Frage von tbausm145, 38

Länderfinanzausgleich, muss sich da nicht was ändern?

Hi,

die jenigen, die wissen was darunter gemeint ist, will ich mal fragen, was denn ihre Meinung dazu ist. Nicht allgemein zu Finanzausgleich, der wie auch ich finde eine tolle Sache ist. Ich finde es nur "unfair", dass jedes Bundesland außer Baden-Württemberg, Hessen und natürlich Bayern sog. "Nehmerländer" sind. Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wiederum die Geberländer. Das sind 3 Bundeländer von 16, die eigentlich schon beachtliche Summen an Geld weggeben müssen um den anderen bspw. einen gleichen Lebensstandard zu ermöglichen. Nur weiß man auch nicht, ob diese Geld nun wirklich dafür bspw. verwendet wird. Hier bei kann man das an Berlin, was ja das größte Nehmerland ist verdeutlichen. Zwar heißt es, dass diese von den Geberländern erhaltenen Gelder nicht zum Bau des Flughafens verwendet werden, es gibt jedoch mit großer Sicherheit irgendwelche "Lücken", die das zulassen und der Flughafen durch Gelder mitermöglicht wird, die eigentlich für einen anderen Zwick dienen sollten. Auch finde ich es noch "unfair", dass die 3 genannte Geberländer ihr schon fast hart verdientes Geld ohne weiteres "abdrücken" müssen an Länder, die davon vollkommen profitieren. Nur welchen Vorteil bringt das nun für Bayern, Hessen und Baden-Württemberg ??? Und die Nachteile liegen ganz klar auf der Hand:

Die Nehmerländer verlassen sich einfach zu stark auf die Geberländer Wie schon erwähnt, hat man keine Klarheit über den Verwendungzweck Und bei sowohl Geber- als auch Nehmerländern lässt die Motivation auf ein gutes Wirtschaftssystem nach.

Irgendwie muss sich meiner Meinung nach da was ändern. Wie ihr vielleicht gemerkt habt, wohne ich in einem der Geberländer, es ist Bayern, das größte und somit ja auch wichtigste Bundesland für Deutschland.

Antwort
von MrHilfestellung, 38

Bayern ist flächenmäßig das größte Bundesland, aber nicht von der Einwohnerzahl her.

Und ich würde argumentieren, dass die Einwohnerzahl wichtiger für die Wichtigkeit ist, als die Fläche.

Aber zurück zum Thema: Der Förderalismus in Deutschland ist auch eine Solidargemeinschaft und es nunmal so, dass der Süden wirtschaftlich viel stärker ist und es deshalb aus Gründen der Solidarität innerhalb Deutschlands richtig ist Geld abzugeben, aber du hast grundsätzlich schon Recht, dass man über die Verwendung Bericht erstatten sollte, das wäre aber auch das einzige, was ich ändern würde.

Und achja ich wohne in einem Nehmerland. Sogar in dem mit dem Flughafen.

Kommentar von tbausm145 ,

Nach der Einwohnerzahl richtet sich ja unter anderem auch der Ausgleich.

Was ist aber mit dem Wirtschaftssystem?

Kann es denn nicht passieren, dass der Verlass der Nehmerländer so groß wird, dass sie letztendlich (nur noch) von den Gebern abhängig sind?

du bist bestimmt aus Berlin :P

Kommentar von MrHilfestellung ,

Auch Bayern, Hessen und Baden-Württemberg sind keine Superhelden, die Nehmerländer müssen simpel aus dem Grund weiter Geld verdienen, da nicht alles gezahlt werden kann.

Ja ich bin aus Berlin, hab aber davor lange in Bayern gewohnt und war auch in Bayern pro-Länderfinanzausgleich.

Kommentar von Grautvornix ,

Bayern hat sich ja auch entwickelt und gehört heute zu denen die geben, warum unterstellst du den anderen das sie das nicht auch  tun?

Was soll den das kleine Saarland machen am Rande der Republik, und ohne Rhein, Stahl geht dort auch nicht mehr.

Entweder sind wir ein Land oder nicht.

Kommentar von tbausm145 ,

ist schon alles okay so, aber ich habe irgendwie den Eindruck, dass die Geber sich zu stark auf die Nehmer verlassen und sich deshalb garnicht so stark darum bemühen, die Wirtschaft mehr anzukurbeln, obwohl sie es könnten.

Antwort
von Knastduscher, 1

Du hast ja mitbekommen, dass sich da in Zukunft, glaube ab 2020, etwas ändern wird, indem der Bund einen höhreren Ausgleich leistet, dafür aber mehr Mitspracherecht bei gewissen Dingen hat?

Diese Neuregelung bringt Bayern dann jährlich eine Entlastung von ca. 800 Mio. €uro, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder nach der Einigung in diversen Interviews.

Antwort
von Tastenheld, 22

Warum ist das System per se ungerecht.

Bayer liegt geografisch in der nähe von Ländern wie Österreich und Schweiz, nicht gerade unwichtigen Handelnspartern, Berlin hat als nächsten Nachbarn Polen. 

In Frankfurt sind alle Europäischen Banken vertreten. Es wundert nicht, dass Hessen ein Geberland ist. Die Gelder der Banken (Umsatzsteuer) werden ja im ganzen Bundesgebiet erwirtschaftet. 

Da macht ein Finanzausgleich doch Sinn.

Sonst müssten ja Firmen wie BMW die Banken ihre Umsatzsteuer an den Fillialen abführen, dann wäre das Ungleichgewicht auch weniger stark.

Kommentar von Karl37 ,

Eine Umverteilung der Steuereinnahmen an ärmere Bundesländer findet auf vier Ebenen statt.

1. der Solidarpakt.

2. Die Umsatzsteuer Vorabverteilung. Die USt ist eine Ländersteuer, die dem Land gehört wo sie anfällt. 25% des Aufkommens werden aber vorab den ärmeren Bundesländern gegeben. Damit ist eigentlich der Solidaritätsanspruch aus dem GG genüge getan.

3. der Länderfinanzausgleich über den die Öffentlichkeit redet und den die Geberländer wie Bayern, BW und Hessen korrigiert haben wollen.

4. Die Bevorzugung der Bundeszuweisungen an ärmere Bundesländer.

Kommentar von Tastenheld ,

Das Thema ist ziemlich kompliziert. Danke Karl für die kompakte Information.

Antwort
von Karl37, 10

Der Länderfinanzausgleich in der jetzigen Form ist korrekturbedürftig, da kein Anreiz bei den Nehmerländer besteht an dem Zustand etwas zu ändern. Damit ist auch der Sinn der Solidargemeinschaft Länder hinfällig geworden.

Korrekturen könnten bei der Berechnungsmethode und oder auf der Ausgabenseite bei den Empfängern erfolgen. Ausgleichszahlungen sind z.B. zweckgebunden zu erklären und damit nur Infrastrukturmaßnahmen zu bezahlen.

Antwort
von teafferman, 9

Du erlaubst mir bitte, Deine Ausführungen nicht zu lesen. Ich empfehle Dir hier lieber das Archiv von dradio zur Thematik. Die ist nämlich sicherlich ein wenig umfassender als Dein Text hergeben kann. 

Auf Deine Frage gibt es nur eine Antwort:

Ja

Dieses Ja lässt sich allerdings sehr unterschiedlich begründen. 

Nicht begründbar ist es für mich mit der Tatsache, dass es einige Geber- und manche Nehmerländer gibt. Denn schaust Du Dir mal die Vergangenheit an, dann waren früher mal die heutigen Geberländer Nehmerländer, die heutigen Nehmerländer im Westen Geberländer. 

Stillstand ist Tod, Leben Veränderung. 

Zudem wäre eine solche Argumentationskette viel zu kurz. Nehmen wir nur als Beispiel die Bundestagsereignisse von Donnerstag:

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, den Energie-Großkonzernen eine zweistellige Summe unserer Steuergelder zu schenken für die Kosten, welche Atommüll verursacht. 

Begründung:

Wenn heute ein Unternehmen sich umfirmiert, gibt es keine Rechtsnachfolge. International ist diese Rechtsnachfolge selbstverständlich. 

Der Bundestag gedenkt erst im nächsten Jahr diese Rechtsnachfolge auch bei uns rechtlich verbindlich einzuführen. 

Wenn ich recht erinnere handelt es sich um 32 Milliarden Euro. Die hätten sehr gut in den Länder-Finanzausgleich einfließen können. Das geht. Nämlich, indem der Bund diese Steuergelder zweckgebunden den Ländern zur Verfügung stellt. Womit dann der zu verteilende Topf gleich mal anders aussieht. 

Das ist nur ein Beispiel dafür, dass Dein Beitrag zum Thema zu kurz ist. Im Grundgesetz lassen sich weitere finden. 

Antwort
von Jakob1, 8

der bund und die länder haben sich in den letzten wochen geeinigt, dass der länderfinanzausgleich in dieser form abgeschafft wird. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/bund-laender-finanzpakt-berlin-ei...

Antwort
von Grautvornix, 17

Bayern hat bis 1986 nur bekommen, Baden- Würtemberg und Hessen, haben nur gezahlt, HH hat bis auf 3 Jahre auch nur gezahlt. Selbst NRW,  dem es durch den Verlust von Kohle und Stahlindustrie seit einigen Jahren schlecht geht, hat im Schnitt von 1950 bis heute mehr gezahlt als bekommen.

Das Bayrische Gejammer geht mit langsam auf die Klötze, nehmt doch euren Bayrischen Himmel, das BRK, und euer blödes Oktoberfest, und macht euren Kram selbst.

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