Frage von jhirsch,

Kosten der Klage beim Bundesverfassungsgericht

Hallo,

was kostet eine Klage beim Bundesverfassungsgericht?

Ich habe mal gehört, dass das dort erst mal nichts kostet, i.G. zu den anderen Gerichten.

Antwort von Realito,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Bei einer abstrakten verfassungsbeschwerde fallen keine Kosten an, wenn ohne Anwalt der Weg beschritten wird. Relativ neu ist allerdings, dass dem Beschwerdeführer eine sogenannte "Missbrauchsgebühr" auferlegt werden kann, wenn das BVerfG den Eindruck hat, dass die Verfassungsbeschwerde völlig "daneben" ist.http://www.cosmiq.de/qa/show/1598236/Klage-vorm-Bundesverfassungsgericht-Habe-ic...

Antwort von DerHans,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Da muss deine KLage erst einmal zugelassen werden. Dann hast du normalerweise schon den Gang durch die Instanzen hinter dir. Die KOsten hast du bis dahin auch schon kennen gelernt.

Antwort von KRU3M3L,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

Eine Klage (egal vor welchem Gericht) ist an sich vollkommen kostenlos. Um eine angemessene Klageschrift zu verfassen (und später als Unterstützung) nehmen die meisten sich aber lieber einen Anwalt, dieser kostet dann wieder.

Kommentar von juergenius,

So nicht ganz richtig!

Antwort von Reiswaffel87,

Dass das dort nichts kostet ist dir erstmal egal, wenn du vorher schon durch alle Instanzen durch bist...

Antwort von jhirsch,

Hallo,

danke. Na ich dachte dass viele hartz 4ler ( bin keiner) z.B. gegen Regelungen klagen/klagen werden oder Rentner.

Antwort von Drachentoeter,

Kostet nicht, allerdings können die ein Ordnungsgeld verhängen wenn du unsinniger erweise das Verfassungsgericht anrufst.

Antwort von kokanostra,

Die VB ist kostenlos.

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