Frage von Lele1987, 103

Klausel wirksam bei Auszug?

Hallo wir ziehen bald aus und wollten fragen ob wir wirklich alles so renovieren müssen wie es im Mietvertrag drin steht.Wir wohnen im Juli genau 6 Jahre hier.  

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von heurekaforyou, 11

Wenn du eine renovierte Wohnung gemietet hast musst du diese auch renoviert zurück geben.

Unwirksame Klauseln wären dagegen vom Vermieter vorgeschriebene Fristen zur Renovierung.

Zum Beispiel wenn im Mietvertrag steht: Küche alle 3 Jahre, Wohnzimmer alle 5 Jahre, usw..

Antwort
von qugart, 62

Hört sich für mich so an, als wären die Klauseln alle wirksam. Eindeutige Übertragung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter, vernünftige Fristen, keine starren Fristen.

Vorausgesetzt, die Wohnung wurde im renovierten Zustand übergeben.

Haufe dürfte da alles schön zusammengetragen haben: https://www.haufe.de/immobilien/verwaltung/schoenheitsreparaturen/begriff-und-we...

Kommentar von Kaufbecher ,

Mich würde doch noch mal interessieren, warum Du die Fristen für "nicht starr" hältst?

Kommentar von qugart ,

Punkt 4. Da werden Verlängerungen der Fristen genannt.

Kommentar von Kaufbecher ,

Verstehe, danke!

Ich bin aber noch nicht ganz überzeugt. Denn, ob das Folgende gegeben ist?

"Erforderlich ist vielmehr, dass bereits die Klausel im Mietvertrag so
abgefasst ist, dass der Mieter von Beginn an weiß, dass die
Renovierungspflicht an den Zustand der Wohnung gekoppelt ist."

http://www.mietrecht.org/schoenheitsreparaturen/schoenheitsreparaturen-fristenpl...

Kommentar von Maximilian112 ,

Wobei es hier sicherlich auch auf das Auge des Betrachters ankommt.

Ein Vermieter schaut bei der Vermietung ganz anders hin als bei der Kündigung.......

Ich als Mieter auch ;-)

Kommentar von qugart ,

Ist klar. Aber sowas kann ja fast immer ein Streitfall werden.

Antwort
von Kaufbecher, 63

Nach meiner Rechereche letzens sind Klauseln mit fest(!) vorgegebenem Zeitraum ungültig!

http://www.focus.de/immobilien/mieten/tid-11051/schoenheitsreparaturen-fristenpl...

Wichtig ist die genaue Formulierung. Aus meiner Sicht trifft das bei Euch zu (also ungültig). Im Zweifel vom Mieterschutzbund prüfen lassen, da müsstet Ihr aber evtl. Mietglied werden. Kostet 80 € im Jahr.

Kommentar von qugart ,

Die sind ja nicht fest.

Kommentar von Kaufbecher ,

".. sind nach Ablauf folgender Zeiträume durchzuführen."

Wie fest soll es denn noch sein?

Kommentar von AalFred2 ,

Diese starre Formulierung wird aber ja durch Abs. 4 wieder aufgeweicht.

Kommentar von Kaufbecher ,

Achja, die Klausel bzgl. der anteiligen Kostenbeteiligung ist ebenfalls* ungültig:

http://www.anwalt.de/rechtstipps/bgh-keine-anteilige-beteiligung-des-mieters-an-...

* Falls qugart mich nicht doch noch überzeugt, dass mein ursprünglicher Kommentar falsch war ;-)

Kommentar von qugart ,

Das gilt ja nur für Wohnungen, die zu Mietbeginn nicht renoviert waren.

War die Wohnung renoviert, seh ich da keine Probleme.

Kommentar von Kaufbecher ,

Der erste und zweite Satz, meinem Link folgend, lautet

"Nach der jüngsten BGH-Rechtsprechung darf der Mieter nicht anteilig an den Renovierungskosten beteiligt werden. Dies gilt unabhängig davon, in welchem Zustand er die Wohnung übernommen hat."

Das kann natürlich falsch sein, da müsste man jetzt doch mal einen Profi fragen ( keine Ahnung, ob Du einer bist ;-) )

Kommentar von AalFred2 ,

Das ist eine Zusammenfassung, die weder der Text darunter noch die mir bekannte Rechtsprechung widerspiegelt. Ich weiss nicht, wie der Herr Anwalt darauf kommt.

Kommentar von Kaufbecher ,

Das scheint eine Entscheidung des BGH aus dem letzten März zu entsprechen, und findet sich so wiedergegeben auf einer Unmenge von Seiten.

https://anwaltauskunft.de/magazin/wohnen/mieten/944/bgh-mieter-muessen-nicht-imm...

Da ich aber nur Internetrecherche betreiben kann, und es klingt als wärst Du eher in der Materie, werde ich mich jetzt ausklinken.

Kommentar von qugart ,

Und auch da geht es um unrenoviert übergebene Wohnungen.

Kommentar von Kaufbecher ,

Nein.

"Weiter entschieden die Richter, dass Mieter generell nicht mehr dazu
verpflichtet werden dürfen, beim Auszug unter Umständen anteilige
Renovierungskosten zu übernehmen, wenn sie vor Fälligkeit von
Schönheitsreparaturen ausziehen. Diese Aussage gilt unabhängig davon, ob
eine Wohnung beim Einzug renoviert übergeben wurde oder nicht."

Kommentar von qugart ,

Ich denke, das ist ein Tippfehler des Autors. Denn schon mit dem ersten Satz in seinem Text widerlegt er seine Zusammenfassung schon wieder.

Kommentar von Kaufbecher ,

Ich wollte mich eigentlich ausklinken, aber da muss ich doch noch mal widersprechen.

Die Zusammenfassung und der erste darauf folgende Satz sind nicht im Widerspruch!

Kommentar von AalFred2 ,

Und tatsächlich muss ich meinen Irrtum eingestehen und dir recht geben. Der BGH hat das grundsätzlich festgestellt.

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh...

Chapeau.

Antwort
von TimmyEF, 48

Das kommt auch auf die Abnutzung der Räume an. Google doch mal nach Renovierungsklausel...

Kommentar von Lele1987 ,

Wir hätten ja nichts gegen Wände streichen aber Türen usw schon

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