Frage von anneclaiiire, 105

Kann man sich Gesetze kaufen?

Ich hab das mal gehört,dass das geht,wenn man Mitglied einer Partei ist. (Also ein Politiker) ist das Möglich?

Antwort
von Andrastor, 46

Offiziell nicht, aber wenn genug Geld in die richtigen Taschen fließt oder du nur genug Macht hast, dann kannst du tatsächlich Gesetze kaufen.

Das ist einer der Gründe, warum sehr viele Lobbys so einen schlechten Ruf haben. Mitglieder einer bestimmten Lobby, also Interessensgruppe wie zum Beispiel Tabak oder Atomenergie, bestechen Politiker, damit diese Gesetze so verändern oder nicht abschließen, sodass die Lobby mit einem Gewinn aussteigt.

Einfaches Beispiel: Ein Gesetz gegen den Bau von neuen Atomkraftwerken soll erlassen werden. Atomlobby will aber neue Kraftwerke bauen, denn Kraftwerke bedeuten mehr Geld für sie.

Also bestechen sie ganz inoffiziell ein paar Politiker, damit diese gegen dieses Gesetz stimmen und so den Weg für neue Kraftwerke ebnen.

Antwort
von voayager, 38

Gesetze kann man nicht kaufen, wohl aber korrupte Politiker, die in etlichen Staaten recht zahlreich sein können. Mit dem Kauf solcher Menschen, kann man als Bestecher die Art der vorgesehenen Gestze beeinflussen. Das passiert regelmäßig, natürlich auch in Deutschland.

Antwort
von Lazarius, 55

Natürlich. In fast jedem Buchladen gibt es Gesetzbücher zu kaufen ;-)

Kommentar von Silke2 ,

;-))))

Antwort
von Hegemon, 47

Klar geht das. Z.B. über "Leihbeamte". Allerdings machen das nicht Politiker sondern Konzerne:

Ein schönes Beispiel ist auch die Großspende der Familie Quandt/Klatten (BMW) an die CDU 2013, woraufhin Frau Merkel die Verschärfung der EU-Abgasnorm torpedierte.

Kommentar von Hegemon ,

Hinzu kommt die nach wie vor ohne Weiteres mögliche Abgeordnetenbestechung. Strafbar sind nur Vergütungen im Nachhinein, sofern sie vor der Abstimmung "vereinbart" wurden. Man muß sich also schon saudämlich anstellen, wenn man sich bei der Bestechung erwischen läßt.

http://www.zeit.de/2014/27/abgeordnetenbestechung-gesetz

"Balkan und Südamerika werden sich den Vergleich mit diesem Deutschland verbitten." (Tucholsky)

Antwort
von PWolff, 43

Das hat mit Parteimitgliedschaft nichts zu tun. Eher mit Mitgliedschaft in Lobbies, wo mehrere Großkonzerne zusammenschmeißen.

Aber im zivilisierten Europa ist das ja, wie allgemein und überhaupt jedem bekannt, nicht, niemals, unter gar keinen Umständen, und selbst dann nicht, möglich. Frag die Regierungen, frag die Pressestellen der Parlamente, frag die Informationsministerien.

Kommentar von palzbu ,

Was machen Lobbyisten? Einfluss auf Gesetze nehmen. Das ist ihre einzige Aufgabe. Also Gesetze so verändern dass von dem eigentlichen Sinn nichts übrig bleibt. Dann haben sie ein Gesetz gekauft. Oder nicht?

Kommentar von PWolff ,

Sag ich doch. Sorry, die Ironietags waren mal wieder aus.

Übrigens - aber das hat eigentlich nichts mit dem Thema zu tun - sehen manche sehr altmodische Leute einen gewissen Unterschied zwischen Überzeugen und Überreden auf der einen Seite sowie Bestechen und Erpressen auf der anderen Seite.

Antwort
von palzbu, 21

Wer Geld und Macht hat bestimmt in der modernen Demokratie die Richtlinien der Politik.

Fast alle Gesetze sind von irgendwem verhindert, verändert, abgeschwächt oder ganz gekauft.

Lobbyisten bedienen sich der
sogenannten regulatorischen Zusammenarbeit. Dahinter verbirgt sich die Idee,
dass ein Gesetzesvorhaben schon auf Handelshemmnisse analysiert wird, bevor es überhaupt ins Parlament kommt.

Die Industrie nutzt z.B. bei
den TITIP-Verandlungen den transatlantischen Dialog ganz offenbar dafür,
EU-Gesetze zu verwässern, zu verzögern oder gar zu verhindern. "Schon in
der Vergangenheit gelang es der Großindustrie im Rahmen des transatlantischen Wirtschaftsdialogs, ihre Interessen auf Kosten des Gemeinwohls durchzusetzen", sagt Max Bank von LobbyControl.

Unternehmen
wie BASF, Audi, Merck und Ford schicken
regelmäßig Führungskräfte nach Berlin. Dort können sie ihre Ideen besonders
effizient einspeisen. "Beziehungen mit hochrangigen
Regierungsbeamten" und "spürbare Einflussnahme auf geplante Gesetze
zum Nutzen der Industrie“.

Als Beispiel für gekaufte
Gesetze gilt das Schicksal der „Elektroschrottrichtlinie“. In ihrem Entwurf
wollte die EU im Jahr 1998 unter anderem die Verwendung gefährlicher Stoffe bei
Elektrogeräten verhindern. Die besonders betroffenen US-Firmen wehrten sich mit
Hinweis auf die Gefahren für den Welthandel gegen das Vorhaben der Brüsseler
Generaldirektion Umwelt. Schließlich schwächte die EU-Kommission die
Richtlinien deutlich ab - erst viele Jahre später wurde der Einsatz besonders
giftiger Flammschutzmittel (mit vielen Ausnahmen) verboten.

Viele Gesetzesvorhaben
kommen überhaupt nicht zum Tragen, weil vorher schon abgeblockt wurde, oder sie
werden so verwässert, dass vom eigentlichen Sinn nichts mehr übrig bleibt.

Expertenantwort
von Schuhu, Community-Experte für Schule, 59

Wo immer du das gehört hast, hier in Deutschland geht das nicht.

Kommentar von palzbu ,

Schon mal was von Lobbyismus gehört? Erst schlau machen, dann schreiben.

Kommentar von Schuhu ,

@ palzbu: Der / die Fragesteller/in fragte danach, ob man, wenn man Mitglied einer Partei ist, Gesetze kaufen kann. Meine Antwort darauf ist "nein". Natürlich weiß ich, was Lobbyismus ist, aber danach ist nicht gefragt worden. Lies die Frage genau, bevor du andere aufforderst, sich so schlau zu machen, wie du dich fühlst.

Antwort
von lupoklick, 14

Man kann sich BÜCHER kaufen -

Tschuldigung, ich wußte ja nicht, daß ....

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