Frage von hoiii, 12

Kennt sich jemand mit nichtigen bzw. anfechtbaren Rechtsgeschäften, den AGB und Dienstverträgen aus?

Ich bin zu einer Art Kosmetikerin um eine Behandlung zu machen. Die Behandlung umfasst 4 Sitzungen und kann danach auf Wunsch verlängert werden. Das ganze sollte in 2 Teilzahlungen aufgeteilt werden. Nun, 2 von 4 Behandlungen habe ich bereits in Anspruch genommen, habe aber auch die Hälfte schon bezahlt. Dann wollte ich, weil mir mein Geld dann doch zu knapp wurde, die Behandlung abbrechen (ich dachte zuerst das geht einfach so weil ich schließlich nichts unterschrieben habe) ... der gesamte Schrift Verkehr fand per Email statt.... Die Frau hat mir auf meinen Versuch, die Behandlung abzubrechen, aber gesagt dass ein Abbruch laut ihren AGB Nicht möglich ist. Jetzt sind meine Fragen: ISt in meinem Fall überhaupt ein verbindlicher Vertrag zustande gekommen? Und können die AGB einen Abbruch der Behandlung verhindern (ich wurde nicht ausdrücklich auf die AGB hingewiesen) schließlich bedeutet dies ja dann, dass ich gezwungen bin, mich behandeln zu lassen? Gibt es sonst irgendwelche Möglichkeiten wie ich da wieder rauskomme weil ich ehrlich gesagt mein Geld dringend für etwas anderes brauche... Würde es was bringen wenn ich mit dem Argument komme, dass ich Anfangs als ich mich für die Behandlung entschieden habe noch minderjährig war und meine Eltern nicht eingewilligt haben? Oder müssten die dann dafür haften?

Ich bedanke mich schon mal im Voraus LG:-)

Antwort
von Interesierter, 12

Das sind nun viele Fragen auf einmal. Deshalb der Reihe nach:

Selbst wenn die AGB unwirksam wäre, würde der Vertrag an sich trotzdem weiter bestehen. Du hast 4 Sitzungen bestellt. Daran gibt es doch wohl keinen Zweifel.

Weiter sind auch mündliche Verträge voll gültig. Es bedarf hier nicht der Schriftform und auch keiner Unterschrift.

Du kannst die Behandlung jederzeit abbrechen. Du würdest damit jedoch vertragsbrüchig und müsstest in diesem Fall den durch deinen Vertragsbruch entstehenden Schaden ersetzen. Wie hoch der tatsächlich nachweisbare Schaden dann ausfallen wird, ist aus der Ferne schwer zu sagen. Hier kommt es auch darauf an, ob die beiden ausstehenden Termine schon fixiert wurden oder nicht.

Eine elegante Lösung, um etwas Luft zu bekommen, wäre die beiden ausstehenden Sitzungen einfach mal auf die lange Bank zu schieben. Sofern sie zeitlich nicht fixiert wurden, ist das problemlos möglich.

Interessant ist auch die Tatsache, dass du zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses minderjährig warst. Damit wäre der geschlossene Vertrag zunächst mal unwirksam. Die Sache hat aber einen Pferdefuß: Sobald du den unwirksamen Vertrag als Volljährige bestätigst, dazu reicht der Besuch einer Sitzung aus, hast du den Vertrag nachträglich legitimiert und kommst auf diese Weise nicht mehr raus.

Kommentar von hoiii ,

Also wegen der Antwort fällt mir auf, dass ich 2 Punkte vergessen hab:

Ich habe die Termine bereits auf die lange Bank geschoben. Im Juli bin ich zur letzten Sitzung gegangen und im August bin ich 18 geworden. Ich glaub kurz nach meinem Geburtstag habe ich dann gesagt, dass ich Abbrechen möchte. Daraufhin hat sie mir ja geschrieben, dass das nicht geht wir die Termine auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Dem habe ich notgedrungen eingewilligt. Ist das jetzt trotzdem noch unwirksam oder zählt mein Unwissen dass ich die Behandlung trotzdem abbrechen kann nicht?

Die haben eine neue Anfrage auf eine Terminvergabe auf Ende November verschoben, was bald ist deswegen wollte ich mich davor informieren was meine Rechte sind....

Antwort
von GerdausBerlin, 4

Deine Eltern haften nicht für deine Rechtsgeschäfte.

Wenn du mit 18 sagst, "Den Vertrag, den ich mit 17 geschlossen habe, möchte ich nicht im August erfüllen, sondern erst im November", dann hast du den Vertrag im Grunde als Volljährige bestätigt.

Anders könnte es höchstens aussehen, wenn du mit 18 als erstes sagst: "Ich habe mit 17 eine Dummheit gemacht als Minderjährige, hiermit widerrufe ich meinen Vertrag!"

Das ist allerdings nicht wirksam, wenn der Vertrag von deinem Taschengeld erfüllt werden kann! Denn darüber dürfen auch Minderjährige frei verfügen, ohne dass die Erziehungsberechtigten dem Vertrag zustimmen müssen.

Gruß aus Berlin, Gerd

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