Frage von Erman55, 34

Kosten bei außergerichtliche Einigung bei evtl. Ablehnung der Verfahrenskostenhilfe?

Hallo,

und zwar geht es um einen Unterhaltsfall, der 2011 begonnen hat. Damals wurde mir die Verfahrenskostenhilfe bewilligt. In naher Zukunft wird der Fall nun endlich beendet sein, da es eine außergerichtliche Einigung gab. Einen Gerichtstermin gab es noch keinen als wir uns geeinigt hatten.

Nun will das Amtsgericht allerdings kurz vor Beendigung des Falles neue Unterlagen von mir bzgl. meinem Einkommen, Vermögen etc.

Wird nun die Verfahrenskostenhilfe evtl. abgelehnt, obwohl es anfangs bewilligt war? Wenn ja, welche kosten würden denn dann auf mich zukommen? Also ich benötige jetzt nicht unbedingt einen genauen Betrag, aber z. B. irgendwelche Gebühren für Anwälte usw.? Wie hoch wären diese denn ungefähr?

Ich hoffe, dass ich euch die Frage einigermaßen schildern konnte und Ihr mir behilflich sein könnt.

Vielen Dank.

Antwort
von Roquetas, 25

Das Gericht prüft während eines laufenden Verfahrens - vor allem, wenn es sich länger hinzieht - immer wieder, ob sich die Einkommensverhältnisse des Antragstellers verändert haben.

Sobald festgestellt wird, dass Du nun ein höheres Einkommen hast und in der Lage bist, selbst für die Kosten aufzukommen, wird die Bewilligung natürlich zurückgezogen.

Kommentar von Erman55 ,

Vielen Dank für deine Antwort. Rein vom Bruttogehalt is mein Gehalt nicht höher geworden, allerdings habe ich angefangen "freiwillig" an Wochenenden zu arbeiten. Dies macht schon eine Summe von ca. 300 € mehr aus auf mein Gehalt. 

Welche Kosten würden denn dann auf mich zukommen? Alle Kosten der letzten 5 Jahre von meinem Anwalt, Amtsgericht und gegnerischen Anwalt?

Kommentar von Roquetas ,

Alle Kosten, die Du durch die Prozesskostenhilfe nicht tragen brauchtest.

Vergiss bei den Angaben Deiner Einkommensverhältnisse nicht den kleinsten Betrag Deiner Ausgaben anzugeben. Danach wird die Summe der Rückzahlung berechnet, die Du auch auf Antrag in Raten zurückzahlen kannst - sofern es dazu kommen sollte.

Viel Glück!

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