Frage von bigapplexD, 9

Kennt sich jemand mit dem Verkehsgesetzen aus (Motorrad Führerschein )?

Hey ihr Lieben :) Ich brauche einen Rat ... Mein Freund ist/war Motorradfahrer bis ihm die Polizei seinen Führerschein weggenommen hat ... Er wurde aufgehalten weil er ca 100 in der 60 er Zone gefahren ist und auch Ziemlich rücksichtslos war ... Motorradfahrer eben ... Er ist auch mit einer offenen Maschine gefahren obwohl er dafür keinen Führerschein hat ... Die Polizei hat ihm seinen Führerschein sofort weggenommen.... Ohne Verhandlung oder sonstiges ... Weiß jemand wie lange sein Führerschein jetzt weg ist oder was nun passiert? Er sagte die Polizei hat sich diesbezüglich noch nicht gemeldet. Es belastet ihn sehr deshalb möchte ich ihn auch nicht ausquetschen :/ aber trotzdem würde ich gerne wissen was jetzt passiert ... MPU oder Führerschein neu machen ... Danke schonmal :)

Antwort
von shrimpiiFTW, 2

Erstens mal: was soll dieses "Motorradfahrer eben"??? Wieso gibt es nur so Erbsenhirne die immer alles verallgemeinern müssen???

Zweitens: er hätte es nicht anders verdient als den Führerschein lebenslang zu verlieren. Wer so blöd ist, tja, selbst Schuld!!! Es ist nunmal eine schwerwiegende Gefährdung anderer!!!

Liebe Grüße
shrimpii

Antwort
von Nomex64, 8

Die Polizei hat den Führerschein erst mal nur sichergestellt. Die fertigen jetzt eine Anzeige und übergeben das der Staatsanwaltschaft. Die entscheidet dann was damit wird, also z.B. eine Gerichtsverfahren angestrengt wird oder ein Strafbefehl beantragt wird.

Das Verfahren dauert sein Zeit, gern auch mal länger als die Fahrerlaubnis ohnehin weg wäre.

Ob er zur MPU eingeladen wird entscheidet wiederum die Führerscheinstelle, auch die sind in solchen oft Fällen nicht die Schnellsten.

Kommentar von janfred1401 ,

die Führerscheinstelle, auch die sind in solchen oft Fällen nicht die Schnellsten.

In dem Fall ist das absolut kein Problem :-)

Expertenantwort
von 19Michael69, Community-Experte für Führerschein & Motorrad, 2

Hallo,

was würdest du sagen, wenn ich nun schreibe "Mädchen eben"? ;-)

Alle Motorradfahrer gleichzusetzen ist nicht fair!

Dein Freund hat gleich mehrere Verstöße begangen, von der Ordnungswidrigkeit bis hin zur Straftat.

Auf Grund der Straftat oder der Summe der Verstöße wurde der Führerschein von der Polizei sichergestellt bzw. beschlagnahmt.

Der Unterschied darin ist, ob er ihn freiwillig herausgegeben hat, oder ob es bei nicht freiwilliger Herausgabe auf richterliche Anordnung erfolgt ist.

Das ist zwar kein Entzug der Fahrerlaubnis, aber fahren darf er aktuell überhaupt nicht. Das wäre dann gleich die nächste Straftat.

Wann oder ob überhaupt er ihn vor der Verhandlung wieder bekommt, kann ihm wohl nur die zuständige Polizeidienststelle mitteilen.

Gerade bei Straftaten - wie dem Fahren ohne Fahrerlaubnis - kann man nicht mal einfach so in den Bußgeldkatalog schauen, um die Strafe herauszusuchen.

Da entscheidet ein Richter über die Strafe und bei der Urteilsfindung werden alle Begebenheiten des Verstoßes herangezogen. So auch das zu schnelle und rücksichtslose Fahren.

Das Strafmaß wird sich auch danach richten, wie alt er ist und ob er schon vorher auffällig geworden ist.

https://dejure.org/gesetze/StVG/21.html

Wie du aus § 21 StVG ersehen kannst, sind ein Entzug der Fahrerlaubnis oder gar eine Sperre grundsätzlich bei Fahren ohne Fahrerlaubnis nicht vorgesehen. Aber auch darüber entscheidet der Richter.

Gleiches gilt für eine MPU oder sonstige Maßnahmen.

War es sein erster Verstoß, wird er damit nicht unbedingt rechnen müssen. Ist er aber bei der Fahrerlaubnisbehörde / Führerscheinstelle schon ein "ganz bekannter", dann sind weitere Maßnahmen durchaus denkbar.

Dein Freund wäre gut beraten zumindest ein erstes Beratungsgespräch mit einem Anwalt zu führen. Das kostet nicht viel und es gibt sogar Anwälte, die ein solches erstes Gespräch kostenlos anbieten.

Ganz ohne rechtlichen Beistand wird er aber bei dieser Sache nicht auskommen.

Viele Grüße

Michael

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Auf Grund der Straftat oder der Summe der Verstöße wurde der Führerschein von der Polizei sichergestellt bzw. beschlagnahmt.

Nach §111a STPO darf ein Führerschein nur vorläufig  beschlagnahmt oder sichergestellt werden , wenn Tatsachen darauf hindeuten das ihm das Gericht die FE entziehen wird .

Da Fahren ohne Fahrerlaubnis (FOF) nicht mit dem Entzug der Fahrerlaubnis bestraft wird , macht ja auch keinen sinn , hätte man den FS nicht vorläufig entziehen dürfen .

Deshalb gehe ich davon aus, das ihm Gefährdung des Straßenverkehrs §315 C S´TGB vorgeworfen wird .

Nach § 69 Abs. 2 satz1 STGB ist ihm die FE zu entziehen , wenn er nach 315c verurteilt wird . Daraus ergibt sich die Vorläufige Entziehung nach §111a STPO .

Gruß 


 

Kommentar von 19Michael69 ,

Damit kannst du sicher Recht haben.

Da wir aber alle nicht dabei waren sind das alles nur Mutmaßungen die nichts daran ändern, dass man egal warum auch immer den Führerschein sichergestellt hat.

Gruß Michael

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

da hast du wiederum recht !

Wir waren alle nicht dabei , und meistens ist ja viel mehr vorgefallen als die Freundin weiß

Gruß 

Antwort
von Optiman, 3

wenn er noch kein gerichtliches schreiben dazu erhalten hat, aus dem hervorgeht das der Führerschein bis zur Verhandlung einbehalten bleibt dann kann er gegebenenfalls mit Rechtsbeistand sich bei der Polizeiwache seinen Führerschein wieder abholen!

Antwort
von janfred1401, 5

und auch Ziemlich rücksichtslos war ... Motorradfahrer eben ...

zu schnell gefahren - fahren ohne gültigen Führerschein und theoretisch auch Versicherungsbetrug.

Dein Freund ist nicht fähig am öffentlichen Verkehr teilzunehmen. Man kann auch sagen er stellt eine Gefahr dar.. Oder er muss im MPU das Gegenteil beweisen.

Das du dafür sehr wenig Verständnis aufbringst, weil du ähnlich wie dein Freund tickst zeigt ja deine Fragestellung, und besonders die von mir zitierte Stelle.

Ich bin auch Motorradfahrer, möchte aber mit diesen Möchte-Gern-Kamikazes nicht in einem Atemzug als Motorradfahrer genannt werden. So wie mind. 95% der übrigen Motorradfahrer sauer auf solche Leute reagieren.

Kommentar von shrimpiiFTW ,

Genau das ist es!!! Immer wird alles verallgemeinert!!! Mache auch grad meinen Töff-Lappen (zwar nur A1) aber mich kotzt es auch an dass immer alle Motorradfahrer in eine Schublade gesteckt werden :-(

Liebe Grüße
shrimpii

Antwort
von Lkwfahrer1003, 7

gelten für alle . Pkw und Motorrad

Nur weil er 40 zu schnell war wird sein FS nicht sichergestellt bzw. beschlagnahmt . Das wird durch die Bußgeldstelle geregelt .

Denkbar das ihm §315C STGB vorgeworfen wird , Gefährdung des Straßenverkehrs .

Hier erwarten ihn eine Geldstrafe sowie den Entzug der Fahrerlaubnis von ca. 6-12 Monaten . Zur Wiedererteilung wird wohl eine MPU angeordnet .

genaueres kann man aber mit diesen Infos nicht sagen

Kommentar von 19Michael69 ,

Nur weil er 40 zu schnell war wird sein FS nicht sichergestellt bzw. beschlagnahmt

Der Führerschein wurde wohl wegen der begangenen Straftat - Fahren ohne Fahrerlaubnis - sichergestellt. Das ist auch vollkommen korrekt.

Das zu schnelle Fahren war grundsätzlich erst einmal "nur" eine Ordnungswidrigkeit. Sollte er wirklich zusätzlich wirklich wegen Gefährdung des Straßenverkehrs angeklagt werden, sieht es echt schlecht aus.

Allerdings sind dafür als Strafen - ebenfalls wie bei Fahren ohne Fahrerlaubnis - Geld- oder Freiheitsstrafe vorgesehen.

Eine Entzug der Fahrerlaubnis allerdings nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__315c.html

Je nach Sachlage dieses Verstoßes und wie oft er schon auffällig geworden ist, kann ihm aber dennoch der Führerschein entzogen werden. Darüber entscheidet dann der Richter.

Gruß Michael

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Eine Entzug der Fahrerlaubnis allerdings nicht.

Natürlich ist die FE bei Verurteilung nach §315c STGB zu entziehen .

§69 Abs.2 satz1 STGB

 

 

 

 

Kommentar von 19Michael69 ,

Dazu ein klares JEIN ;-)

Weiter unten steht nämlich:

... so ist der Täter in der Regel als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen anzusehen.

Und somit kommt es wieder einzig un alleine auf den Richter an.

Gruß Michael

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Und wie sollte man argumentieren , das man geeignet ist , wenn man den Straßenverkehr gefährdet hat ? Das man nicht in die Regel fällt ? 

 

Kommentar von 19Michael69 ,

Das ist eine gute Frage - ich war zum Glück noch nicht in der Lage.

Dann vielleicht durch die MPU ?!?!

Ich wollte auch nur darauf hinweisen, dass es halt wie so oft im deutschen Gesetz doch nicht so eindeutig ist.

Gerade bei Straftaten kann man hier sowieso nur auf diese hinweisen und mitteilen, was das Gesetz dafür vorsieht.

Keinesfalls kann man aber eine sichere oder gar rechtsverbindliche Auskunft geben, was hier aber leider immer wieder versucht wird.

Ich versuche mich möglichst neutral zu verhalten und nur auf die Fakten einzugehen und hoffe, dass mir das auch gelingt ;-)

Gruß Michael

Kommentar von Lkwfahrer1003 ,

Dann vielleicht durch die MPU ?!?!

Die wird erst bei einem Antrag auf Neuerteilung / Wiedererteilung angeordnet .sprich nach dem Urteil

Gerade bei Straftaten kann man hier sowieso nur auf diese hinweisen und mitteilen, was das Gesetz dafür vorsieht.

Vollkommen Richtig !

Keinesfalls kann man aber eine sichere oder gar rechtsverbindliche Auskunft geben, was hier aber leider immer wieder versucht wird.

Stimmt , manchmal liest es sich aber nur so  

Ich versuche mich möglichst neutral zu verhalten und nur auf die Fakten einzugehen und hoffe, dass mir das auch gelingt ;-)

Gelingt dir recht gut , weiter so

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