (z.B. Wohn-/Schlafraum). Die Trennung muss in der kompletten Wohnung deutlich werden. Damit wäre das keine Bedarfsgemeinschaft.

  • Antwort von rudelmoinmoin 12.11.2010

    jeder lebt für sich,hat also auch allein für sich zu sorgen,er bekommt doch alg2 ob er krank ist,spielt hier keine rolle dies hat nichts mit deiner frage zu tun,wo hast du das fremdwort >bedarfsgemeinschaft< her

  • Antwort von Allegorie 12.11.2010

    p.s.: die erkrankte Person war zuvor Abiturschülerin. Bafög steht ihr nicht mehr zu. Krankengeld sowieso nicht.

Du kennst die Antwort? Frage beantworten
Bitte noch eine Antwort ... Frage erneut stellen
Diese Frage und Antworten teilen:

Verwandte Fragen

Fragen Sie die Community –

anonym und kostenlos!