Frage von Neutralis, 30

Kann man in einer Partei die "Vollmacht" haben?

Ich würde gerne ein Partei gründen, habe aber Angst das die von rechten oder linken unterwandert wird, wie es bei der AfD der Fall war. Kann man das verhindern, indem man die Partei so anmeldet bzw. erstellt, dass man die komplette Macht über sie hat ?

Antwort
von clemensw, 11

Du meinst nicht "Vollmacht", sondern du willst als Vorsitzender auf Lebenszeit agieren.

Das wäre nicht verfassungskonform. GG Art. 21 sagt über Parteien:

"Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen."

Antwort
von Bitterkraut, 8

Nein, das kann man nicht.

Antwort
von question04, 1

Nein, das geht nicht.

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