Frage von Bego82, 54

können Beweise verfallen?

Hallo,

ich hoffe dass sich einer auskennt.

Wenn eine Anklageschrift verfällt z.B durch Formfehler , sind dann die Beweise welche beigefügt wurden überhaupt noch gültig für eine erneute Anklageschrift ?

mfg

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Antwort
von Flashbong, 34

Wenn die anklageschrift abgelehnt ist, hat das keine auswirkungen auf die beweise sofern dies nicht speziell erwähnt ist.

Antwort
von DiplomAnwalt, 34

Nein.

Eine Anklageschrift kann nicht verfallen. Sie kann nur vor und während dem Verfahren abgeändert werden.

Verjähren können Straftaten an sich. https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/\_\_78.html

Die Anklageschrift jedoch nicht. Beweise bleiben solange gültig, bis sie als nichtig oder unbrauchbar für das Verfahren angesehen werden. Eventuell werden diese Beweise dann aber für ein anderes Verfahren benötigt.

Um zum Beispiel nachzuweisen, dass ein Dritter aufgrund der vermeintlichen früheren Beweise behauptet hat, dass der frühere Angeklagte angeblich eine Straftat verübt haben soll.

Diese Beweise können dann wiederum belegen, dass der Dritte als früherer Anzeigenerstatter sich einer falschen Verdächtigung nach § 164 StGB strafbar gemacht hat.

Kommentar von Bego82 ,

hi, ich kenne einen Fall einer Wiederaufnahme, da wegen eines Formfehlers alle Beweise für nicht mehr gültig erklärt worden sind, für eine erneute Wiederaufnahme

Kommentar von DiplomAnwalt ,

Sicher ist das möglich, bei der deutschen Justiz jedoch extrem selten.

Diese macht nämlich ( entgegen der landläufígen Meinung ) sehr viele Fehler. Nur ein kleiner Bruchteil davon wird korrigiert.

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