Frage von Anlieger, 40

Können Anliegergebühren zur Straßenerneuerung erhoben werden, wenn das Grundstück nicht direkt an die Straße grenzt?

Die Hauptstraße durch unseren Ort, in Hessen gelegen, wurde erneuert. Unser Grundstück liegt an einer kleinen Parallelstraße zu der erneuerten Hauptstraße oberhalb einer Böschung, die städtisches Gelände ist. Frage: Wirken diese Trennung des mit Gebühren belasteten und als Anlieger bezeichneten Grundstücks von der erneuerten Straße sich auf den Gebührenbescheid aus, und wurde der Bescheid zu unrecht erstellt ? Die postalische Anschrift bezeichnet aber die erneuerte Hauptstarße, die kleine Parallelstraße hat keinen eigenen Namen, in ihr liegen die Erschließungen, Wasser, Kanal, usw. der angrenzenden Grundstücke, und diese wurden seinerzeit sicherlich Gebührend belastet. Dies ist sicher ein intetressanter Fall und ich bin gespannt auf die Antworten.

Antwort
von Justus61, 21

Ich bin kein Fachmann aber meiner Meinung nach sollte keine Gebühr fällig sein, da die erneuerte Staße ja wohl nicht an das eigene Grundstück grenzt und dieses eine eigene Zufahrtsstraße besitzt.Warum bekommt diese denn  keinen eigenen Namen so dass die Anschrift geändert würde?

Ich denke die Rechnung beruht nur auf der postalischen Anschrift und der Aussteller kennt die Verhältnisse vor Ort nicht.

Wenn ich für jede Straße Gebühr bezahlen müßte, die ich befahren muss um auf mein Grundstück zu gelangen - oh je......

Antwort
von miboki, 26

Wenn die Hauptstraße genutzt werden muss, um in die Nebenstraße zu eurem Grundstück zu gelangen, dann dürfte der Bescheid rechtmäßig sein. 

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