Können kiffende Flüchtlinge aus Syrien abgeschoben werden?

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5 Antworten

Zur Zeit gibt es noch relativ viele Unsicherheiten zwischen politisch erwünschtem und juristisch einwandfreiem. Dies wird erst ab 2017 in Form einer klareren Linie und Verfolgung juristisch einwandfreier Rechtssprechung Würdigung finden.

Es ist davon auszugehen, dass ab 2017 straffällige Personen ohne deutscher Staatsbürgerschaft konsequenter abgeschoben und ausgewiesen werden.

Der Asylanspruch rechtfertigt keinen gesetzlichen Freiraum. Ganz im Gegenteil muss hier erwartet werden, dass insbesondere die Kultur und die Gesetze des rettenden Gastgeberlandes von Flüchtlingen anerkannt wird.

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Kommentar von KollegahistKing
28.04.2016, 21:44

Falls du mit Kultur auch auf die Drogen anspielen wolltest, das ist etwas sehr unislamisches, während es u.a. hier in Deutschland eine große Kifferkultur gibt, von daher hat er sich in der Hinsicht ja schon mal perfekt integriert :D

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Kommentar von vitus64
28.04.2016, 21:46

Wieso wird sich da 2017 was verändern? Weil die AfD die Wahl gewinnt?

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Ich glaube nicht das die BRD wenn sie schon die Flüchtlinge aufnimmt in solche Sachen tolerieren und als Teil der Kultur akzeptieren muss . Eigentlich brauchen die Juristen nur noch Zeit , da Flüchtlinge  Strafrechtlich nicht als deutsche Staatsbürger angesehen werden und deshalb das BGB (Bürgerliche Gesetzbuch ) nicht "ihre" Gesetze sind.

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Ich denke, die Politik sieht darüber hinweg, wenn sie kiffen.

Die Politik sieht in fast allen Dingen weg, z.B. ob jemand mit Papiere einreist, ob derjenige wirklich Flüchtling ist usw.

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Kommentar von suziesext06
29.04.2016, 18:42

dafür ist die Politik umso strenger mit uns Deutschen. Der tschechische Präsident hat gesagt: "Ein Land, wo du fürs Angeln ohne Angelschein streng bestraft wirst, aber die Staatsgrenze überschreiten und einwandern darfst ohne irgendwelche Personalpapiere - von so einem Land kann man mit Fug und Recht sagen: ein solches Land wird von Idioten regiert." Zitat Ende.

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Ich glaube nicht, aber wenn, dann sollen sie unsere Kiffer auch gleich mitnehmen

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Erstmal, wie du selbst ja schon andeutest: Das sind keine Flüchtlinge, es sind Wohlstandseinwanderer. Er wir in der Türkei nicht verfolgt. Wir sollten diesen entscheidenden  Unterschied nicht verwischen.

Leider schieben unsere Verantwortlichen nicht einmal bei schwereren Vergehen und Verbrechen ab. Sie schieben eigentlich so gut wie gar nicht ab, obwohl das Gesetz dies verlangt.

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