Frage von WoDeRo, 27

Können Wettbewerbsverbote auch Bestandteil eines Arbeitsvertrages sein?

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht, 16

Ja natürlich.

Geregelt ist das im § 110 Gewerbeordnung. Hier steht im ersten Satz:

"AG und AN können die berufliche Tätigkeit des AN für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung beschränken (Wettbewerbsverbot).

Antwort
von GanMar, 14

Können nicht nur, zumeist sind sie es sogar. Wobei das in vielen Fällen noch nicht einmal erwähnt werden müßte, denn im allgemeinen kann sich der Arbeitgeber auf § 60 HGB berufen, welches die Einwilligung des Arbeitgebers verlangt, wenn der Arbeitnehmer Geschäfte auf eigene Rechnung machen möchte.

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote - also über das Arbeitsverhältnis hinaus - erfordern dann schon eine exakte vertragliche Gestaltung.

Antwort
von Treueste, 14

Ganz klar: Ja

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