Frage von DerEinbrecher, 49

kommt eine Erkennungsdienstliche behsbdlung ins Führungszeugnis?

Antwort
von Artus01, 32

Derartiges steht nie im Führungszeugnis.

Das Führungszeugnis enthält nur Angaben über rechtskräftige Verurteilungen mit Verurteilungen zu mehr als 90 Tagen Haft. Die 90 Tageregel gilt auch für
Erstatzfreiheitsstrafen.

Kommentar von DerEinbrecher ,

heißt auch für 2 Wochen Arrest?

Kommentar von furbo ,

Ein Arrest ist keine Freiheitsstrafe i.S. des BZRG.

Kommentar von Artus01 ,

Richtig, und die landet dann im Erziehungsregister, wo kaum jemand drankommt.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Nur wenn es eine Jugendstrafe wäre.. 

Kommentar von DerEinbrecher ,

Also steht Arrest bzw wenn ich die Stunden mache das nicht im Zeugnis drinnen oder

Kommentar von Artus01 ,

Nein, steht es nicht.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Das ist so nciht richtig.. Werden Sozialstunden als Auflage gemacht worden, dann sind diese etwaig auch im BZR bzw. im Erziehungsregister und damit im BZR zu finden..

Kommentar von Artus01 ,


dann sind diese etwaig auch im BZR bzw. im Erziehungsregister und damit im BZR zu finden..

Dann mach Dich einfach mal schlau an wen Auskünfte aus dem Erziehungsregister gegeben werden (§ 61 BZRG). Führungszeugnisse gehören nicht dazu, somit findet sie auch niemand der dort nicht aufgeführt ist.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Das steht doch hier überhaupt nicht zur Debatte.. Es steht nirgends, dass es sich hier um ein Vergehen was nach dem Jugendstrafrecht geahndet wird handelt.. Sozialstunden sind im BZR zu finden. Wer wie was wo auf irgendwas Zugriff hat darüber ist nach dem Einzelfall zu urteilen. 

Kommentar von Artus01 ,

Was die Eingangsfrage angeht habe ich das bereits in meiner Antwort oben richtig abgehandelt.

Der Fragesteller selbst hat dann die 2 Wochen Arrest eingeworfen. Arrest gibt es im Erwachsenenstrafrecht nicht, er ist ein Zuchtmittel gem. § 16 JGG. Gem. § 60 Abs. 1 Nr. 2 erfolgt eine Eintragung in das Erziehungsregister.


Wer wie was wo auf irgendwas Zugriff hat darüber ist nach dem Einzelfall zu urteilen. 

Da wird nach gar nichts geurteilt sondern nach § 61 BZRG verfahren, somit erscheinen derartige Eintragungen niemals in einem Führungszeugnis. Der § 61 BZRG läßt gar keinen Spielraum für irgendwelche Entscheidungen.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Weniger wie 90 Tagen sind im großen Zeugnis zu finden. Deine Feststellung betrifft nur das Kleine.. 

Antwort
von xAdmiralAckbarx, 38

Nein kommt sie nicht... Sie steht wenn überhaupt im Polizeicomputer.. Aber auch dort unterliegt sich Löschfristen. Wird das Verfahren z.B. eingestellt, dann müssen auch sämtliche erhobenen Daten gelöscht werden.. Also Fingerabdrücke, Maße, Narben, Tattoos etc.

Kommentar von DerEinbrecher ,

wen ich sozialstunden Kriege oder in Arrest muss Wie sieht es dann aus

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Dann steht das Urteil im Führungszeugnis. Je nach Fall dann im großen oder kleinen Zeugnis. Aber die erhobenen Daten unterliegen dann im Computer der Polizei anderen Fristen. Im Zeugnis steht dann aber wie gesagt nur das Urteil etc. und auch das unterliegt Löschfristen. Die Löschfristen zu deinem persönlichem Fall kannst du dann direkt anfragen. Das ist kostenlos.. Ob bei Arrest auch Daten erhoben werden kann ich dir nicht sagen. 

Kommentar von furbo ,

Dann steht das Urteil im Führungszeugnis.

Nein. Das Urteil steht im Erziehungsregister. Erziehungsregistereinträge kommen nichts in Führungszeugnis. Weder in das "große" noch das "kleine".

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Das ist leider falsch! Das Erziehungsregister ist nur ein Teil des Bundeszentralregisters und dort und sind auch nur Anordnungen und Strafen etc. nach dem Jugendstrafrecht zu finden.. 

Kommentar von furbo ,

Das ist leider falsch!

Mach dich im BZRG schlau und sage mir dann, aufgrund welcher Rechtsvorschrift Erziehungsregistereinträge in das Führungszeugnis eingetragen werden.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Befasse dich erst mal richtig mit den Begriffen und was das Bundeszentraregister überhaupt ist. Das Erziehungsregister ist und bleibt ein Bestandteil! Welche Auskünfte man wie was wo bekommt, steht auf einem anderen Blatt papier.. Deine Aussage ist so einfach falsch... 

Kommentar von furbo ,

Das hat mit der ED nichts zu tun. Sollte die ED nach § 81b Alt.1 StPO gemacht worden sein, so werden die ED-Unterlagen nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. Bei Alt. 2 bleiben sie für die nächsten Jahre drin. 

Wenn du weisst, aufgrund welcher Rechtsgrundlage die ED gemacht wurde, dann weisst du auch die Löschungsfristen.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Das ist so nicht richtig. Auch bei Sozialstunden und Bewährung müssen die Daten aus der ED nicht nach Ablauf der Verfahrens gelöscht werden... 

Kommentar von furbo ,

Da will mir einer, der keine Ahnung hat, etwas erzählen, was ich mir an den Schuhen abgelaufen habe.

Weisst du eigentlich was Alt. 1 und Alt. 2 des 81b StPO aussagen?

Im Übrigen widersprichst du jetzt deiner ursprünglichen Antwort.

Kommentar von xAdmiralAckbarx ,

Mache ich ganz sicher nicht! Es gibt einen großen Unterschied zwischen der Einstellung des Verfahrens und dem Abschluss des Verfahrens.. Lieber mal erst richtig informieren bevor man hier Unsinn postet

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 8

Bevor du dich auf die laienhafte Meinung eines Admirals verlassen musst:

Nein, eine ED steht nicht im Führungszeugnis.

Im Führungszeugnis stehen weiterhin keine Erziehungs- oder Zuchtmitrel nach den Jugendgerichtsgesetz. 

Erziehungs- oder Zuchtmittel sind z.B. die Anordnung von Sozialstunden oder Arrest. Diese werden zwar im Bundeszentralregister gespeichert, dort aber im Erziehungsregister, das nicht im Führungszeugnis auftaucht. Weder im einfachen ("kleinen") oder erweiterten ("großen") Führungszeugnis.

Lediglich echte Jugendstrafen (Freiheitsstrafen, aber kein Arrest) können im Führungszeugnis auftauchen. 

Die ED kann evtl. nach Abschluss des Verfahrens gelöscht werden, das hängt aber von der Rechtsgrundlage der ED ab. Sollte sie nach § 81b Alt. 2 StPO genommen worden sein, also zum Zwecke des Erkennungsdienstes, bleiben die FA die nächsten Jahre drin. 

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