Können Abgeordnete theoretisch nicht arbeiten und trotzdem ihr Mandat bis zum Ende aussitzen?

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5 Antworten

Ja, es ist theoretisch durchaus möglich, dass Abgeordnete nicht wirklich arbeiten und ihr Mandat aussitzen (wenn es sich ihre Fraktion gefallen lässt und mitträgt) und es gibt auch viele Fälle von "Abstimmungsschwänzerei". Irgendwo im Netz kuriserte sogar mal eine Liste der faulsten Bundestagsabgeordneten.

Es muss sich aber um einen Abgeordneten im Bundestag oder in einem Länderparlament hanedeln.

Für Bürgervertreter, die bei Kommunalwahlen gewählt wurden, gilt das nicht.

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Kommentar von ganto321
13.09.2016, 14:11

Was gilt denn bei Bürgervertretern die von einer Kommunalwahl gewählt worden sind?

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Ja das können sie. Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Und es kontrolliert niemand, ob und wann sie wie viel arbeiten. Die Kontrolle hat natürlich der Wähler und die Parteibasis. Die Partei kann ihn kein weiteres mal mehr aufstellen und der Wähler braucht ihn nicht mehr zu wählen. 

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Kommentar von Havenari
13.09.2016, 14:15

es kontrolliert niemand

Kann man so allgemein nicht sagen. Da ja nicht explizit vom Bundestag die Rede war, zitiere ich mal von Landtag.nrw.de:
"Die Landtagsabgeordneten sind verpflichtet, an Sitzungen des Plenums und seiner Ausschüsse sowie an Sitzungen ihrer Fraktionen teilzunehmen. Zur Überprüfung liegen Anwesenheitslisten aus, in die sich die Abgeordneten eintragen".

Es gilt allerdings auch "Vor Ablauf der fünfjährigen Wahlperiode können Abgeordnete ihr Mandat nur durch eigenen Verzicht oder durch eine strafrechtliche Aberkennung verlieren".

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Theoretisch schon, praktisch eventuell für eine Amtszeit (die für die Altersversorgung nichts bringt).

Der Fraktionsgeschäftsführer wird ihn mit Anlauf in den Hintern treten, denn er muss ja zumindest seine Aufgaben in den Ausschüssen wahrnehmen.

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ZWINGEN kann man diese seltenen Einzelfälle nicht, ihr Mandat aufzugeben und einem Nachrücker Platz zu machen....

Ein Ur-urenkel Bismarcks wurde von der Presse als ""faulster Abgeordneter" angeprangert, und sein Ortsverband distanzierte sich so lange vom ihm, bis er das Mandat aufgab.......

War dieser Typ  eine Ausnahme, so ist das Arbeitsverweigern bei NPD- und AfD leider die REGEL

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Bestes, negatives Beispiel: Silvana Koch Mehrin FDP Trägt sich in brüssel zwar in alle Anwesenheitslisten ein, ist aber bei keier anwesend! Bekommt Geld für einen Wahlkreis + Büro. Sie selbst nie vor Ort, Büro verweist. Alles für sehr gutes Honorar! Trotz TV Berichten-alles unverändert.

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