Frage von 240529091606035, 101

Könnte es in Deutschland auch ein Referendum geben?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von oelbart, 49

Nicht auf Bundesebene, dazu fehlt momentan die gesetzliche Grundlage. Und so schnell wird sich das vermutlich auch nicht ändern, da die meisten etablierten Parteien gegen Refernden auf Bundesebene sind.


Antwort
von regex9, 51

Ja, das könnte es. Allerdings ist das Referendumsrecht in Deutschland eher schwach ausgebildet, man macht also eher weniger davon Gebrauch.

Ein Beispiel wäre das Olympia-Referendum für die Stadt Hamburg, im letzten Jahr. Dieses Referendum wurde allerdings nur in Hamburg ausgeführt.

Kommentar von oelbart ,

Referenden gibt es in Deutschland nur auf Landesebene. Ich vermute mal, der Fragensteller spielt auf den Brexit an, und das wäre wohl Sache des Bundes. (Es sei denn, Bayern steigt alleine aus :D )

Antwort
von voayager, 24

Dein Staat erlaubt es dir nicht

Antwort
von Karl37, 21

Ja, aber nur zum Thema neue Verfassung. Etwas anders sieht das GG nicht vor.

Antwort
von Orney, 66

Nein. CDU wird das verhindern

Antwort
von ProfMemo, 35

Ich wäre für ein TTIP Referendum

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