Kennt sich jemand mit Namenspatenten aus?

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1 Antwort

Zunächst mal gibt es auf Namen keine Patente. Patente sind nur für technische Erfindungen und dgl. da.

Die Namensrechte sind allerdings ungleich schwieriger zu handhaben, da es kein offizielles Register gibt. So lange man mit einem Namen oder z.B. einer Marke kein Geld erwirtschaftet ist das meist kein Problem.

Wenn man sein Namensrecht irgendwo beeinträchtigt sieht (z.B. jemand nennt sein Drink jetzt "Fanta 2" oder sowas) dann muss der jenige, der sein Recht beeinträchtigt sieht klagen und klarstellen, dass er die besseren oder älteren Rechte an dem Namen besitzt.

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Kommentar von minimalisth
16.12.2015, 07:43

Doch, es gibt ein Markenregister, http://www.dpma.de/marke/markenschutz/ , dürfte aber nix mit Künstlernamen zu tun haben, solange die nicht zur Marke werden. Echte Namen können nicht verboten werden (Metzgerei McDonald's in Schottland). Ein gewisser Schutz entsteht auch durch Verwendung (Verkehrsgeltung).

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