Frage von NandoDiao110, 12

Kann mir jemand diesen Aufschrieb besser verständlich erklären?

Der Aufschrieb unter den zwei Pfeilen ist gemeint! Danke!

Antwort
von maxmeer, 7

Link sind Beispiel für Klauseln die ungültig sind, sprich die AGB's nicht stehen dürften. D.h. über ihre Unzulässigkeit wurde bereits höchstrichterlich entschieden.

Rechts stehen Beispiele, für Klauseln die umstritten sind. Bei denen ein Gericht, sollte es zu einer Klage gegen eine solche Klausel kommen, im Einzelfall (und gegebenenfalls am Ende höchstrichterlich) entscheiden muss.

Am Ende stehen jeweils - ich bin kein Jurist und kann daher die Quelle nicht entschlüsseln - wo (in welchen Kommentaren) diese Entscheidungen nachzulesen sind.

Ich hoffe das hilft Dir

Kommentar von NandoDiao110 ,

Ja hat mir sehr geholfen! Dankeschön, LG.

Kommentar von maxmeer ,

Gern geschehen

Antwort
von Kuhlmann26, 5

Links sind die Entscheidungen gemeint, die auch ohne das es ein Gerichturteil gibt, unwirksam sind. Das läge daran, dass es klare gesetzliche Regelungen gibt. Beispiel: Du unterschreibst einen Mietvertrag, in dem steht, dass Du nachts um 01:00 Uhr nicht duschen darfst. Beispielsweise, weil die Wasserleitungen nicht isoliert und die Geräusche im ganzen Haus zu hören sind (Ruhestörung). Dieser Teil des Mietvertrags wäre unwirksam. Ein Vermieter darf Dir das nächtliche Duschen nicht verbieten.

Rechts sind die Entscheidungen gemeint, die eines Richterspruchs bedürfen, weil die Rechtslage nicht eindeutig ist. Setzt man Dir beispielsweise ein Frist, um eine beglaubigte Kopie Deines Schulzeugnises vorzulegen und drohte damit, den Arbeitsvertrag aufzulösen, wenn die Frist verstrichen ist, kann das Gericht klären, ob die Frist zu kurz war und Du das Zeugnis unmöglich bis zum Fristende hättest vorlegen können.

Gruß Matti

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community