Frage von cherlloyd, 43

Kann mir jmd sagen wie der Staat eine mögliche Verletzung eines Grundrechtes prüfen kann?

Frage steht oben. Mir ist iwie nicht ganz klar geworden wie der Staat das prüfen will.

Antwort
von whabifan, 30

Indem du das BVG anrufst. Wir sind hier in Europa, hier läuft das nicht dass jeder Richter einfach mal die Verfassungsmässigkeit eines Gesetzes checkt. In Europa fahren alle voll auf Kelsen ab.

Antwort
von voayager, 8

Das BVG überprüft das, doch Vorsicht, ein Normalbürger muß vorher alle anderen Gerichtsinstanzen durchlaufen haben, bis dass er zum BVG vordringen darf. Dafür gehen Jahre übers Land!!!

Antwort
von Ifm001, 26

Wie in jedem anderen Gerichtsverfahren auch. Die Verfassung ist erstmal ein ganz "normales" Gesetzbuch, allerdings mit der Besonderheit dass ganz klar geregelt ist, dass es beu "Inkomatibilitäten" Vorrang vor jedem anderen Gesetzbuch hat.

Antwort
von Lumpazi77, 32

Diese Prüfung obliegt dem Verfassungsgericht

Antwort
von Artus01, 9

In der Schule schon mal über Gewaltenteilung gesprochen?

Der Staat prüft da überhaupt nichts, das ist Sache der Justiz. Jeder Bürger hat das Recht sich direkt an das Bundesverfassungsgericht zu wenden wenn er sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt, Art. 93 GG.

Antwort
von cherlloyd, 16

Erst einmal vielen dank. Ich muss dazu ein kleinen aufsatz schreiben und ganz kurz zsmfassen wie das verfassungsgericht das prüft

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten