Frage von emilysn,

Kleingartengesetz-> Kleintiergehege

Hallo,

ich habe in meinem Garten (Kleingartenanlage) ein Gehege für meine Tiere gebaut (letztes Jahr). Dazu liegt mir die Genehmigung vom Vorstand und den umliegenden Gärten vor. Nun möchte der Vorstand aber, 1 Jahr später!!!!, das das Gehege verändert wird. Können die da gerichtlich gegen mich Vorgehen? Immerhin habe ich doch deren Genehmigung. Gruß

Hilfreichste Antwort von mikewolf,
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Gesetze zur Kleintieren ändern sich alle paar Jahre, vorallem wenn es eine Kleingartenanlage betrifft, somit hast auch du dich an deren Richtlinien zu halten. Es ist ja eine Kleingartenanlage und kein Kleintierzuchtverein . Normal dürften gar keine Kleintiere gehalten werden, was bedeutet das der alte Vetrag nicht mal eine Rechtsgrundlage hat. Und es könnte dich sogar noch böser treffen, wenn der Vorstand einmal wechselt, denn was Herr Müller letztes Jahr per Vertrag duldete, muß bei einem neuen Vorsitzenden ( der sich streng an das Kleingartengesetz hält ) nicht unbedingt gültig sein.

Ich weiß schon warum ich seit 25 Jahren nie einen solchen Verein beigetreten bin.

Gruß Wolf

Kommentar von emilysn,

Ich züchte keine Tiere. Ich bin im Tierschutz. Hinzu steht in unserer Gartenordnung drin das Kleintierhaltung, Gehege und Ställe erlaubt sind. Dort ist auch keine maximale Begrenzung angegeben.

Kommentar von mikewolf,

Hasen oder Geflügelzuchtverein bedeutet nicht das man Tiere züchten muß. Jedoch bist du in einem Kleingartenverein.

Gartenordnung drin das Kleintierhaltung, Gehege und Ställe erlaubt sind. Dort ist auch keine maximale Begrenzung angegeben.

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Du hältst Tiere im Garten, also hast du dich nach den Gesetzen der Tierhaltung zu richten, und wenn diese sich in einer Region oder BL geändert haben, gibt dir evtl der Gartenverein ( der dir sowas erlaubt ) auch die neuen Richtlinien vor. Und selbst wenn es keine Ländergesetze sind, sodern nur Vereinsregeln, hast du diese auch zu befolgen.

Sorry das ich besser mit Beispielen etwas beschreiben kann. Ich bin einmal der Vorstand, und habe dir die Genehmigung für 3 Hühner und einen Hahn auf 10qm erlaubt. Ok ich bin nicht der Vorstand der alles weiß. Nun werde ich aber 2012 etwas schlauer, und sage dir, die Richtlinien haben sich geändert, denn man sollte die Hühner auf 20x20m halten, um die Tiere richtig zu halten. Wo ist das Problem ?

Gebe doch bitte mal den genauen Wortlaut des alten Schriftzuges und der neuen Auflage bekannt, und um was für Tiere es sich bei dir handelt !! Sonst reden wir noch 100 Tage um den heißen Brei.

Antwort von pecudis,
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Das kann Dir von weitem keiner sagen - dazu müßte man wissen, was in eurer Kleingartenordnung so alles drinsteht (da werden unter anderem auch die Rechte des Vorstandes aufgeführt sein) und wie Deine Genehmigung formuliert ist. Es gibt das Bundeskleingartengesetz, da steht zB "Die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sollen bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt werden.", also wenn Du zB zu viele Kaninchen pro m² hältst, dann wäre das eine Handhabe, und natürlich mußt Du die Vorgaben aus Tierschutz, Bodenschutz etc einhalten - aber ansonsten ist die Vertragsgestaltung imho Sache der Beteiligten.

Antwort von lustigersachse,
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Nö, können sie nicht, wenn sie keinen Schiffbruch erleiden wollen. Vertrag ist Vertrag. Und dann noch unterschrieben. Es sei denn, es steht etwas im "berühmten" Kleingedruckten. Da kannst Du aber ja mal nachschauen. Ansonsten... nix gibt´s! :-)

Antwort von Realschule1971,

Absprachen in Kleingärten bestehen meistens nur mündlich. Sollten Schriftstücke angefertigt worden sein, so werden sie auf Widerruf geschlossen. Das sag doch alles, oder...Bei Tierhaltung so wie so. Störungen oder Beängstigungen von Tieren ausgehend, sind immer Gründe eines Einwandes gegen sie. Helfen kann da nur der 1. Vorsitzende des Vereins, denn nur der ist zur Verantwortung gegenüber des Verpächters, meistens der Gemeinde, verantwortlich. Er muss alle Maßnahmen vertreten und haftet für Verstöße und Störungen durch die Unterpächter.

Antwort von raimo,

Wäre besser gewesen Du hättest noch mitgeteilt um welche Tiere es sich handelt. Kleintierhaltung wie Hasen oder in gewissen Umfang auch Geflügel, kann in einer Kleingartenanlage erlaubt sein. Genaueres müsste der Pachtvertrag aussagen. Im Kleingartengesetz gibt es keine Reglung über Kleintierhaltung. In Absprache mit dem Vorstand könnte eine Regelung gefunden werden, sie sollte aber schriftlich festgehalten werden. In wie weit Du die Zustimmung des Vorstandes für eine bestimmte Größe des Geheges überschritten hast kann man hier nicht erkennen. Man wird nicht gleich gerichtlich gegen Dich vorgehen, aber man wird Dich auf die Folgen aufmerksam machen.

Kommentar von emilysn,

Es sind Kaninchen. Das Gehege ist 50qm groß und wurde so auch vom Vorstand genehmigt.

Kommentar von raimo,

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