Frage von Gosaris, 8

Kindergeld mit 38?

Hallo mein Bruder ist 38 Jahre alt und Behindert aber nicht soweit das er Pflegebedürftig ist er kommt also zurecht ist gelernter beikoch und Verheiratet. Seine Frau hat ihn dazu gebracht einen antrag auf Kindergeld zu stellen die zuständige Behörde hat meine Mutter angeschrieben und verlangt unterlagen von ihr die sie nicht hat und auch kein Recht hat diese einzufordern. Wen man vor dem 27 Lebensjahr behindert wird hat man anspruch auf das Geld lebenslang. Sie hat es der Behörde Telefonisch mitgeteilt und erklärt das er erwachsen sei usw dort wurde es angeblich eingetragen. Sie muste es nochmal erklären als sie von der Behörde nochmal angeschrieben wurde sie schickte ein fax und beim wiederholten male noch eine e-mail. Zu meinem Bruder mus ich sagen das mein Verstorbener Vater der vor etwa 7Jahren gestorben ist ohne unterbrechung das sorgerecht hatte und auch das Kindergeld bekam. Mein Bruder Tauchte eben bei meiner Mutter auf und drohte wen sie die unterlagen von der Behörde nicht unterschreibt wird sie sehen was sie davon hat. Welche rechtlichen Folgen kan das für meine Mutter bedeuten wen sie nicht unterschreibt?. Kann die Behörde meine Mutter zur unterschrift und herausgabe der unterlagen zwingen? Fals sie Gerichtlich zur unterschrift gezwungen wird mus meine Mutter dan Finanziel für meinen Bruder aufkommen? Ich weis das ist viel text aber kürzer konnte ich das nicht machen um alles zu erklären danke fürs lesen.

Antwort
von EstherNele, 7

Wenn dein Bruder 38 Jahre ist und bis vor 7 Jahren dein Vater das Kindergeld für ihn bekam, schlussfolgere ich mal, dass dein Vater die Betreuung deines Bruders wahrgenommen hat.

Ein Sorgerecht jenseits der Volljährigkeit gibt es nämlich nicht.

Er wird - durchaus üblich bei der Betreuung Behinderter - das Kindergeld als einen Teil des Einkommens deines Bruders für diesen verwaltet haben.

Für all jene, die mit der Materie nicht so vertraut sind, mal als Info: es ist wirklich so, dass Behinderte, deren Behinderung vor dem 25. Lebensjahr eingetreten ist und deren Behinderung es ihnen unmöglich macht, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, einen lebenslangen Anspruch auf Kindergeld haben. 
Ich vermute mal, dass dein Bruder entweder in einer Behinderteneinrichtung ein paar Euro verdient und ansonsten ergänzende Grundsicherung durch das Sozialamt bezieht.

Und hier ist es jetzt wie beim ALG II: wenn man anderweitig Anspruch auf Leistungen hat (hier Kindergeld), dann ist man verpflichtet, diese Leistungen auch vorrangig zu beantragen. Allerdings werden diese Leistungen auf den Grundsicherungsanspruch gegengerechnet. Diese Beantragung kann vom Sozialamt gefordert werden.

Wenn dein Bruder bis zum Tod deines Vaters einen Betreuer hatte, nämlich euren Vater, dann muss ja jemand nach dem Tod des Vaters die Betreuung übernommen haben.

Richtig ist, dass ein gerichtlicher Betreuer das Recht hat, Unterlagen des Betreuten ausgehändigt zu bekommen, denn diese gehören mit Volljährigkeit nicht mehr den Eltern, da diese im juristischen Sinne nicht mehr die elterliche Sorge haben.

Sollte deine Mutter Unterlagen haben, dann wäre sie verpflichtet, diese rauszurücken.

Hat sie keine, kann sie das doch per Unterschrift bestätigen. Wenn es so ist, wo hat deine Mutter denn ein Problem damit?

Die Aussage, keinerlei Unterlagen zu besitzen und die Weigerung, dieses per Unterschrift zu bestätigen - je länger sie so handelt, um so unglaubwürdiger wird das.

Dass deine Mutter für deinen Bruder aufkommen muss, ist eher unwahrscheinlich, dafür müsste sie ein Einkommen netto über 1300 € haben (Selbstbehalt gegenüber erwachsenen Kindern).

Antwort
von Sanja2, 8

Wenn sie die geforderten Unterlagen nicht einreicht kann sie dazu gezwungen werden. Die Unterlagen führen nicht dazu, dass sie dann automatisch Unterhalt zahlen müsste, sondern um die Lage zu überprüfen. Wie soll sonst auch ein Amt schauen können ob ein Anspruch besteht. Eine solche Mitwirkungspflicht hat man immer. Jemand der Hartz 4 verdient verdient nur den Mindestsatz, da muss man sicher nichts zahlen. Die Überprüfung für das Kindergeld führt auch niemals dazu, dass am Ende Unterhalt gezahlt werden muss. Die Kindergeldkasse setzt keinen Unterhalt fest. Die Frage ist allerdings ob es sich bei der erwähnten zuständigen Behörde um die Kindergeldkasse oder irgendeine andere Behörde handelt. Man kann sich kostenlos bzw. sehr sehr kostengünstig von einem Anwalt beraten lassen. Ruft mal beim örtlichen Amtsgericht an und fragt nach wie man da vorgehen muss. Dort bekommt ihr rechtssichere Auskunft was ihr müsst, was ihr nicht müsst und was im schlimmsten Fall passieren kann.


Antwort
von Harald2000, 6

Wenn sich ein Rechtsanwalt dahinterklemmt, kann das dabei herauskommen.

Kommentar von Gosaris ,

Also kan sie dazu verurteilt werden für meinen bruder finanziel aufzukommen meine mutter bekommt gerade mal 840euro im monat als hartz4 empfängerin.

Kommentar von Harald2000 ,

Es dreht sich doch darum, die Herausgabe der Unterlagen zu erzwingen oder um eine schriftliche Erklärung der Mutter, dass sie derartige Unterlagen nicht habe - oder habe ich da was falsch verstanden ? Wenn sie sich dieser Hilfe verweigert, könnte sie gerichtlich gezwungen werden unter Androhung geeigneter Maßnahmen.

Kommentar von Gosaris ,

Ach so ja sorry war eben mein fehler da habe ich eben auf der leitung gestanden tut mir echt leid  wen ich für verwirrung gesorgt habe.

Ich denke das die sich keinen Anwalt leisten können das ja er und seine frau behindert sind und jeder einzelne eine behinderten rente bezieht.

Kommentar von Harald2000 ,

Die Kosten des Anwalts müssen vom Verurteilten getragen werden ! Außerdem gibt es Armenrecht und einen kostenlosen Amtsanwalt.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community