Frage von BlackDoor12, 98

Kann man wegen Schulden beim Jobcenter oder Sozialamt in den Knast gehen?

Angenommen man muss beim Jobcenter oder Sozialamt ein Darlehen beantragen um z.B. den Monat zu überbrücken bei Arbeitsaufnahme und das kam schon häuftiger vor weil man öfters den Job gewechselt hat oder auch verloren hat.

Angenommen man hat hinterher über 1000 Euro Schulden beim Jobcenter und wird Arbeitslos und ist wieder im Hartz 4 gelandet.

Jetzt ist meine Frage wie verhält sich das wenn dann jemand die monatlichen Raten einfach nichtmehr bezahlt oder auch nicht bezahlen kann ?

Wenn bei denjenigen auch nichts wertbares zu pfänden ist ? Geht er dafür dann in den Knast ?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von MaraMiez, 88

Die Ratenzahlungen für das Darlehen werden vom Grundbedarf abgezogen (10%). Die bekommt der also nie zu Gesicht, muss sich also auch keine Gedanken über die Rückzahlung machen. Kommt er aus dem bezig heraus, bevor alles abbezahlt ist, muss er den Rest selbst zurück zahlen, komplett oder in Raten. Tut er das nicht, wird gepfändet (da ist es sogar möglich, dass Lohn direkt vom AG an den Schuldner überwiesen wird). Kann er es nicht, kann es passieren, dass er eine eidesstattliche Versicherung über seine Vermögensverhältnisse abgeben muss, da werden dann auch kleinere Raten gewehrt. Die letzte Instanz wäre tatsächlich Gefängnis, bis es so weit ist, muss aber schon einiges an "Pff, ich zahl das nicht, weil ich will es nicht zahlen." über die Bühne gegangen sein.

Kommentar von franneck1989 ,

"Die letzte Instanz wäre Gefängnis." Das ist Unsinn, siehe meine Antwort.

Kommentar von MaraMiez ,

Deswegen schreib ich ja dazu, dass da schon einiges an Verweigerung im Spiel sein muss. Jemand der Partout nicht zahlen will, wird sicher bei der Vermögensauskunft lügen, oder gar nicht erst eine geben.

Antwort
von franneck1989, 67

Nein, Gefängnis aufgrund von Schulden ist ausgeschlossen. Denkbar ist eine solche Strafe nur bei Verweigerung der Vermögensauskunft oder bei Straftaten in Zusammenhang mit den Schulden (z.B. Betrug)

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