Frage von mylovearehorses, 55

Kommt es nicht auffällig, wenn man als Zeuge/Angeklagter in einem Verfahren einzelne Aussagen verweigert, weil man sich selbst belasten würde?

Wenn ich Richter wäre würde mir das scjon zu denken geben. Niemand hat ja eigentlich was zu verbergen wenn er unschuldig ist

Expertenantwort
von uni1234, Community-Experte für Jura & Recht, 36

In der Tat. Die Verweigerung der Beantwortung einzelner Fragen macht in der Tat einen schlechten Eindruck und lässt durchaus Rückschlüsse zu. Anders als häufig behauptet, darf das Schweigen des Täters in diesem Fall nämlich gegen ihn verwendet werden.

Was dagegen nicht geht, ist das Schweigen des Täters negativ zu verwenden, wenn er überhaupt nichts sagt. Das würde gegen den sogenannten nemo tenetur Grundsatz verstoßen.

Kommentar von Michael2504 ,

Das hört sich schlüssig an. Aber ich zweifle das ein Zeuge, der auf einzelnen Fragen die Aussage verweigert, weil er sich in eine anderen Sache belastet, negativ auffällt. Z.B eine OWI im diesen Zusammenhang. 

Antwort
von melman86c, 39

Aussageverweigerung darf einem nicht negativ ausgelegt werden.

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