Frage von CIneir7312, 39

Kann man sich durch den Einsatz von Pfefferspray strafbar machen?

Meine Freundin fühlt sich nicht sicher, wenn sie abends allein auf der Straße unterwegs ist und möchte daher ab sofort ein Pfefferspray mit sich herumführen. Mir ist bekannt, dass der Einsatz in einer Notwehrsituation auch erlaubt ist, aber ab wann ist es Notwehr und wann ist es eine überzogene und nicht gerechtfertigte Handlung?

Antwort
von ES1956, 14

NOTWEHR wird geregelt in §32StGB, www.gesetze-im-internet.de/stgb/__32.html
danach darf man alles ! tun was "erforderlich" !!! ist einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Lass dir nicht einreden du dürftest erst reagieren wenn der Angriff schon im Gange ist,
bei einem Angriff mit Tötungsabsicht wäre das eindeutig zu spät.
Im §32StGB steht nichts von verhältnismäßig. Es kann auch Notwehr sein einen unbewaffneten Angreifer zu töten,
wenn kein milderes erfolgversprechende Mittel verfügbar ist.
Man muss sich auch keinesfalls auf einen Kampf mit ungewissem Ausgang einlassen. (Von wegen Angriff nur mit gleichen Mitteln abwehren).
Selbstverständlich endet das Recht auf Notwehr sobald der Angriff beendet ist.
Andererseits wird jede Körperverletzung nachträglich durch unser Rechtssystem im Einzelfall untersucht und
dann werden Unbeteiligte anhand der Fakten und Zeugenaussagen entscheiden ob die Tat "erforderlich" war oder bestraft wird.
Es gibt kein Rezept und keinen Freibrief für eine Situation die jemand von vornherein ein Recht auf ein bestimmtes Notwehrverhalten zuspricht.
Wenn du dir einen Überblick verschaffen möchtest was Gerichte für Urteile fällen lies hier:
https://dejure.org/dienste/lex/StGB/32/1.html
Ein besonders interessantes Urteil weil hier zur Notwehr eine illegale Schusswaffe eingesetzt wurde:
http://www.quellengrun.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1...
Oder hier mit einer legalen Schusswaffe gegen die Polizei:
http://www.stern.de/panorama/stern-crime/polizist-erschossen-bundesgericht-spric...

Pfefferspray
Pfefferspray (Strahl/Nebel/Gel/Schaum/Piexon) hat in D keine Zulassung als Abwehrspray gegen Menschen erhalten.
Desshalb darf es ausschließlich als Tierabwehrspray verkauft werden. (Muss draufstehen).
Dosen ohne diese Kennzeichnung (z.B. aus dem Ausland oder von Behörden) sind in D verbotene Waffen!
Pfefferspray als Tierabwehrspray fällt nicht unter das WaffG und unterliegt somit auch nicht den
Beschränkungen von RSG (ReizstoffSprühGeräte) mit CS/CN- Wirkstoff die erst ab 14 sind.
Es gibt KEINE Altersgrenze für Pfefferspray!
In einer Notwehrsituation darf Pfefferspray auch gegen Menschen eingesetzt werden.
Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen ist immer eine Körperverletzung,
straffrei ausschließlich bei berechtigter Notwehr (§32StGB)
https://www.youtube.com/results?search_query=pfefferspray+strahl

Antwort
von LKZUM, 26

Notwehr ist es einen Angriff auf dich selbst oder andere Personen abzuwehren. Eine überzogene Handlung wäre es jemand damit anzusprühen nur weil er sie komisch anschaut. Greift er sie aber körperlich an und sie hat Angst um die Unversehrtheit von sich selbst oder Mitmenschen, dann läuft es als Notwehr.

Antwort
von Beiba, 18

Wenn es zur Abwehr des Übels nicht nötig war oder mildere Mittel zur Verfügung standen.

Antwort
von BigDreams007, 21

Naja deine Freundin wird es ja wohl nur verwenden wenn sie wirklich in Gefahr ist.

Was das heißt braucht man nicht auszudiskutieren, denn das weis bzw. merkt man selbst.

Antwort
von YComentend4, 15

Zu diesem Thmea gibt es bereits zahlreiche Diskussionen, unter anderem hier: http://www.gran-canaria-insider.info/showthread.php?32022-Pfefferspray-als-Schut...

Also wenn du tätlich angegriffen wirst, ist die Benutzung durchaus legal. Aber aus Angst und ohne berechtigten Grund jemand damit einzunebeln ist strafbar und gilt als Körperverletzung.

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