Frage von fritzi63,

Kindesunterhalt wird nicht gezahlt. Steuer- und Impressumsverletzung. Wie gehe ich vor?

Die Situation ist etwas skurril. Um endlich Kindesunterhalt für meine Tochter zu bekommen, habe ich meine Exfrau aufgefordert mir Auskunft über ihre Einkünfte zu gegeben. Das hat sie getan, meiner Meinung nach nicht vollständig. So betreibt sie unter ihrem Namen im Internet eine Firma, die auch Einnahmen generiert. Sie sagt: "Es sei nicht ihre Firma sondern vom Freund (mit dem sie zusammen wohnt), da ihr Name bekannter" (völlig irre). Natürlich steht sie im Impressum, ist Inhaberin der Domain, nur bei der angegebenen Steurnummer tappe ich im Dunkeln, auch eine Bankverbindung ist mir nicht bekannt, da nicht genannt. Mein Anwalt sagt, sie wäre ihrer Auskunftspflicht nachgekommen, - egal ob richtig oder falsch. Ich müsste nun "schwere Geschütze auffahren". Ich möchte aber, bevor ich bei Gericht Kosten produziere und meine Tochter einen Gerichtsstreit mitbekommt, gerne in Erfahrung bringen, wem der Laden (Einzelunternehmung) wirklich gehört. Dazu wäre es sinnvoll die Steuernummer zu prüfen, - aber wo? Hat jemand Erfahrung damit? Und was ist eigentlich, wenn die Steuernummer nicht ihre ist, aber ihr Name im Impressum genannt wird, - ist das nicht sogar ein Straftatbestand? Liebe Leute, wirklich seriöse Antworten wären mir sehr recht, Danke.

Antwort von Siam1,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

auch wenn Du seriöse Antworten erwartest, kann ich Dir nur eíne praktische Antwort geben, vielmehr ist es eine Frage: Warum kann Dein Anwalt nicht diese Fragen, die Du hier stellst beantworten? Sollte er doch meiner Meinung wissen und in Erfahrung bringen können.

(Ich hatte vor zig Jahren auch mal einen Rechtsstreit und ich habe nicht schlecht gestaunt, was mein Antwalt alles so in Erfahrung bringen konnte.) Mir kommt es nicht vor, dass Du gut beraten wirst.

Kommentar von fritzi63,

Hallo Siam, Danke für Deine Antwort. Du hast sicherlich recht. Das habe ich mit meinem Anwalt auch durchgekaut. Aber, wie beschrieben, er meint, Auskunft gegeben, dann bleibt mir nur der Weg der Abänderungsklage (soweit offiziell, zu inoffiziell will oder kann er sich nicht einlassen). Darum nun hier meine Frage.

Kommentar von Siam1,

Klar,ich versuche auch alle Möglichkeiten auszuschöpfen... das ist mir kürzlich gelungen, ich habe es gewagt einen Physiotherapeuten, der eine Homepage von seiner Praxis hat, zu befragen. (Kassenverordung und so), weil die KK mir keine so richtige Auskunft geben konnte und ein spezieller Verband auch irgendwie ratlos war) Und tatsächlich er hat mir zurück geschrieben, und weil ich mich bedankt habe, habe ich nun die Information bekommen, die ich wünschte. Nun, bei Dir ist das eine weitaus schwierigere Angelegenheit.

Wenn man hin und wieder googelt, bin ich auch über einige Foren gestolpert (Stichwort Düsseldorfer Tabelle,usw.) die sich speziell gut auskennen mit Kindesunterhalt, Elternfragen, Namensrecht,Scheidungsrecht. Habe jetzt keine parat, nicht abgespeichert, weil nicht davon betroffen. Aber eine Überlegung wäre es wert sich so ein Forum zu suchen.

...",wie beschrieben, er meint, Auskunft gegeben, dann"... ´Meine Frage: meinst Du Auskunft gegeben zu haben? Ja, das ist aber wenig, (weil er es selber nicht so richtig weiß?) Wäre da nicht ein Anwaltswechsel sinnvoll?

Kommentar von fritzi63,

"Auskunft gegeben"... bedeutet rechtlich gesehen, dass ich einmal jährlich Einkommensauskünfte anfordern kann. Diese müssen wahrheitsgemäß beantwortet werden. Die jeweils erste Antwort gilt als rechtlich verbindlich gegeben. Der Auskunftgebende ist zu keiner weiteren Auskunft verpflichtet, egal ob gelogen wurde oder nicht. Somit ist offiziell mein Auskunftsrecht erschöpft und ich bin in der Beweispflicht... Kompliziert, blöd und unsinnig. Allerdings bei positiver Beweisführung hätte sich die Auskunftgebende Partei für diesen Fall strafbar gemacht, ganz im Sinne des Strafrechts und sogar ein öffentliches Interesse wäre damit begründet.

Kommentar von Andokai,

DH. Du hast völlig recht. Man sollte schon einen Fachanwalt konsultieren und sich möglichst vorher erkundigen, ob der wirklich mit allen Wassern gewaschen ist. Dieser Anwalt erscheint mir etwas "lari-fari". Hauptsache erbekommt seine Kohle. Vielleicht sollte man einen Detektiv einschalten, der Ahnung hat von Lizenzrecht und Internet und den ganzen Kram. So teuer sind die heute auch nicht mehr, denn es gibt einige von denen.

Kommentar von Siam1,

Stimmt, ein Fachanwalt für Lizenzrecht und Unterhaltsrecht ist die bessere Wahl. (Obwohl, das sagt auch nicht immer aus, ob der sein Handwerk beherrscht und sich stark macht.) Wir wissen ja nicht, was die Kriterien waren, warum der Fragesteller diesen Anwalt genommen hat und nicht einen anderen.

Kommentar von fritzi63,

Der Anwalt, der mich bislang und schon lange und gut vertritt, ist selbstverständlich Fachanwalt für Familienrecht. Einen Lizenzrechtler hinzuzuziehen ist eine gute Idee. Ich gehe davon aus, das er noch ein bischen "brüten" wird, den Auftrag hat er zumindest von mir erhalten. Aber hier ev. auch ausgefallene Ideen zu bekommen, bot sich einfach an. "Anwälte haben eben keine Fantasie!"

Kommentar von Siam1,

Du scheinst ganz schön Biß zu haben, ich wünsche Dir, dass es auf Deinen Anwalt überspringt. Schönes Wochenende noch!

Antwort von DieTeefee,

du schreibst -endlich unterhalt für dein kind zu bekommen... hat sie noch nie bezahlt?? ich hatte mit meinem ex-mann immer probleme , obwohl wir ein super verhältnis haben- aber unterhalt zahlen war nicht sein ding. nach jahren habe ich beschlossen für mein kind zu fordern was ihm zusteht... mach eine anzeige bei der polizei... wer keinen unterhalt bezahlt macht sich strafbar - so einfach ist das. und komischerweise seitdem haben wir keinerlei schwierigkeiten mehr mit den zahlungen - und es hat sogar unserer Freundschaft (ja gibt es zwischen ex partnern) nicht geschadet!

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