Frage von Fragtag, 82

Kann man nach 5 Jahren eine nicht eingereichte Kaution wie im Mietvertrag vereinbart jetzt bei Eigentümerwechsel noch fordern?

Eigentümerwechsel bzw. Erbschaft 2015.... Mietvertrag 2010 beinhaltet Kaution 3 MM Unsere verstorbene Oma war dement und hatte vergessen Kaution zu verlangen.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 68

Die Forderung war ab 1.1.14 verjährt. Außerdem durfte der Mieter darauf vertrauen, dass die V. verzichtet bzw. daran kein Interesse mehr hat.

Antwort
von ChristianLE, 76

Die Kaution war vertraglich durch den Mieter geschuldet, allerdings wurde diese Forderung nie verfolgt?

Hier hat der neue Eigentümer schlechte Karten. Wie bei allen anderen Forderungen (also Miete + Betriebskosten) auch, unterliegt die Kaution den allgemeinen Verjährungsfristen nach § 195 BGB.

Kommentar von Fragtag ,

Die Kaution war vertraglich durch den Mieter geschuldet, allerdings wurde diese Forderung nie verfolgt?

Korrekt, hätte die Frage genauer stellen sollen.... Danke

Antwort
von DerHans, 74

Wenn die Kaution bereits im Mietvertrag steht, kannst du sie noch nachfordern. Ist sie nicht erwähnt, gilt der Mietvertrag des Vorbesitzers in vollem Umfang

Kommentar von ChristianLE ,

Wenn die Kaution bereits im Mietvertrag steht, kannst du sie noch nachfordern.

Nein, kann er nicht. Auch Kautionsforderungen unterliegen den Verjährungsfristen nach § 195 BGB. Wurde der Vertrag 2010 abgeschlossen, dann hätte die vereinbarte Kaution bis 2013 geltend gemacht werden müssen.

Kommentar von albatros ,

So ist es. Auch durfte der Mieter darauf vertrauen, dass die Vermieterin kein Interesse mehr daran hat, dass die Kaution tatsächlich hinterlegt wird

Antwort
von KarlRupert, 57

Die Erbschaft beinhaltet ein Kautionskonto das ist richtig. Nach 5 Jahren ist nichts mehr zu machen auch richtig. Eine Dementz müsste schriftlich beim alten Eigentümer hinterlegt sein um darauf zurückzugreifen was aber nicht relevant ist da der Vermieter eine Kautionsrückzahlung nach spätesten 12 Monate tätigen hätte müssen. Da aber es nicht zu einem Vertragsbruch kam mit mängelnden zurückzuführenden Kosten, sondern ein Sterbefall woraufhin die Erbschaft erst 5Jahre später erfolgt ist. Muss das Kautionskonto rechtsmäßig zu den Verantwortlichen, solange der wechsel deren Eigentümer nicht länger als 3 Jahre hinterher liegt, beglichen werden. Denn das Kautionskonto liegt im Schutz außerhalb liegenden Privatkonten beider Parteien und dient nur zur Absicherung. Sollte also ein Kautionskonto nicht mehr vorhanden sein, kann im nachhinein jedoch immer noch angefordert werden, was mit dem Wert des Kontos passiert ist. Die private Eigennutzung des Kautionskonto Seitens Vermieter ist strafbar, da im diesen Fall das Kautionsgeld nicht versteuerlicht wurde und das kann böse enden. Wenn also das Geld nicht schon vom Staat nach Auflößung des Kautionkontos vom Vermieter bei der Bank, einbezogen wurde ist somit eine Forderung oder Angabenenerklärung seitens Vermieters zu empfehlen.

MfG Karl Rupert

Antwort
von zeytinx, 82

Ja wen du keinen neuen vertrag unterschrieben hast

Kommentar von zeytinx ,

Falsch gelesen sorry 😅

Kommentar von Fragtag ,

Danke, Mietvertrag ist der ursprüngliche, aber zählt die allgemeine Verjährungsfrist von 3 Jahren bzgl. der Kautionsforderung bei Erbschaft bzw. Eigentümerwechsel ?

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten