Frage von finalchris231, 339

Kindergeld Rückzahlung in Raten?

Ich muss an die Familienkasse 1752 Euro zurück zahlen ansonsten kriegen wir eine Anzeige... Ich habe nichts illegales getan.. Als ich zuletzt beim Arbeitsamt war meinte mein Sachbearbeiter das er im Computer vermerkt das ich aus gesundheitlichen Gründen nicht Ausbildungsfähig bin und dies da so eingetragen wurde.. Auch das die Familienkasse darauf Zugriff hätte. Ich hab etliche Schreiben aus dem Krankenhaus, ein Gutachten aus 2013 vom Arbeitsamt. Mein Schwager hat für mich dort angerufen und herausgefunden das ich es zurück zahlen muss weil ich letztes Jahr im März beim Arbeitsamt abgemeldet wurde, ich hätte mich regelmäßig melden müssen.. Ich wusste das nicht und mir hat das auch keiner gesagt. Wenn ich schreiben bekommen habe habe ich rein geschrieben das im Computer vermerkt ist das ich keine Ausbildung beginnen kann. Ich dachte das sei so richtig. Hab keine Termine mehr bekommen und da ich starke Depressionen habe fällt es mir schwer was zu unternehmen... Jetzt wollen die den vollen Betrag von 1752 Euro zurück ansonsten kriegen wir eine Anzeige und müssen noch höhere Strafen zahlen.. Sogar Pfändungen. Mein Schwager meinte das ein Widerspruch kaum was bringen würde, mein Sachbearbeiter am Telefon dagegen meinte davor noch das er nicht weiß mit welcher Begründung die das Geld zurück verlangen... Wir haben das Geld nicht, wir können es finanziell nicht auftreiben... Und Ratenzahlung lehnen die ab.. Ich fühl mich so mies das wegen meiner Unfähigkeit und Dummheit meine Eltern Schwierigkeiten haben.. Die behaupten das seien Steuerbeträge deswegen wäre eine Ratenzahlung unmöglich. Außerdem muss ich mehr zahlen als ich bekommen habe. Ich hab 188 monatlich bekommen und muss 215 bis 221 zurück zahlen?! Was sind das für Gesetze die wir haben?! :( Gibt es kein Gesetz das eine Ratenzahlung bei Zahlungsunfähigkeit gestattet? Ich bin echt am Ende meiner Weisheit :(

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Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt & Kindergeld, 219

Wenn du immer noch unter Depressionen leidest,dann würde ich erst mal vorsorglich einen schriftlichen Widerspruch mit Begründung einlegen und deine vorhandenen Nachweise aus der Klink und das Gutachten vom Amt als Kopie beilegen !

In der Begründung solltest du dich darauf berufen,dass Kindergeld auch gezahlt werden kann,wenn das Kind eine körperliche / geistige oder seelische Behinderung hat und sich deshalb nicht selber versorgen kann.

Eine seelische Behinderung kann auch bei einer Depression vorliegen,wenn sie länger als 6 Monate andauert.

Dazu müsstest du bzw.mit deinen Eltern zusammen einen Antrag beim Versorgungsamt auf ein GdB - ( Grad der Behinderung ) stellen,dazu dann die behandelnden Ärzte am besten von der Schweigepflicht entbinden und die Atteste und Gutachten die du schon hast als Kopie gleich mit dem Antrag abgeben / abschicken.

Dann kann sich das Versorgungsamt benötigte neue Befunde gleich selber zuschicken lassen.

Wenn du also weiterhin außer Stande bist dich selber zu versorgen,dann könnte dir das Versorgungsamt einen GdB - zuerkennen und damit würde deine Depression zur Behinderung und es würde dann ggf. Anspruch auf Kindergeld weiter bestehen und das nicht nur für die Zukunft,sondern auch für die Vergangenheit.

Denn das Versorgungsamt würde dann den GdB - ggf. rückwirkend festlegen und das Kindergeld kann theoretisch bis zu 5 Jahre rückwirkend gezahlt werden,also der Anspruch dann auch ab März 2015 gelten,wo dich das Amt aus der Vermittlung genommen hat.

Antwort
von Thraalu, 173

Also mal rein nach der rechtlichen folge.

1.700€ ist nicht wenig, für das Geld bekommste einen Anwalt.  Desweiteren gibt es prozesskostenhilfe.

Das amt wird und muss deiner bitte auf Ratenzahlung nachkommen, denn wenn du das Geld aus triftigen Gründen nicht direkt zahlen kannst, ist es nicht einzutreiben.
Aufsetzung von Mahngebühren oder sonstigem sind dann auch nicht möglich.

Ich würde bei den erhaltenen Briefen erst einmal prüfen, ob diese per einschreiben rausgingen.
Bei Briefen vom Amt ist es meist ein gelber Brief auf dem "Förmliche Zustellung" steht.

Sollte das nicht der Fall sein, ist im Prinzip, wenn du es do behauptest kein Brief bei dir eingegangen und jegliche Forderung mit Mahngebühren nichtig.
Die Gesamtforderung allein bleibt.  

Übrigens gibt es immer eine schlichtungsstelle beim Amt.

Abgesehen davon, ist das Kindergeld bis zu 5 Jahre rückwirkend beantragbar.

Kannst du beweisen etwas getan zu haben bekommst du es.
Als ausbildungssuchender bekommt man bis zu 3 Monate diese Geld.

Bei Krankheit weiß ich leider nicht genau wie es sich verhält, ich nehme aber an, das es unabhängig davon ist, da du ja nicht mehr ausbildungssuchend warst. Und dann normal keinen Anspruch auf Kindergeld hast.

Ich würde sagen, geh mal zu einem unverbindlichen erstgespräch zum
Anwalt.

Selbst für eine reine rechtsaufklärung, wird er dir ca. 150€ berechnen.
Solltest du auf Prozesskostenhilfe aus sein, ist dieses Gespräch sogar kostenlos.
Der Anwalt kann dir genau sagen, wie viel du zahlen musst und sogar etwas schreiben, dass du nur in Raten zahlen kannst.  
Normal macht sich das Amt strafbar, wenn sie eine zwangsvollstreckung fordern und du nicht zahlungsfähig bist.
Du musst in 50€ raten zahlen können und dad ohne jegliche Zinsen!!

Antwort
von FlyingCarpet, 158

Lege Widerspruch ein, schlag eine Ratenzahlung vor. Wende Dich zügig an das Sozialamt am Ort, evtl. kommt eine REHA-Maßnahme oder Grundsicherung für Dich infrage. Nicht lange zögern.

Antwort
von DerHans, 154

Kindergeld steht dir eben nur zu, wenn du in einer Ausbildung bist, oder aber ernsthafte Bemühungen nachweist, in eine Ausbildung zu gelangen.

Für NICHTSTUN gibt es auch nichts.

Darauf wird jeder Leistungsempfänger hingewiesen, und er bestätigt das mit seiner Unterschrift.

Meldungen zu "vergessen" ist eben leider auch illegal.

Kommentar von finalchris231 ,

Hast du überhaupt den Beitrag gelesen?! Ich bin aus gesundheitlichen Gründen nicht fähig eine Ausbildung zu beginnen. Mein Sachbearbeiter beim Arbeitsamt hat mir doch gesagt das ich weiter Kindergeld bezahlt bekomme da es so im Computer vermerkt wurde und mein gesundheitlicher Zustand sich bessern muss. Ich bin nicht faul oder so...!!! Antworte bitte nur wenn du auch bereit bist das richtig zu lesen. Im übrigen ist man auch Kindergeldberechtigt wenn man aus gesundheitlichen Gründen keine Ausbildung beginnen kann. Dies stand im schreiben der Familienkasse drin. Die brauchen dann ein amtsärztliches Gutachten. War auch beim Gesundheitsamt und dieser meinte nachdem er meine Unterlagen durch hatte das er auch nicht glaube das ich baldig eine Ausbildung bzw. Arbeit beginnen könne. Da man mich allerdings neu untersuchen müsse hat er mich zum Arbeitsamt geschickt da die für mich zuständig wären und ich da auch keine Kosten zu befürchten hätte. Und nicht zu wissen das man sich melden muss is illegal? Also muss ich jetzt sämtliche Gesetze und Vorschriften auswendig lernen ? Wenn ich etwas nicht weiß und man mir nix sagt kann ich auch nichts dafür!!! Also stell mich nicht als FAUL hin sondern lies dir die Dinge richtig durch. In dem du schreibst was man überall nachschlagen kann hilfst du auch niemanden weiter! Trotzdem danke für die Antwort.

Kommentar von Nishiwaa ,

Unwissenheit schützt nicht vor Strafe, das ist so:)

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