Frage von bachforelle49, 74

Kirchenaustritt legitim, aber Rundfunkgebühren nicht kündbar?

ein Kirchenaustritt ist statthaft, aber Rundfunkgebühren nicht, wie hängt das zusammen? sprechen die Gerichte hier mit zweierlei Zunge oder wer macht sich wirklich für die Rundfunkgebühren stark, obwohl uns längst die Medienflut überrollt und wir doppelt und dreifach bezahlen?

Antwort
von blackforestlady, 18

Die GEZ Gebühren sind versteckte Steuern und daher von der Bundesregierung genehmigt. Aus diesem Grund kann man diese nicht kündigen, man will die Bundesbürger für dumm verkaufen, mehr nicht. Kirchensteuern sind nicht von der Regierung vorgeschrieben, daher kann man ohne weiteres aus der Kirche austreten.

Kommentar von bachforelle49 ,

nein, das kann nun nicht stimmen, denn das ließe unsere Demokratie nicht zu - würde auch Korruption Tür und Tor öffnen, wenn es das gäbe, aber die Ungereimtheit bleibt natürlich, denn nach demokratischem Gesetz kann man kündigen, im Sinne von anders entscheiden, wenn einem etwas nicht gefällt, weils zu teuer oder ähnlich`- die Kirche hat sich dem nach neuzeitlichen Spielregeln angepaßt, der Rundfunk verharrt auf Dinorecht

Antwort
von Suboptimierer, 58

Was hat denn die Kirche mit den Rundfunkgebühren zutun? Du vergleichst Äpfel mit Birnen.

Kommentar von bachforelle49 ,

es geht ums Prinzip.. die Kirchensteuer wird ja auch zuerst einmal zwangsweise abgeführt, aber ich kann austreten, weil ich zB nicht dran glaube... aber der Glauben an diesen Rundfunk wird mir vom Staat oder besser von diesem Inkassodienst eingebleut, und den kann ich eben nicht kündigen - das ist so nicht nachvollziehbar und somit undemokratisch

Kommentar von PatrickLassan ,

es geht ums Prinzip.

Zu deinem Pech hast du prinzipiell Unrecht.

Rundfunfkbeitrag wird aufgrund eines Staatsvertrags erhoben, der Gesetzeskraft hat und die Beitragspflicht für jeden Haushalt beinhaltet.

Kirchensteuer wird vom Staat aufgrund eines Vertrags mit der kirchensteuerhebeberechtigten Religionsgemeinschaft für deren Mitglieder erhoben.

das ist so nicht nachvollziehbar und somit undemokratisch

Weil etwas für dich nicht nachvollziehbar ist, heißt nicht, dass es deshalb auch undemokratisch ist.

Kommentar von geheim007b ,

falsch. Der Rundfunk"beitrag" wird aufgrund des Staatsvertrags einheitlich erhoben, Grundlage für die Erhebung ist er aber nicht. Der Staatsvertrag würde gar nicht benötigt werden, nur würde jeder sein eigenes Süppchen kochen. Die Länder sind berechtig Beiträge zu erheben, was ein Beitrag ist ist allerdings geregelt und die Rundfunkabgabe ist kein Beitrag da wesentliche Eigenschaften fehlen. An diesem Detail wird die momentane Form IMHO scheitern.

Antwort
von gorbi210, 37

Das hängt eben überhaupt nicht zusammen. Dein Glaube ist deine Privatsache, deshalb kannst du auch aus jeder Kirche aus-, aber auch in jede Kirche eintreten. Nach unserem Grundgesetz besteht eben Religionsfreiheit.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk dagegen ist von der Verfassung bzw. der darauf beruhenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts her in unserem Staat erforderlich, damit alle Bürger eine möglichst objektive Möglichkeit der Information und Bildung erhalten und damit in die Lage versetzt werden, ihre demokratischen Rechte verantwortungsvoll wahrzunehmen. Diese Möglichkeit muss man nicht nutzen, aber man muss für diese Möglichkeit bezahlen. Du kannst ja auch nicht entscheiden, dass du dich selbst verteidigen kannst und deshalb deine Steuern, soweit sie der Bundeswehr zufließen, nicht zahlen willst. Wir leben entgegen deiner Annahme - alles was mir nicht gerecht erscheint, ist nicht demokratisch - eben in einer Demokratie, in der die Mehrheit letztlich das Sagen hat. Viel demokratischer geht es im Übrigen nicht, wenn die von den Bürgern gewählten Abgeordneten aller 16 Landesparlamente dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zustimmen und ihn damit zu einem für alle Bürger geltenden Gesetz machen.

Kommentar von bachforelle49 ,

was ist erforderlich? kapier nix und bin doch bestens informiert.. (!) wenn ich recht informiert bin, steht das Urteil vom Bundesverfassungsgericht doch noch aus, oder nicht? was ist denn objektiv? wenn jeder gleich viel bezahlt, ob arm oder reich? mit deiner Einstellung, gorbi210, bedankste dich lieber in der Kirche, daß bei Demokratie einer das Sagen hat und die anderen müssen kuschen

Antwort
von RoentgenXRay, 40

Du brauchst darüber gar nicht philosophieren. Im Vorstand von ARD/ZDF sitzen Politiker die so ihr Zweiteinkommen und ich Karriere nach der Politik sichern. Wir alle sind verpflichtet eine Leistung zu bezahlen, für die wir keine Unterschrift tätigen und die 68% aller Bürger weder nutzen noch wollen. Quasi eine Steuer an ein Unternehmen, politisch gedeckt.

Kommentar von PatrickLassan ,

Wir alle sind verpflichtet eine Leistung zu bezahlen, für die wir keine Unterschrift tätigen

Der Rudnfunkbeitrag wird aufgrund eines Staatsvertrags erhoben, der Gesetzeskraft hat. Hast du jemals für die Steuern, die du zahlst, 'eine Unterschrift getätigt'?

und die 68% aller Bürger weder nutzen noch wollen.

86% der Bürge nutzen die öffentlich-rechtlichen Sender nicht? Dafür hätte ich gern mal eine Quelle.

Kommentar von RoentgenXRay ,

"Der Rudnfunkbeitrag wird aufgrund eines Staatsvertrags erhoben, der Gesetzeskraft hat. Hast du jemals für die Steuern, die du zahlst, 'eine Unterschrift getätigt'?" ↓

Danke für die Wiederholung des eh schon Offensichtlichen. Bitte genauer lesen! Ich schrieb bereits "quasi eine Art Steuer an ein Unternehmen". Aber danke, dass du mich nochmal darin bestärkst. Wir zahlen also eine Steuer die keine ist. Unterszütz die Politik  damit ein Monopol?

"86% der Bürge nutzen die öffentlich-rechtlichen Sender nicht? Dafür hätte ich gern mal eine Quelle." ↓

68% Bitte. Die Quelle ist eine Sendung namens FRONTAL. 

Antwort
von wolfsfrau45, 50

das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun Kirche ist keine stattliche Einrichtung

Antwort
von DerDudude, 44

Kirche ist keine staatliche Institution bzw. handelt nicht in dessen Auftrag.

Die Rundfunkgebühr (ehemals GEZ) geht etwa nach dem gleichen Prinzip wie die Semestertickets für Studenten; Jeder Student bezahlt den Preis, damit es für einige wenige, die es wirklich nutzen, günstig ist.

So ist es auch bei dem Rundfunkbeitrag. Damit einige wenige Rentner preisgünstig beim Schauen des ZDF in Seelenruhe einschlafen können, bezahlt jeder Haushalt in ganz Deutschland die Gebühr.

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Es soll auch viele Leute "mitten im Leben" geben, welche die Öffentlich-Rechtlichen nutzen um sich zu bilden (Arte, 3sat, ZDFinfo, Phoenix).

Andern wiederum reicht das Niveau von superRTL aus. Die schlafen dann bei der Pannenshow friedlich ein, weil das Resthirn ganz abgeschaltet hat...

Kommentar von RoentgenXRay ,

Nichts desto Trotz muss ich bezahlen, auch wenn ich mich woanders bilden möchte als über einseitige, nicht neutrake ZDF-Berichte. DAS ist das Problem.

Kommentar von PatrickLassan ,

als über einseitige, nicht neutrake ZDF-Berichte

Berichte können nie neutral sein. Sie können im besten Fall objektiv sein.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community