Frage von Mrartin, 141

Kann so eine Person eine Geldstrafe bekommen?

Wenn jmd 21 ist und noch bei seinen Eltern wohnt und nichts außer Kindergeld bekommt, kann er bei einem strafbefehl trz eine Geldstrafe bekommen ?

Antwort
von TheGrow, 46

Hallo Martin,

wenn das Gesetz für die Tat eine Geld.-oder Freiheitsstrafe vorsieht gilt das auch für Hartz 4 Empfänger.

Eine Geldstrafe wird immer in Tagessätzen (kurz TS) verhängt.

Ein TS wird in der Regel wie folgt berechnet:

Monatliches Einkommen durch dreißig Tage geteilt ergibt 1 TS.

Hat ein Hartz 4 Empfänger zum Beispiel 300 Euro Euro im Monat, beträgt der TS nur 10 Euro. Wird der Hartz 4 Empfänger zu 20 TS verurteilt beträgt die Geldstrafe 200 Euro.

Kann er die 200 Euro nicht auf einmal zahlen, wird ihm erlaubt die Summe in raten zu zahlen..

Kommt er der Zahlung Pflicht nicht nach, muss er die Anzahl der TS absitzen.

Schöne Grüße

TheGrow

Kommentar von Mrartin ,

Was wenn die Person nicht mal harz4 bekommt ? 

Kommentar von TheGrow ,

Zu den Einnahmen, gehören nicht nur Leistungen wie Hartz IV sondern auch Kindergeld .

 Der Mindestsatz beträgt ein Euro pro Tag und allerhöchstens können 30.000 € pro Tag verhängt werden 

Kommentar von Mrartin ,

A okey gut, was ist mit Leute die nichts bekommen ? Nictmal Kindergeld, wie wird da die Geldstrafe bestimmt ?

Kommentar von TheGrow ,

Wird in der Praxis nicht vorkommen, so hat jeder sein Einkommen 

 Und wenn's nur Taschen Geld ist 

Kommentar von Mrartin ,

Ein bekannter wurde wegen Nötigung im Strasenverkehr angezeigt, leider hat er garkein einkommen, er lebt noch bei seinen eltern und ist 21, was kann auf ihn zu kommen ? er ist erstäter wie wird bei ihm die geldstrafe geschätzt ? Muss er vlt in den bau ?

Kommentar von TheGrow ,

Hier drauf eine passende Antwort zu geben ist unmöglich. Es gibt zu viele Möglichkeiten.

Angefangen von Einstellung des Verfahrens bis hin zur Geld oder Freiheitsstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis mit Sperre von sechs Monaten bis zu fünf Jahren ist alles möglich

Kommentar von Mrartin ,

Der Bruder von meiner Freundin hat auch eine Anzeige wegen Nötigung im Verkehr bekommen, er sollte dann zur Polizei gehen das tat er aber nicht, kurze Zeit später bekamm er Post vom Gericht, Strafbefehl Nötigung im Straßenverkehr, er musste 50 mal 30 tagesätze in den nächsten 14 Tage zahlen!  Bei ihm wurde auch nicht nach dem Einkommen gefragt wie das ?

Er hat zu mir gesagt das man keine angaben zum Einkommen machen muss, der Richter schätzt es dann 

Kommentar von TheGrow ,

Die Aussage, dass man keine Angaben zum Einkommen machen muss ist schlichtweg falsch.

Auf Fragen des Richters und der Staatsanwaltschaft  zu seiner Person muss man wahrheitsgemäß und vollständig antworten. Nur zur Sache muss sich der Beschuldigte/Angeklagte nicht äußern.

Aber korrekt ist, dass das Einkommen geschätzt werden kann, wenn man keine Angaben zum Einkommen macht.

Das und alles andere was Du zur Festsetzung von Tagessätzen wissen musst, steht im folgenden Gesetz:

*****************************************************

§ 40 StGB - Verhängung in Tagessätzen

(1) Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt. Sie beträgt mindestens fünf und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens dreihundertsechzig volle Tagessätze.

(2) Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt das Gericht unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters. Dabei geht es in der Regel von dem Nettoeinkommen aus, das der Täter durchschnittlich an einem Tag hat oder haben könnte. Ein Tagessatz wird auf mindestens einen und höchstens dreißigtausend Euro festgesetzt.

(3) Die Einkünfte des Täters, sein Vermögen und andere Grundlagen für die Bemessung eines Tagessatzes können geschätzt werden.

(4) In der Entscheidung werden Zahl und Höhe der Tagessätze angegeben.

*****************************************************

Wenn man als vermeiden möchte, dass sein Einkommen geschätzt wird, sollte man also schon Angaben zum Einkommen machen.

 

Kommentar von Mrartin ,

Wann fragt der Richter den ? Den Bruder  meiner Freundin haben die auch nicht gefragt, es ging alles üner posz auch die höhe der tagesätze, muss man erst hieß Gericht wenn Mann Einspruch einlegt ?

Kommentar von TheGrow ,

richtig. Wenn ein Strafbefehl erlassen wurde kann man den anerkennen oder fristgerecht Einspruch erheben, was entweder zu einer Korrektur des Strafbefehls oder zu einer Hauptverhandlung führt

Kommentar von Mrartin ,

Wie kann der Richter dann enscheiden wie hoch die  tagesätze werden, wenn es nicht zur einer Verhandlung kommt ? Sondern nur strafbefehl 

Kommentar von TheGrow ,

Auszug aus § 407 der StPO

Im Verfahren vor dem Strafrichter und im Verfahren, das zur Zuständigkeit des Schöffengerichts gehört, können bei Vergehen auf schriftlichen Antrag der Staatsanwaltschaft die Rechtsfolgen der Tat durch schriftlichen Strafbefehl ohne Hauptverhandlung festgesetzt werden

Das bedeutet, der Staatsanwalt stellt den Antrag, aber der Richter entscheidend über den Antrag

Kommentar von Mrartin ,

Also läuft das alles ohne Hauptverhandlung hab ? 

Kommentar von TheGrow ,

Der Sinn und Zweck des Strafbefehl ist ja, dass eben keine Hauptverhandlung angesetzt werden muss.

Wann ein Strafbefehl zulässig ist, ist im § 407 StPO festgelegt. Siehe https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__407.html

Kommentar von Mrartin ,

Okey vielen Dank

Wird bei sowas meistens ein strafbefehl erlassen ? 

Wie wahrscheinlich ist es das man ins Gefängnis musss ?

Und kann es auf Bewährung gemacht werden ?

Er hat ja kein Einkommen, ein geldstrafe bekommen kann er trz richtig ? 

Antwort
von ThommyHilfiger, 70

Natürlich kann...  Oft wird diese, nach Darlegung der finanziellen Verhältnisse, in Ratenzahlung oder in Stunden gemeinnütziger Arbeit umgewandelt.

Kommentar von Mrartin ,

Eine Geldstrafe wird doch nach Einkommen berechnet oder nicht ? 

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Nein nicht zwingend. Es kommt auch auf das Delikt an.

Kommentar von Mrartin ,

Wie ist es bei Nötigung im Straßenverkehr ?

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Ich bin kein Richter, aber :Solange keine brandgefährliche Situation entstanden ist, denke ich, es wird berücksichtigt werden. Allerdings wird bei Nötigung sehr gerne eine gemeinnützige Tätigkeit "aufgebrummt" um den Täter zu sozialisieren.

Kommentar von Mrartin ,

Ins Gefängnis kommt man wegen so was nicht ?es ist kein Unfall enstanden oder sonst was 

Kommentar von ThommyHilfiger ,

Bei solchen Delikten der StVO würde man die Täter damit unnötig kriminalisieren. Erst, wenn du eine Geldstrafe partout nicht zahlen willst, oder die Sozialarbeit nicht antreten würdest, könnte eine Erzwingungshaft angeordnet werden.

Kommentar von Mrartin ,

Ich hab gelesen bei Arbeitslosen  bekommt man 5 euro tagesatz, wird bei ihm vlt das Einkommen geschätzt ?

Kommentar von TheGrow ,

Bei solchen Delikten der StVO würde man die Täter damit unnötig kriminalisieren

Nötigung ist kein Delikt aus der StVO, sondern Nötigung ist ein Straftatbestand des Strafgesetzbuches und Nötigung ist kriminell!

Erst, wenn du eine Geldstrafe partout nicht zahlen willst, oder die Sozialarbeit nicht antreten würdest, könnte eine Erzwingungshaft angeordnet werden

Kann man oder will man die Geldstrafe nicht fristgerecht zahlen, muss eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Erzwingungshaft gibt es hier nicht. Die Anzahl der Tage der Ersatzfreiheitsstrafe entspricht der Anzahl der Tage die man Absitzen muss. Die Höhe des verhängten Tagessatzes spielt hierbei keine Rolle.

Es ist egal ob Jemand zu 50 Tagessätzen a´ 1 Euro oder a´ 30.000 Euro verurteilt wurde. Es sind nur 50 Tage abzusitzen, egal ob die Geldstrafe 50 Euro (TS 1 €) oder  1,5 Millionen Euro (TS 30.000 €) beträgt Entscheidend ist einzig und alleine, wieviel TS verhängt wurden 

Antwort
von achherjesoists, 49

ab 14 sogar schon, aber in solchen fällen wird dann eher sozialarbeit angeordnet oder vergleichbares. dafür das der jemand wahrscheinlich noch mit 40 bei mutti wohnt und mit 21 noch nicht arbeitet, kann ja die gesellschaft nix ;)

Kommentar von Mrartin ,

Eine Geldstrafe wird doch nach Einkommen berechnet oder nicht ? 

Kommentar von achherjesoists ,

grundsätzlich ja! aber grundsätzlich heisst nicht ausnahmslos ;)

Antwort
von Nordseefan, 46

Ja kann sie.

Ist aber nicht sinnvoll.

Kommentar von Mrartin ,

Eine Geldstrafe wird doch nach Einkommen berechnet oder nicht ? 

Kommentar von Nordseefan ,

Nein nicht zwangsläufig.

Kommentar von Mrartin ,

Sondern 

Kommentar von achherjesoists ,

es gibt das strafgesetzbuch... und wenn die gerechtigkeit nicht durch geldmittel wieder hergestellt werden kann, gehts ab in den bau ( bei straftaten ) denke so einfach könnte man es zusammenfassen. kann aber auch sein dass mit 21 noch jugendstrafen verhängt werden. eventuell eben sozialarbeit um den geldwert zu erzeugen.

Kommentar von achherjesoists ,

mit dem gedanken wäre jeder harz 4 empfänger von geldstrafen befreit weil das sozialgeld unpfändbar ist und auch nicht als einkommen gilt sondern als sozialleistung. wäre ziemlich sinnfrei denn dann könnten die zum beispiel parken wo sie wollten und bräuchten auch keine geldbußen bezahlen :)

Kommentar von Mrartin ,

Also kann die Person geldstrafe bekommen?

Kommentar von achherjesoists ,

sicher! wenn es laut gesetzbuch ein vergehen ist. verbrechen werden mit freiheitsstrafen abgeurteilt.

Kommentar von achherjesoists ,

was hast du denn ausgefressen? ;)

Kommentar von Mrartin ,

Und was wenn man nicht mal harz4 bekommt ?

Kommentar von achherjesoists ,

dann solltest du es beantragen ;) aber davon können sie dir auch nichts weg nehmen. ich geh mal davon aus dass es noch sozialstunden geben wird. kommt aber drauf an was du ausgefressen hast ;)

Antwort
von FunnysunnyFR, 44

Kar kann diese Person eine Geldstrafe bekommen, und wenn sie diese nicht bezahlt geht es Ersatzweise ab in den Knast.

Kommentar von Mrartin ,

Eine Geldstrafe wird doch nach Einkommen berechnet oder nicht ? 

Kommentar von FunnysunnyFR ,

Die Tagessätze die du zu zahlen hast. Wenn die Strafe auf 3000 Eu festgelegt wird, ist das Einkommen erst mal egal. Wie du dann zahlen darfst. Also wenn du so willst, in welchen Raten (Tagessätze) da wird dann aufs Einkommen geschaut.

Kommentar von Mrartin ,

Asooo erst wird eine Summer bestimmt dann wird gesagt in die vielen tagesätze ? Was wenn man kein Einkommen hat ?

Kommentar von FunnysunnyFR ,

Ganz ohne Einkommen? Mit 21??? Nicht mal Harz IV Gemeischaft mit den Eltern.

Dann liegt es am Richter, ob er dir gemeinnützige Arbeit oder Haft aufbrummt, um den Gelwert anders abzugelten.

Kommentar von Mrartin ,

die beiden Elternteile arbeiten voll und Teilzeit, und Finazieren den Sohn mit bis eine Ausbildung findet, kann das einkommen nicht geschätzt werden oder so?

Kommentar von FunnysunnyFR ,

Tolle Eltern. Ich hätte meinem Sohn schon lange in den Hintern getreten. 

Ob das Einkommen geschätzt werden kann, in dem Fall, keine Ahnung. Aber irgendeinen erstbesten Aushilfsjob anzunehmen, um zu bezahlen, ich glaube so etwas hat ein Gericht schon mal angeordnet.

Im Bußgeldkatalog steht jedenfalls folgendes.

Das Strafmaß bei Nötigung im Straßenverkehr ist in der Regel eine Geld- oder Freiheitstrafe von bis zu 3 Jahren, in besonders schweren Fällen bis zu 5 Jahren. Hinzu kommen 5 Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten. Im Falle einer Verurteilung verliert man übrigens auch den Versicherungsschutz der Rechtschutzversicherung und muss Anwalts- und Gerichtskosten selbst tragen.

 

 

Kommentar von Mrartin ,

Der Bruder von meiner Freundin hat auch eine Anzeige wegen Nötigung im Verkehr bekommen, er sollte dann zur Polizei gehen das tat er aber nicht, kurze Zeit später bekamm er Post vom Gericht, Strafbefehl Nötigung im Straßenverkehr, er musste 50 mal 30 tagesätze in den nächsten 14 Tage zahlen!  Bei ihm wurde auch nicht nach dem Einkommen gefragt wie das ?

Er hat zu mir gesagt das man keine angaben zum Einkommen machen muss, der Richter schätzt es dann 

Antwort
von Rheinflip, 13

Klar.  

Antwort
von melman86c, 5

Gibts nen Grund die Frage 2x zu stellen?

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