Frage von JohnGrammaticus, 90

Könnte ein Bundesland der BRD theoretisch eine Monarchie sein (eine parlamentarische natürlich)?

Antwort
von voayager, 50

Nein das geht nicht, einmal gibt dies die Verfassung nicht her, bzw. diese läßt es nicht zu und zum andern sind wir eine Republik, die man so ja dann aushebeln würde. Entweder man hat das eine oder das andere, nicht jedoch eine Mixtur.

Antwort
von soissesPDF, 51

Woher denn diese Annahme?

Nein, könnte es nicht, dagegen sprechen schon die Landesverfassungen der 16 Bundesländer.

Ein Bundesland könnte den Geltungsbereich des Grundgesetzes verlassen, setzt sich so einen Grüßaugust auf einen Stuhl und gäbe sich als Monarchie.
Falls es bis zur Gründungsurkunde noch käme.

Aus dem Freistaat Bayern würde "Frei statt Bayern".

Genug der Kalauer, es hat Verfassungswirklichkeit ob nun Grundgesetz oder Länderverfassungen.

Antwort
von Dogvahkiin, 37

Man kann darüber natürlich streiten, aber da laut Artikel 20 des GG alle Macht vom Volk ausgehen muss, und ein Monarch nicht abgesetzt werden kann, würde dies im Konflikt stehen. Ich gebe zu, minimal (da in der parlamentarische Monarchie der Monarch normalerweise nicht viel zu sagen hat) und ob das vielleicht doch ausreichen würde um eine parlamentarische Monarchie als Bundesland anzunehmen weiß ich nicht.

Artikel 20 des Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.



Antwort
von Corvo21, 23

Nein es ist nicht mehr möglich da es Verfassungsbeschwerde widrig wäre außerdem wer sollte als Monarch in frage kommen ?

Antwort
von Dogvahkiin, 57

Ich glaube nicht, da dies im Konflikt mit dem Grundgesetz stände. Aber mit dem Königreich Bayern da unten ist das ja quasi schon umgesetzt ;)

Kommentar von JohnGrammaticus ,

Ob das im Konflikt mit dem Grundgesetz stände ist ja eigentliche die Frage und nicht so leicht zu beantworten.

Kommentar von HansH41 ,

Die Frage ist leicht zu beantworten>: Bundesrecht bricht Länderrecht.

Kommentar von semaram ,

inwiefern im Konflikt mit dem gg? an welcher Stelle wird es deutlich? wenn es doch eine parlamentarische Monarchie ist?

Kommentar von HansH41 ,

Bayern ist keine parlamentarische Monarchie, wie kommst du nur darauf? Es ist ein Freistaat, also Bundesland innerhalb Deutschlands. Freistaat ist nur ein schönerer Name. Die Sachsen haben auch diese Bezeichnung gewählt.

Kommentar von Dogvahkiin ,

Man kann darüber natürlich streiten, aber da laut Artikel 20 des GG alle Macht vom Volk ausgehen muss, und ein Monarch nicht abgesetzt werden kann, würde dies im Konflikt stehen. Ich gebe zu, minimal und ob das vielleicht doch ausreichen würde um eine parlamentarische Monarchie als Bundesland anzunehmen weiß ich nicht.

Artikel 20 des Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Antwort
von DrStrosmajer, 44

Interessante Frage.

Ich weiß ad hoc keine belegbare Antwort, außer "Bundesrecht bricht Landesrecht" (Art. 31 GG). Da der Bund Monarchie in welcher Form auch immer nicht vorsieht, könnte ich mir vorstellen, daß in diesem Fall der Art. 31 greift

Antwort
von HansH41, 32

Nein. Jede Länder-Verfassung nennt andere Staatsformen.

Die Bayerische nennt Bayern einen Freistaat (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland). Also von Monarchie keine Spur.

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