Frage von werderplayer, 69

Koaliton?

Hinblicklich der laufenden Wahlen in Berlin, habe Ich ein paar Fragen zur Koalitionen. Aktuell wird über ein Koalition zwischen SPD-Linke-Grünen spekuliert. Die CDU welche dort dennoch die zweitstärkste Partei ist, ist dann doch völlig machtlos, richtig? 1)Wieso strebt diese denn keine Koalition an? Sie ist doch sonst völlig machtlos.

2)Wenn Parteien eine Koalition bilden und somit über 50 % der Sitze haben, sind sie dann sozuagen die Regierung, weil sie dazu gewählt worden sind oder sind sie die Regierung, weil man davon ausgehen muss, dass die Abgeordneten der jeweiligen Parteien ihre Gesetzesvorschläge unterstützen und sie somit immer über 50% haben und die Gesetze durchkriegen. Sprich sind sie dann sozusagen eine offizielle Regierung oder nur eine "theoretische".

3) Wenn letzteres der Fall ist, was passiert denn wenn Abgeordnete ein Gesetz, gegen den Willien ihrer Partei, nicht unterstützen

Danke schonmal für eure Hilfe mich Politik verstehen zu lassen xD

Antwort
von MrHilfestellung, 29

1. Weil die Regierungsverantwortung und die Koalitionsbildung nun erstmal bei der SPD als stärkster Partei liegt und die SPD hat sich vor der Wahl schon öfter von der CDU distanziert.

2. Die Frage versteh ich nicht so recht. Die Regierung wird vom Parlament gewählt und das Parlament vom Volk. Die Regierung hat in den meisten Fällen auch die Mehrheit im Parlament, es gibt Minderheitsregierungen, aber in Berlin wird es wohl zu keiner kommen. Ich hoffe damit ist die Frage beantwortet.

3. Jede*r Abgeordneter darf theoretisch frei entscheiden wie er oder sie abstimmt, wenn man sich also wirklich nicht durchringen kann den Gesetzesvorschlag der eigenen Partei zu unterstützen, dann stimmt man halt dagegen.

Kann dann natürlich sein, dass die Regierung nicht genug Zustimmung für das Gesetz bekommt.

Wenn man aber öfter gegen die eigene Fraktion abstimmt wird man bei der nächsten Wahl wahrscheinlich nicht mehr weit oben auf der Landesliste stehen.

Antwort
von soissesPDF, 4

Theoretisch ginge SPD/CDU/Grüne oder eben SPD/Linke/Grüne, andere Kombinationen wären instabil.

Zuerst einmal wird man zusammen das große Palaver abhalten, Sondierungsgespräche, bevor man in Koalitionsverhandlungen einsteigen wird.
SPD/CDU/Grüne 3 Wahlverlierer bilden die Regierung, wäre hinsichtlich der Bundesttagswahl 2017 nicht die klügste Entscheidung.
Wenn 3 Ertrinkende aneinander festhalten wird keiner gerettet.

Die SPD hat die CDU in Berlin mit in den Abgrund regiert, das wird sich die CDU nicht noch einmal antun können.
Sie könnte versuchen eine CDU/Grüne/FDP Koalition zu bilden, aber erst wenn die SPD keine Koalition bilden könnte.
Die Machtoptionen der CDU sind gering bis nicht vorhanden.

Nicht zu vergessen die AfD, die sitzt nun in 10 von 16 Landesparlamenten und damit wesentlich leichter Themen polarsisieren.

2017 sind noch 3 Landtagswahlen, vor der Bundestagswahl, in denen die Etablierten ebenso gegen die Verzwergung ankämpfen müssen, wissen nur nicht wie.

Antwort
von ThommyGunn, 3

Es ist egal, wer stärkste oder zweitstärkste Partei ist, die Parteien die als Koaliton eine Mehrheit erreichen regieren auch, bei der vorletzten Wahl in Ba-Wü wurde die CDU stärkste Partei, aber es hat damals für Grün/Rot gereicht, also haben die regiert.

Wenn in Berlin niemand mit der CDU koalieren will, hat sie eben pech gehabt, egal wie stark sie ist.

Abgeordnete müssen nicht für Gesetze stimmen, aber Querulanten würden vermutlich nicht mehr auf die Landesliste gesetzt und demnach in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr im Parlament.

Antwort
von adabei, 44

Es ist immer die Partei, die die meisten Stimmen bekommen hat, die sich Koalitionspartner suchen kann. Da das nicht die CDU ist, hat sie hier nicht das Sagen.

In Berlin ist es also die SPD, die sich Koalitionspartner suchen kann. So wie es aussieht, wird die CDU in der Opposition landen.

Kommentar von NickelPump ,

die tobt sich perfekt mit der afd aus :D

Kommentar von werderplayer ,

Dann direkt noch eine Anschlussfrage zur Opposition.

Wenn ich es richtig verstehe ist es die einzige Aufgabe der Opposition Kritik an der Regierung öffentlich zu vertreten/äußern.

Bis zu den nächsten Wahlen (sollten sie  dort Wahlerfolg haben) können sie doch aber nicht aktiv eingreifen, richtig?

Kommentar von lupoklick ,

Deinen letzten Satz begreife ich nicht ,,,, trotz Politikerfahrung

Kommentar von werderplayer ,

Okay, also ich meine, dass bspw. die CDU als Opposition nicht mehr eingreifen kann in die Politik, sprich Gesetz der Legislative nicht mehr beeinflussen kann.

Und somit erst, wenn sie bei den nächsten Wahlen in die Regierung kommt, dann wieder eingreifen kann

Ist das so richtig?

Kommentar von lupoklick ,

NEIN !  .... in der neuen, wahrscheinlch "doppel.einhalb roten" Koalition wird es nicht in allen Punkten Übereinstimmung geben

Und da werden sich weder CDU noch FDP verweigern und ihrer Verantwortung entziehen....

 --- nur des "Lesen Sie doch unser Parteiprogramm" der AfD (ex NPD) wegen ----

Kommentar von adabei ,

Wie meinst du das? Wenn die CDU in Berlin auf der Oppositionsbank landet, dann kann es durchaus sein, dass sie in bestimmten Sachfragen auch das eine oder anderen Mal mit der Regierung stimmt.
Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass sie mit der AfD gemeinsame Sache macht.
Wie die Regierung sich zusammensetzt, ist jetzt sowieso erst einmal abzuwarten. Rot-Rot-Grün wäre auf jeden Fall möglich.

Kommentar von werderplayer ,

Die Frage bezieht sich darauf, was die Funktion und letzlich die Möglichkeiten einer Oppositon sind außer die öffentliche Kritik an der Regierung

Kommentar von tucho ,

Die Opposition dient im Parlament nicht zuletzt der Kontrolle der Regierung. Über verschiedene, politische Instrumente wie "Fragestunden" oder das Einsetzen von Untersuchungsausschüssen etwa, kann die Opposition die Arbeit der amtierenden Regierung kontrollieren und kritisieren.

Die Opposition hat natürlich ein Interesse daran, bei der nächsten Wahl evtl. selbst Regierungsverantwortung zu übernehmen oder zumindest mehr Sitze im jeweiligen Parlament zu bekommen.

Die Opposition kann zu bestimmten Gesetzesvorlagen auch immer eigene Vorschläge zur Abstimmung einbringen und um Stimmen aus dem Regierungslager bzw den Reihen anderer Oppositionsparteien werben.

Antwort
von Latexdoctor, 32

Parteien die Koalitionen bilden sind für mich gestorben

Wenn ich Kommunisten wählenmöchte und die verbünden sich mit Rechten, für die Mehrheit o.u., wofür hab ich dann gewählt ?

Parteien die ständig nach Koalitionen schielen sollte man immer abstrafen, indem man aus Protest andere (mit vergleichbarem Programm, aber ohne Koalition) wählt

Kommentar von werderplayer ,

Sind Partein aber nicht auf Koalitionen angewiesen?

Welche Partei hat denn schonmal direkt über 50 % erobert?

Oder verstehe ich was falsch.

Kommentar von MrHilfestellung ,

Es kommt schon ab und zu mal vor, dass eine Partei alleine regieren kann. Bayern wird momentan von einer Partei regiert bspw. 

In dem Regierungs- und Wahlsystem welches Deutschland hat, wird es aber fast immer zu Koalitionen kommen.

Kommentar von adabei ,

Nein, das verstehst du ganz richtig. Über 50% bekam bis jetzt nur die CSU in Bayern, aber diese Zeiten sind wahrscheinlich auch vorbei.

Kommentar von Latexdoctor ,

Nein, damit hast du recht, aber wenn sich Bündni90/Grüne mit Links und SPD vermischt, dann sind das doch schon 4 Parteien

Ich wähle Grün oder Bündnis90 oder Die Linke oder SPD oder AFD oder NSDAverboten oder Gorbatschow

Aber ich kann (auf dem Wahlzettel) nur 1 Partei wählen, eine Koalition ist für mich beschiss am wähler

Vote for Erdogan xD

Da weiss ich was ich wähle ;-)

Kommentar von adabei ,

Bündnis90/Grüne = eine Partei

Kommentar von Latexdoctor ,

Grüne und Bündnis 90 waren 2 eigenständige Parteien, aber sie haben schon so lange eine Koalition dass man das gerne vergisst :)

Wären sie ein Partei, dann würden sie ja einen neuen Namen wählen z.bsp. Grünes Bündnis oder Bündnis Grün etc.

Aber sie haben beide noch ihre alten Partei namen wie CDU/CSU

Kommentar von adabei ,

Für mich ist das inzwischen eine Partei. Da sich der Name inzwischen eingebürgert hat, werden sie ihn wohl auch nicht mehr ändern.

Kommentar von Latexdoctor ,

Ok, ich bin da etwas "sturköpfiger" :D

Kommentar von tucho ,

Die beiden Parteien sind 1993 fusioniert, sie bilden seitdem EINE einzige Partei mit dem Namen Bündnis90/Die Grünen.

Kommentar von adabei ,

Wie soll Politik sonst funktionieren? Wenn keine Partei stark genug ist, um regieren zu können, müssen Koalitionen gebildet werden.

In der Politik und im Leben geht es nicht ohne Kompromisse. Natürlich muss man einen gemeinsamen Nenner finden.
Daher wird es sicher nicht passieren, dass Kommunisten sich mit einer rechten Partei verbinden.

Kommentar von Latexdoctor ,

Deinen glauben möcht ich nicht haben müssen, Politiker sind die größten Huxxx, die gehen mit allem und jedem ins Bett, die würden sich des Vorteils wegen doch mit Kim Jong und Erdogan verbrüdern :(


Aber recht hast du...

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