Frage von NicoDaVinci, 43

Kann mir jemand 4 Grundsätze des Rechtsstaats nennen?

Antwort
von Shiftclick, 20
  • Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

Das ist aber keine fixe Definition, sondern die Formulierung eines Staatsrechtlers.

Soweit ich weiß, gibt es keine feststehenden 4 Grundsätze des Rechsstaates. Wenn du nach genau 4 Grundsätzen fragst, musst du da nachschauen, was bei der Fragestellung die Grundlage ist. Z.B. in der Schule ein Lehrbuch. 

Ansonsten wird das überall etwas anders ausgeführt, z.B. http://www.proliberal.com/rechtsstaat.html

Oder:

  • Alles staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden (Rechtssicherheit),
    vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich (Rechtsgleichheit), unabhängige
    Gerichte schützen die Bürger vor willkürlichen Eingriffen des Staates
    (Rechtsschutz).

Du wirst nicht drumherum kommen, dir verschiedene Definitionen des Begriffs Rechtsstaat, seine Herleitung, die Verankerung im Grundgesetz und in den verschiedenen Bundesländern anzuschauen:

Kommentar von voayager ,

Stimmt nicht so ganz, GB hat keine Verfassung und ist dennoch ein Rechtsstaat.

Antwort
von voayager, 3

Der Begriff Rechsstaat kam zu bEinn des 19. Jhdts auf und war eine Kampfansage des Bürgertums gegenüber dem Adel und Selbstbestimmung Erstrem gegenüber Letzterem.

Der Begriff selbst ist mit Vorsicht zu genießen, denn er ist fast immer an eine Verfassung gekoppelt. Was aber, wenn ein Staat wie z.B. Froßbritannien gar keine solche besitzt? Dann wird es bereits haarig.

Antwort
von precursor, 23

Wikipedia behauptet Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit.


Kommentar von SafeG ,

"Wikipedia BEHAUPTET" 👍

Kommentar von precursor ,

;-))

Kommentar von voayager ,

Wiki behauptet gar viele und dann kommt eben auch Mist dabei raus, so z.B. wenn Rechtsstaat und Gerechtigkeit gleichgesetzt werden. So was iss nix Anderes als den vorherrschenden Status Quo abzusegnen. In dem Hinterherhecheln des mainstreams ist Wiki ein Meister drin.

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