Frage von robi187, 67

Kommt ein Volksentscheid über TTIP & CETA?

wäre dies nicht eine weg den man gehen könnte? pro und kontra? https://www.volksentscheid.de/aufruf-volksentscheid.html

Antwort
von dermitdemball, 29

TTIP & CETA - nützt nur den Großkonzernen! Und wird so "transparent" verhandelt wie Geheimdienstdokumente!

 Nur gewisse Bundestagsabgeordnete dürfen kurz Einblick nehmen! Dabei dürfen keine Notizen, Abschriften und Kopien gemacht werden!

Man kann dem Volk anscheinend so was nicht zumuten, weil sonst gäbe es wohl Mord und Totschlag!

Viele Mindeststandards, Schutzbestimmungen und Richtwerte die den Verbraucher schützen werden "aufgeweicht" oder ganz fallen!

Europäisches Recht-  und Gerichtsbarkeit wird aufgegeben! Kommen sollen "unabhängige" Schiedsgerichte (Konzernbestimmte) gegen deren Entscheidungen es keinerlei Einspruch oder Berufung gibt!

Auch auf unsere riesigen Trinkwasservorkommen "äugen" schon so Großkonzerne wie Nestle! 


Wie sagte ---- Jean-Claude Juncker - 
Präsident der Europäischen Kommission

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.!"


Das Volk hat nichts zu sagen! - Gesehen hat man das bei den Abstimmungen über die EU-Verfassung! Man hat solange befragt bis überall ein JA herausgekommen ist! (durch "kleine Geldzuckerl")



Antwort
von KnusperPudding, 37

Bei deinem Link taucht folgender Satz auf:

Wir fordern die Einführung bundesweiter Volksentscheide! Stimmt der Bundestag den Abkommen zu, müssen die Bürger/innen diese Entscheidung per Volksentscheid korrigieren können.

Allerdings möchte unsere Regierung keine Volksentscheide auf Bundesebene.

Frau Merkel hat sich nicht mal mit der gültigen Petition auseinandergesetzt.

Ein Volksentscheid wäre absolut sinnvoll und gut. Wird eben nur nicht anerkannt.

Antwort
von Andretta, 19

Einen Volksentscheid wird es hier wohl genauso wenig geben, wie bei anderen Entscheidungen auf Bundesebene. 

Umso wichtiger, dass wir uns alle gemeinsam gegen diesen Wahnsinn organisieren. Mit Petitionen, Klagen, Demonstrationen und was einem sonst noch so einfallen mag. 

Am Ende zahlen wir Bürger die Rechnung von diesen sog. Freihandelsabkommen, in denen Firmen und Konzerne Staaten sogar wegen entgangener Gewinne verklagen können. 

Wie zahlen also, und das nicht "nur" mit viel Geld, sondern eben auch mit unserer politischen Gestaltungsmöglichkeit. 

Die Verträge sind als Völkerrechtsabkommen noch nicht einmal kündbar. Wir liefern uns also auf Gedeih und Verderb aus und werden zu Knechten der Industrie. 

Fazit: egal aus welcher politischen Ecke wir sonst so kommen - lasst uns die Hände reichen und gemeinsam gegen diesen Irrsinn aufbegehren!

Sehr interessant übrigens auch der Film "Konzerne klagen - wir zahlen", der auch auf youtube zu sehen ist. 

Kommentar von robi187 ,

im namen des volkes? was ist der schwur der regierung?

oder

im namen der kaptialkräftige lobbysten?

werden wir verkauft? und.........?

Kommentar von Andretta ,

Wie auch immer der Eid lautet, Du kannst ihn übersetzen mit: "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing."

Nicht umsonst geben sich (nicht nur) in Brüssel die Lobbyisten die Klinke in die Hand. 

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