Frage von jhirsch 11.08.2010

Kosten der Klage beim Bundesverfassungsgericht

  • Antwort von Realito 11.08.2010
    2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

    Bei einer abstrakten verfassungsbeschwerde fallen keine Kosten an, wenn ohne Anwalt der Weg beschritten wird. Relativ neu ist allerdings, dass dem Beschwerdeführer eine sogenannte "Missbrauchsgebühr" auferlegt werden kann, wenn das BVerfG den Eindruck hat, dass die Verfassungsbeschwerde völlig "daneben" ist.http://www.cosmiq.de/qa/show/1598236/Klage-vorm-Bundesverfassungsgericht-Habe-ic...

  • Antwort von DerHans 11.08.2010
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Da muss deine KLage erst einmal zugelassen werden. Dann hast du normalerweise schon den Gang durch die Instanzen hinter dir. Die KOsten hast du bis dahin auch schon kennen gelernt.

  • Antwort von KRU3M3L 11.08.2010
    1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

    Eine Klage (egal vor welchem Gericht) ist an sich vollkommen kostenlos. Um eine angemessene Klageschrift zu verfassen (und später als Unterstützung) nehmen die meisten sich aber lieber einen Anwalt, dieser kostet dann wieder.

  • Antwort von Reiswaffel87 11.08.2010

    Dass das dort nichts kostet ist dir erstmal egal, wenn du vorher schon durch alle Instanzen durch bist...

  • Antwort von jhirsch 11.08.2010

    Hallo,

    danke. Na ich dachte dass viele hartz 4ler ( bin keiner) z.B. gegen Regelungen klagen/klagen werden oder Rentner.

  • Antwort von Drachentoeter 11.08.2010

    Kostet nicht, allerdings können die ein Ordnungsgeld verhängen wenn du unsinniger erweise das Verfassungsgericht anrufst.

  • Antwort von kokanostra 11.08.2010

    Die VB ist kostenlos.

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