Frage von kuehnvincent, 61

Können mehrere Parteien gemeinsam eine Fraktion bilden, um Sitze zu erringen?

Hallo Community,

Ich habe mich heute Abend mal mit Parteien, insbesondere kleinen Parteien, beschäftigt und habe folgende Frage: Wenn mehrere Parteien bei einer Wahl antreten, allerdings nicht die Hürde gemäß der Sperrklausel überschreiten, ist es ihnen dann möglich sozusagen eine Fraktion zu bilden und durch die Summe ihrer Stimmen Mandate zu erringen ?

Danke schon im Voraus☺

MFG

Euer Vincent

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Wolli1960, 18

Eine Fraktionsgemeinschaft aus mehreren Parteien ist nur dann zulässig, wenn diese Parteien nirgends gegeneinander antreten. Bekanntestes Beispiel ist die Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU.

Theoretisch ist auch vor den Wahlen ein Parteienbündnis mehrerer Parteien möglich. Dabei verzichtet eine größere Partei zugunsten einer kleineren in einigen Wahlkreisen auf die Stellung eines Direktkandidaten und empfiehlt die Wahl des Direktkandidaten der kleineren. Diese zieht dann trotz Verfehlen der 5-%-Hürde aufgrund der Grundmandatsklausel in den Bundestag ein. Denn eine Partei, deren Kandidaten in mindestens drei Wahlkreisen gesiegt haben, zieht in Höhe ihres tatsächlichen Zweitstimmenanteil in den Bundestag ein. Eine solche Absprache gab es 1957 zwischen der CDU und der damaligen DP (1961 de facto aufgelöst, 1993 Neugründung).

Antwort
von SebRmR, 17

Eine gemeinsame Fraktion kann meines Wissens nach nur von Parteien gebildet werden, die den Einzug in ein Parlament geschafft haben.

Für die, die der Meinung sind, dass die CDU/CSU-Fraktion ein Beispiel sind:
Nein, ist es nicht. Sowohl CDU als auch CSU haben den Einzug in den Bundestag geschafft, Frage genau lesen ("Wenn mehrere Parteien bei einer Wahl antreten, allerdings nicht die Hürde gemäß der Sperrklausel überschreiten...").

Antwort
von itsgreat, 26

Sowas geht, das heißt dann Fraktionsgemeinschaft. Alles weitere findest du hier:

https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsgemeinschaft

(:

Kommentar von SebRmR ,

Nein. Artikel nicht nur verlinken, sondern auch lesen:

Als Fraktionsgemeinschaft bezeichnet man die Organisationsform einer Fraktion im Parlament, bei der voneinander unabhängige Parteien sich mit ihren Abgeordneten zu einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen

Wenn eine Partei, wie der Fragesteller schreibt, nicht in ein Parlament einzieht, gibt es keine Abgeordneten, die eine gemeinsame Fraktion bilden können.

Kommentar von itsgreat ,

Gut, zum Einzug ins Parlament vielleicht nicht, aber trotzdem gibt es Multipartei-Fraktionen (;

Antwort
von DonkeyDerby, 37

Nein, meines Wissens nach ist das nicht möglich.

Kommentar von itsgreat ,

Doch (: https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsgemeinschaft

Siehe CDU/CSU, ein aktuelles Beispiel.

Antwort
von Fernsehfreude, 3

Was du da beschreibst, geht grundsätzlich nicht. Die Listen stehen vor der Wahl fest. Aber: Die kleinen Parteien könnten eine gemeinsame Liste bilden und damit bei der Wahl antreten. Die Regeln hängen aber vom Wahlgesetz ab.

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