Frage von RheumaBaer, 76

Könnte die Meldung über die angebliche Distanzierung unserer Regierung von der Armenienresolution eine gezielte Troll-Aktion gewesen sein?

Ich war entsetzt,fürchtete,die Regierung knickt endgültig ein. Das wäre der Offenbarungseid gewesen.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von RueBeFragen, 10

Ob Troll oder nicht - das war Diplomatie. Allerdings ist die Grenze zwischen Diplomatie und Rückgradverkrümmung nicht immer leicht zu ziehen.

Mit der Erklärung des Regierungssprechers ist allerdings nur gesagt worden, was ohnehin Fakt war und ist: der Bundestag hat mit der Resolution keine Gesetzesinitiative eingebracht - es war eine Meinungsbekundung, eben ohne irgendwelche juristische Ansprüche. 

Die Bundesregierung ist meiner Meinung nach damit nicht - wie an anderer Stelle - eingeknickt, sondern hat dem Bübchen Erdogan lediglich einen Lutscher gegeben. Vielleicht ist er jetzt erst einmal mit seinem Geplärre ruhig gestellt.

Kommentar von RheumaBaer ,

Sehe ich auch so. Aber allein mit sowas anzufangen,hat mich entsetzt. Ohne politische Zusammenhänge,einfach als persönliches Gefühl,ich hab es so satt,wenn solche Typen glauben,sie Gewinnen,Rücksichtslosigkeit und Egozentrik als Religion. Ob Straßenverkehr,Innenstadt oder politisches Parkett-Halbaffen brauchen Grenzen.

Antwort
von anniegirl80, 50

Wäre schön wenn es so wäre - bzw. ich hoffe dass es so ist. Bei der Diplomatie bleibt oft die Wahrheit auf der Strecke!

Antwort
von Panazee, 37

Das wird nicht passieren. Entweder eine klassische "Ente" oder das war ein "Versuchsballon", der mal abgesetzt wurde um zu sehen wie die Reaktion wäre.

Merkel selbst hat für diese Resolution gestimmt. Da kann sie sich jetzt schlecht davon distanzieren ohne ihr Gesicht zu verlieren.

Kommentar von KnusperPudding ,

Da kann sie sich jetzt schlecht davon distanzieren ohne ihr Gesicht zu verlieren.

Sorry, da kann ich nicht anders:

https://youtu.be/_SHpXenauME?t=1m17s

Kommentar von ThommyGunn ,

Hat sie nicht, sie ist zur Abstimmung nicht erschienen.

Kommentar von HansH41 ,

"Merkel selbst hat für diese Resolution gestimmt."

Nein. Sie war nicht anwesend

Kommentar von Panazee ,

OK. Ihr habt recht. Bei der Abstimmung war sie nicht anwesend.

Bei einer parteiinternen Probeabstimmung ein paar Tage vorher hat sie für die Resolution gestimmt, aber nicht bei der eigentlichen Abstimmung.

Kommentar von OlliBjoern ,

Ich persönlich finde es aber auch etwas befremdlich, dass man dieses Thema (von Seiten der Regierung) wieder ungeschickt anpackt. Merkel versucht sich anscheinend an "Schrödingers Resolution", sie respektiert einerseits die Aussage des Bundestags (Legislative), sagt aber zugleich, diese sei nicht "rechtlich verbindlich" (für die Exekutive/Judikative). Zugleich sagte sie, sie distanziere sich nicht inhaltlich.

Aber was man daraus für eine Quintessenz ziehen sollte, ist mir schleierhaft. Das ist eher Pudding als eine klare Aussage.

Kommentar von Panazee ,

Ich habe mich auch schon gefragt was dieses "nicht rechtlich bindend" bedeuten soll.

Das Ganze ist ziemlich genau 100 Jahre her. Wer soll da noch dafür verhaftet und verurteilt werden? Ein Schuldiger müsste ja mindestens 114 Jahre alte sein, eher über 120.

Antwort
von KnusperPudding, 44

Ich fürchte nein. 

Die Obrigkeit möchte die Stationierten Jets in Incirlik nur ungern umziehen und wählt die "Kostengünstigste" Variante.

Dass man sich hiermit erpressbar Zeigt steht auf einem anderen Blatt.

Das "schlimme" ist der Tag, den man sich hierfür ausgesucht hat. - 2 Tage vor den Wahlen in MV.

Antwort
von ThommyGunn, 26

Vermutlich ist man rechtzeitig wieder zurückgerudert:

http://www.taz.de/Umstrittene-Armenien-Resolution/!5336842/

Merkel, Gabriel und Steinmeier waren bei der Abstimmung damals nicht anwesend.

Antwort
von soissesPDF, 9

Nicht wäre, sondern ist eingeknickt.
Merkel (CDU) und Steinmeier (SPD) haben den Bückling vor Erdogan gemacht.

Kommentar von RheumaBaer ,

Jo.. Leider.. Heute morgen dachte ich allerdings kurz,jetzt kriechen sie auch noch unter der echt handgeknüpften,geschmackssicheren Kelimbrücke im Sultanspalast durch.. Stöhn..

Kommentar von Horus737 ,

...na Rheumabaer was haste denn du für Albträume...Geh lieber in den Winterschlaf und versuch was anderes zu träumern...

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