Frage von KampfkeksChico 01.02.2012

Krankenkasse versichert nicht, weil...

  • Antwort von McSteven 02.02.2012
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Bitte mal mitteilen, wie es zu den Rückständen gekommen ist. Vom Ruhen ausgenommen sind Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen und Scherzzuständen (hahaha, natürlich Schmerzzustände)dienen. Dies gilt sowohl für die ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbnadsmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung od zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlicher Leistungen (BT-Drs. 16/4247, S. 31 und LSG NRW, L 16 B 36/08 KR ER vom 24.09.2008) Auch Leistungen bei Schwangerschaft/Mutterschaft sind ausgenommen. Auch Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten sind ausgenommen. (§ 16 Abs. 3a SGB V).

    Das Ruhen endet, wenn alle Beiträge entrichtet worden sind oder wenn Versicherte hilfebedürftig i.S. v. von SGB II oder SGB XII werden.

    Die KKen heben das Ruhen allerdings niemals rückwirkend auf (auch dann nicht, wenn alle Beiträge vollständig nachentrichtet wurden), sondern immer nur für die Zukunft, da sie die Vorschrift entsprechend auslegen. Hier besteht weiterhin gerichtlicher Klärungsbedarf, da dann vollständige Beiträge für Zeiträume entrichtet werden müssen, für die die KK keine od. nur eingeschränkte Leistungen erbringt.

    Wenn mit der KK eine wirksame Ratenzahlungsvereinbarung zustande gekommen ist, und die Raten vertragsgemäß entrichtet werden, besteht voller Anspruch auf alle Leistungen (Änderung des § 16 Abs. 3a SGB V zum 01.08.2009).

  • Antwort von DerHans 02.02.2012
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Deine vorherige KV ist verpflichtet, dir den Versicherungsschutz wieder einzuräumen. Allerdings ist die Leistung bis zur Bezahlung des Beitragsrückstandes auf "Notfälle" beschränkt.

    Du hast dir bisher deine Beiträge gespart, und jetzt soll die Allgemeinheit für dich aufkommen. So ist es das wohl richtig?

  • Antwort von BraunerBaer123 04.02.2012

    Es gibt eine Möglichkeit mit Teilzahlung, wo dann die Krankenversicherung wieder vollständig ohne Einschränkung ist. Danach die KK wechseln und man zahlt für Rückständige Beiträge 5 % Zinsen pro Monat.

    Neuerdings plant die Bundesregioerung ein Nichtzahler-Tarif für Privatversicherte. Gesetzlich Versicherte haben davon nichts, da sollte sich mal einer drum kümmern, weil ja auch freiwillig Versicherte in der KK sind und erhebliche Betragsrückstände haben.

    1 000 000 000 ,- € bei den KK, lest es selbst.

    http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article13848741/Mitglieder-schulden...

  • Antwort von RHWWW 01.02.2012

    Hallo,

    bis wann wurden denn die Beiträge an die gesetzliche Krankenkasse gezahlt?

    Wird Grundsicherung vom Sozialamt oder Arbeitslosengeld II vom Jobcenter bezogen?

    Gruß

    RHW

  • Antwort von Kunterbunt23 01.02.2012

    Du bist versichert, ganz sicher. Denn es gibt in D Versicherungpflicht. Deine Krankenkasse hat Dir auch nicht gekündigt, sondern Dir einen Bescheid über das Ruhen der Leistungen zugeschickt. Du kannst jetzt nur noch Leistungen in Anspruch nehmen, wenn Du ein Notfall bist, Schmerzpatient wirst, lebensbedrohlicher Zustand besteht oder Du schwanger bist. Eine ganze Menge finde ich, wenn Du überlegst, dass Du dafür nix gezahlt hast und die Solidargemeinschaft, also ich und alle anderen Beitragszahler für Dich mitzahlen.

    Ein Schlupfloch gibt es nicht, und das ist auch gut so. Das Ruhen der Leistungen kann erst dann aufgehoben werden, wenn Deine laufend und zukünftig anfallenden Beiträge pünktlich gezahlt werden und über die Zahlung der alten Beitragsschuld Sicherheit besteht, also entweder komplett abgezahlt ist oder eine mit der Krankenkasse abgeschlossene realistische Ratenzahlungsvereinbarung besteht, deren Raten natürlich auch pünktlich kommen müssen. Das geht aber nur, wenn die KK die Forderung noch nicht an das Hauptzollamt zur Vollstreckung abgegeben hat.

    Desweiteren kannst Du, wenn Du nicht hauptberuflich selbständig bist und Dein gesamtes Einkommen nicht mehr als monatlich 375 Euro (400 Euro bei geringfügiger Beschäftigung) beträgt, eine Person heiraten, die gesetzlich versichert ist und die kostenlose Familienversicherung nutzen. Deine alte Beitragsschuld ist dennoch vollstreckbar und das Vermögen des Ehepartners kann, sofern keine Gütertrennung vereinbart wurde, mit gepfändet werden.

  • Antwort von kaesefuss 01.02.2012

    Es gibt nur ein Schlupfloch in so einem Fall, jemanden heiraten der gesetzlich krankenversichert ist und einen Antrag auf Familienversicherung stellen.

  • Antwort von Danip2212 01.02.2012

    Bist du freiwillig oder privat versichert?

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