Frage von Talkuser, 69

kann Ungarn aus der EU rausgeworfen werden?

Seid der Rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban Ungarn regiert scheint es so das die Ungarn gegen den Strom schwimmen.Die Justiz in Budapest fährt eine Giftige Politik gegen Brüssel.Regierungskritische Medien werden sanktioniert.Ausländer im Land zunehmend diskriminiert vor allem Roma.Wann wird es für Merkel und Schulz mit Orban zu viel??

Antwort
von Flordeliz, 47

Laut Google findet man diese Erklärung,



Die EU-Verträge sahen zunächst weder einen Austritt noch einen
Ausschluss aus der EU vor. Möglich war und ist die Suspendierung
bestimmter Rechte, wenn der Rat in einem Mitgliedstaat die
schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Art. 6 EUV festgelegten
Grundsätze der EU einstimmig feststellt (Art. 7 EUV).

Aus völkerrechtlicher Sicht war und ist ein Austritt trotz fehlender
Bestimmungen in den EU-Verträgen denkbar. Der Vertrag von Lissabon
(2009) enthält erstmals eine Austrittsklausel. Gemäß Art. 50 EUV kann
jeder Mitgliedstaat beschließen, freiwillig aus der EU auszutreten. Die
Union handelt mit diesem Staat das Abkommen über den Austritt sowie
dessen künftige Beziehungen mit der EU aus.

Aufgrund der engen Verflechtung könnte dies z. B. eine weitere Teilnahme am Binnenmarkt sein. Nach einem Austritt kann ein Staat erneut die EU-Mitgliedschaft beantragen. Die Austrittsklausel kann bei künftigen Vertragsrevisionen eine Rolle spielen: Lehnt ein EU-Mitglied eine Vertragsreform ab, kann es aus der EU austreten, ohne die Reformen zu blockieren. Da ein Austritt aber freiwillig ist, ist fraglich, ob dieses Land tatsächlich austreten würde, da die Kosten eines Austritts die Vorteile einer Mitgliedschaft überwiegen könnten.

Wobei ich nun selbst nicht alles verstehe ;-)


Antwort
von klausbacsi, 23

Ja es wird in den Medien viel an Ungarn herumgenörgelt. Wenn Orban auch nicht mein Freudn ist, aber er setzt sich für die Interessen Ungarns ein und schützt diese auch vor Besserwissern und Nörglern. Dass das der EU nicht paßt, kann man schon verstehen. Jedoch habe ich viele Jahre in U. gelebt und vor Ort sieht das alles ganz anders aus. Die o.g. Fakten interessiert auf dem Lande kaum jemanden, da stehen alltägliche Probleme im Mittelpunkt.

Antwort
von Ketsap, 38

Wenn man dafür die Visafreiheitverhandlungen und die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abbricht: Von mir aus.

Wobei Ungarn und Polen ja derzeit die einzigen sind, die sich an geltendes EU-Recht halten. Was die Flüchtlingskrise anbelangt jedenfalls.

Antwort
von Bestie10, 32

Nachtrag :

Zitat : >Regierungskritische Medien <

gibt es eine ernstzunehmende Zeitung in Deutschland die nicht zu 100 % hinter der Regierungspolitik steht

und wenn man speziell Asylpolitik betrachtet wie sieht es da aus

eine Meinung bei allen im Bundestag vertreten Parteien

also egal wie man das jetzt betrachtet, aber Meinungsvielfalt sieht anders aus !

Antwort
von halasz, 23

Auslánder werden diskriminiert, vor allem Roma? Roma sind Auslánder? und welche Medien werden sanktioniert?

Antwort
von KnusperPudding, 31

Wir sollen ein Land aus der EU schmeißen, dass deine Meinung nicht vertritt?

Wobei auf der anderen Seite verhandelt wird, dass ein Land wie die Türkei in die EU aufgenommen wird, wobei die Presse und Meinungsfreiheit mit Füssen getreten wird. Ausländische Medien aus dem Land geworfen werden und Andersdenkende Weggesperrt werden.

Die EU ist nur eine Profit-Gemeinschaft, keine Sozialgemeinschaft.

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