Frage von DerChacker, 24

kfz haftpflicht, sind davon landmaschinen, welche nach §1 StVG definiert sind ausgenommen?

§1 des PfVG verweist am satzende auf §1 StVG. in ihm heißt es u.a.

Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und1. beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher, 2. wenn der Fahrer im Treten einhält,unterbrochen wird. Satz 1 gilt auch dann, soweit die in Satz 1 bezeichneten Fahrzeuge zusätzlich über eine elektromotorische Anfahr- oder Schiebehilfe verfügen, die eine Beschleunigung des Fahrzeuges auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten des Fahrers, ermöglicht. Für Fahrzeuge im Sinne der Sätze 1 und 2 sind die Vorschriften über Fahrräder anzuwenden.

sind diese nun also von der kfz haftplicht befreit?

Antwort
von PatrickLassan, 16

Gemeint sind damit keine Landmaschinen, sondern Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor. Diese gelten nicht als Kfz.

Kommentar von TransalpTom ,

genau so ist es. Im Gsetzestext steht ja auch "Landfahrzeuge".

Antwort
von TransalpTom, 6

Im Gesetzestext steht "Landfahrzeuge" und nicht Landmaschinen.

Gemeint sind diese Elektrofahrräder.

Definiert sind:

Fahrzeuge: - haben keinen Antrieb durch einen Motor, also ein Fahrrad, ein Kettkar, ein Tretroller, ein Anhänger, ein Sattelauflieger, ein Wohnwagen.

Kraftfahrzeuge: - Fahrzeuge, die aus eigenen Antrieb fahren können, also einen Motor haben, der das Fahrzeug alleinig antreibt.

Auto, Lkw, Mofa, Motorrad, Traktor .......

Das oben ziterte "Landfahrzeug" fährt aber nicht aus eigener Kraft sondern der Motor unterstützt nur, wenn Du nicht trampelst, bleibt das Fahrrad stehen.

Und soetwas unterliegt eben nicht der Versicherungspflicht.

Antwort
von siggibayr, 7

Diese Fahrzeuge sind vielleicht besser bekannt unter dem Namen: Pedelecs.

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