Frage von lobogris, 67

Kann mich der Richter verpflichten etwas zu zahlen, das ich weder bestellt noch genutzt habe?

Antwort
von MarkSchoen, 35

Wenn die Person mit Name Richter heißt kann sie es nicht. Wenn es ein Richter ist kann er das und du kannst dann mit der entsprechendn Begründung in Berufung gehen. Es kommt immer auf den Einzelfall an.

Kommentar von lobogris ,

Ich reiste beruflich nach Südamerika für 8 Monate. Deshalb habe ich
meinen Strom abgemeldet und bei anderer Stromgesellschaft düe 9 Monate
später angemeldet.  Inzwischen häuften sich angebliche Kosten von über
300 € an für eine Zeit, in der ich nicht hier war. Ich hatte also für
diesen Zeitpunkt nichts bestellt und nichts genutzt. Die Rechnung
stellte die Gesellschaft, die ich ersT 9 MONATE SPÄTER HABEN WOLLTE. Der
Richter berief sich auf ein "Niederstromgesetz" und hat sich die
"Bestellung" nicht vorlegen lassen. Ich befragte 3 Dutzend Nachbarn und
Freunde, ob man da bezahlen muss. Der Richter sorach "Recht" in Namen
des Volkes. Eine Anmaßung, die ich nicht verstehen kann.

Kommentar von MarkSchoen ,

Wenn dir die Begründung des Richters nicht gerecht ist hast du die Möglichkeit der Berufung. Ein Richter sollte sein Urteil begründen und das wird dir auch zugeschickt. Was andere sagen stelle nicht so sehr in den Vordergrund. Was zählt ist das Urteil, das ist die berufene Stelle um es zu beurteilen.

Antwort
von Citoyen, 43

Wie soll er denn darauf kommen, dass du etwas bestellt und genutzt hast?

Kommentar von lobogris ,

Ich reiste beruflich nach Südamerika für 8 Monate. Deshalb habe ich
meinen Strom abgemeldet und bei anderer Stromgesellschaft düe 9 Monate
später angemeldet.  Inzwischen häuften sich angebliche Kosten von über
300 € an für eine Zeit, in der ich nicht hier war. Ich hatte also für
diesen Zeitpunkt nichts bestellt und nichts genutzt. Die Rechnung
stellte die Gesellschaft, die ich ersT 9 MONATE SPÄTER HABEN WOLLTE. Der
Richter berief sich auf ein "Niederstromgesetz" und hat sich die
"Bestellung" nicht vorlegen lassen. Ich befragte 3 Dutzend Nachbarn und
Freunde, ob man da bezahlen muss. Der Richter sorach "Recht" in Namen
des Volkes. Eine Anmaßung, die ich nicht verstehen kann.

Kommentar von Citoyen ,

Ist schwierig zu sagen. Ich weiß ja nicht, was im Vertrag steht und welche Leistung man dir jetzt in Rechnung stellt.

Antwort
von SiViHa72, 24

Bisschen wenig Info.

Irgendeinen Grund muss es ja geben,d ass Dir das "unterstellt" wird, also was gilt da als Beweis?

Ohne so einen Nachweis wird der Richter einen zu nichts verurteilen.

Kommentar von lobogris ,

Ich reiste beruflich nach Südamerika für 8 Monate. Deshalb habe ich
meinen Strom abgemeldet und bei anderer Stromgesellschaft düe 9 Monate
später angemeldet.  Inzwischen häuften sich angebliche Kosten von über
300 € an für eine Zeit, in der ich nicht hier war. Ich hatte also für
diesen Zeitpunkt nichts bestellt und nichts genutzt. Die Rechnung
stellte die Gesellschaft, die ich ersT 9 MONATE SPÄTER HABEN WOLLTE. Der
Richter berief sich auf ein "Niederstromgesetz" und hat sich die
"Bestellung" nicht vorlegen lassen. Ich befragte 3 Dutzend Nachbarn und
Freunde, ob man da bezahlen muss. Der Richter sorach "Recht" in Namen
des Volkes. Eine Anmaßung, die ich nicht verstehen kann.

Antwort
von JohannesGolf, 34

bitte etwas mehr Infos.

So können wir dir nicht helfen

Kommentar von lobogris ,

Ich reiste beruflich nach Südamerika für 8 Monate. Deshalb habe ich meinen Strom abgemeldet und bei anderer Stromgesellschaft düe 9 Monate später angemeldet.  Inzwischen häuften sich angebliche Kosten von über 300 € an für eine Zeit, in der ich nicht hier war. Ich hatte also für diesen Zeitpunkt nichts bestellt und nichts genutzt. Die Rechnung stellte die Gesellschaft, die ich ersT 9 MONATE SPÄTER HABEN WOLLTE. Der Richter berief sich auf ein "Niederstromgesetz" und hat sich die "Bestellung" nicht vorlegen lassen. Ich befragte 3 Dutzend Nachbarn und Freunde, ob man da bezahlen muss. Der Richter sorach "Recht" in Namen des Volkes. Eine Anmaßung, die ich nicht verstehen kann.

Kommentar von hauseltr ,

Eine Anmaßung? Hier maßt du dir etwas an: Recht im Namen des Volkes! Genau das war es!

Ich gehe mal davon aus, dass du dich in deiner Wohnung (Wohnsitz) nicht abgemeldet hast. Die Grundversorgung bestand weiter! Oder wurde dein Zähler (Eigentum des Grundversorgers) ausgebaut? Wurden deine Hauptsicherungen entfernt? Hast du einen neuen Zähler bekommen? Ergo bist du für die Grundkosten zahlungspflichtig! Daher war die "Bestellung" völlig uninteressant.

Sorry, aber Nachbarn fragen ist wie Kaffeesatz lesen.

Antwort
von hauseltr, 32

Wenn nachweisbar etwas geliefert wurde, was man nicht bestellt und benutzt hat, wird er entsprechend urteilen.

Sollte es hier jedoch z.B. um Rundfunkgebühren gehen: Der Richter urteilt nach geltendem Gesetz.

Kommentar von Pucky99 ,

Nein, eine gesetzliche Grundlage gibt es nicht. Der
Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist hier die Grundlage.

Kommentar von hauseltr ,

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag hat durch Zustimmung der
Landesparlamente und Veröffentlichung im jeweiligen Gesetz- und
Verordnungsblatt Gesetzeskraft und ist damit für jedermann ...
verbindlich.

Antwort
von gerolsteiner06, 25

Da Du hier sehr gute und hilfreiche Details geliefert hast, wirst Du gute und hilfreiche Antworten bekommen.

Warum sollte ein Richter zu Dir nach Hause kommen und Dich zwingen ein Auto zu bezahlen, daß Du nicht bestellt hast ?

Habe noch nie gehört, daß so etwas passiert ist.

Kommentar von lobogris ,

Ich reiste beruflich nach Südamerika für 8 Monate. Deshalb habe ich
meinen Strom abgemeldet und bei anderer Stromgesellschaft düe 9 Monate
später angemeldet.  Inzwischen häuften sich angebliche Kosten von über
300 € an für eine Zeit, in der ich nicht hier war. Ich hatte also für
diesen Zeitpunkt nichts bestellt und nichts genutzt. Die Rechnung
stellte die Gesellschaft, die ich ersT 9 MONATE SPÄTER HABEN WOLLTE. Der
Richter berief sich auf ein "Niederstromgesetz" und hat sich die
"Bestellung" nicht vorlegen lassen. Ich befragte 3 Dutzend Nachbarn und
Freunde, ob man da bezahlen muss. Der Richter sorach "Recht" in Namen
des Volkes. Eine Anmaßung, die ich nicht verstehen kann.

Kommentar von gerolsteiner06 ,

.....  und ohne solche Informationen hattest Du erwartet eine sonnvolle Antwort zu bekommen ??????

Es gibt also schon ein Gerichtsurteil, wie Du dagegen vorgehen kannst, kann Dir nur ein Anwalt sagen.

Natürlich spricht er Recht "im Namen des Volkes", da er von diesem in sein Amt eingesetzt wurde und nicht von den 3 Duzend Freunden, die Du befragt hast. So funktioniert unser Staat. Es gibt die Exekutive, die Legislative und die Jurisdiktion, die alle im Sinne des Volkes handeln und unabhängig sind. Es gibt nicht das Entscheidungsgremium "3 Duzend Leute, die ich gefragt habe". Jeder kann 3 Duzend Leute finden, die ihm recht geben, das besagt noch gar nicht, daß er auch recht hat.

Es gibt den Weg des Einspruchs/Berufung und das Verfahren an ein höheres Gericht zu vergeben, oder so. Wie das genau passiert weiß ein Anwalt, ich nicht.


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