Frage von reinermich, 38

Kennt Jemand einen Fall, in dem "Gewohnheitsrecht" angewandt wurde?

Es interessiert mich, ob Gewohmheit zu Recht werden kann. Für Antworten bedanke ich mich.

Antwort
von Win32netsky, 30

Hallo

Ja das kann es,

z.B. Ein Nachbar fährt immer mit seinem Auto ein Stück über den Grund vom Nachbar, da es anders nicht ging. Das schon viele Jahre, Jetzt hat er einen neuen Nachbar, der das nicht will, es kommt zum Streit und dem alten Nachbar wird das Überfahrrecht zugesprochen, da es schon immer so war Gewohnheitsrecht.

Gruß

Kommentar von Droitteur ,

Dieses Gewohnheitsrecht meint vielleicht nicht das, was der Fragende mit dem Begriff meint. Gewohnheitsrecht gibt es auch als Rechtsquelle, dh es sind dann objektive Regeln (so etwas wie Gesetze), die für alle gelten. In deinem Beispiel handelt es sich demgegenüber um ein subjektives Recht (wie etwa eine Folge aus einem Vertrag), welches allein der bestimmte Eine gegen seinen Nachbarn zu haben behauptet, über den Einzelfall hinaus aber keine regelnde Wirkung hat.

Wo Gewohnheitsrecht als Rechtsquelle dient, da werden die fraglichen Regeln in ständiger Übung und vor allem aus der Überzeugung heraus, das "müsse" so sein, weil es eben "Recht" sei, zum Gewohnheitsrecht. Das Bemerkenswerte daran ist, dass dieses Recht nicht wie die sonst bekannten Gesetze formell erlassen/niedergeschrieben ist.

Beispiele gibt es schon; so etwa das Staatshaftungsrecht. Zu Gesetz geworden ist andererseits zB die Haftung für schuldhaftes schädigendes Verhalten bei Vertragsverhandlungen oder -anbahnungen. Das gab es einst nicht gesetzlich fixiert, wurde von der Praxis jedoch gelebt und ist inzwischen auch kodifiziert.

Antwort
von DrSchmitt, 21

Das ist natürlich nichts deutsches, aber schau mal nach England/Großbritannien. Dort wendet der Staat ständig Gewohnheitsrecht an.

Bspw. ist fast die gesamte britische Verfassung Gewohnheitsrecht. Nur ein sehr kleiner Teil wird durch Magna Charte, Bill of Rights etc. abgedeckt.

Antwort
von Ms42Ya, 38

Teilweise ist das Gewohnheitsrecht bzw. dann genauer Völkergewohnheitsrecht in der internationalen Politik gängig.

Beispielsweise bei diversen Verboten von Arten der Gewaltanwendung oder die gegenseitige Anerkennung von Souveränitätsausübungen. 

Bzw. weniger schwammig: https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkergewohnheitsrecht

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