Frage von lachs4709, 211

Kann man gegen Politiker Anzeige erstatten wegen übler Nachrede oder Verleumdung?

Kann man gegen Politiker Anzeige erstatten wegen übler Nachrede oder Verleumdung?

Ich habe gelesen und gehört von der Lüge vom Fachkräftemangel. Es wird von Politikern immer und immer wieder behauptet, dass es Ingenieursmangel und Fachkräftemangel gibt. Es gibt aber soviel Leute die schon hunderte Bewerbungen geschrieben haben und keine Arbeit finden. Ich kann diese Lüge vom Fachkräftemangel nicht mehr hören. Als Frau von der Leyen noch Arbeitsministerin war hat sie damit gelogen und dann folgte ihr Frau Nahles mit dieser Lüge. Wenn es tatsächlich einen Fachkräftemangel geben würde, würden die Unternehmen a) mehr bezahlen und b) sie würden die Leute anrufen.

Beides ist nicht der Fall. Stattdessen wurden die Voraussetzungen und Zugangsbedingungen für ausländische Akademiker von 67200Euro auf 35000Euro Jahresgehalt gesenkt. Die Folge ist, dass einheimische Fachkräfte jetzt noch schlechter eine Stelle finden. Dies ist vom VDI und von den Unternehmen so gewollt. Der Pressesprecher vom VDI wusste nicht einmal, dass auf eine freie Stelle 7 Arbeitskräfte kommen.

Und die Politiker sprechen weiterhin vom Fachkräftemangel. Deshalb meine Frage. Kann man hier Anzeige erstatten, wenn nachweislich unwahre Tatsachen behauptet werden. Schliesslich bin auch ich als Ingenieur eine Fachkraft und finde keine Stelle. Und ich ärgere mich maslos wenn in der Zeitung oder TV vom Fachkräftemangel geschrieben oder noch schlimmer geredet wird und alle Quellenangaben zeigen das genaue Gegenteil.

Antwort
von Artus01, 47

Lügen gehört zwingend zu den Grundvoraussetzungen für erfolgreiche Politiker. Man kann sie Anzeigen, was aber nichts bringt.

Antwort
von JanRuRhe, 120

Ich halte auch nichts vom Fachkräftemangel. Bin Ingenieur und fast 50. kaum was zu bekommen, wenn nicht für ein zu niedriges Salär. Und ich gebe dir Recht, es geht eher darum, dass zu wenig gute BILLIGE Fachkräfte auf dem Markt sind, die doof genug sind, für wenig Geld zum Beispiel ins teure München zu ziehen. Wenn die Firmen die Fachkräfte wirklich bräuchten, wäre längst ein Kampf um die guten Leute da. Und sie würden Standorte im Ruhrgebiet eröffnen. Aber eine Beleidigung ist das eher nicht. Eher eine Verdrehung der Tatsachen. Das genau erwartet man aber von guten Politikern.

Kommentar von lachs4709 ,

Ich bin dieses Jahr 50 geworden und bin kurz vor dem Verzweifeln. Es ist halt blöd, dass man hier rechtlich keine Handhabe hat, sonst könnte man diese Tatsachenverdrehungen oder falschen Behauptungen unterbinden.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Ernst gemeinter Rat. Ob er helfen könnte, weiß ich aber nicht: Schlag doch mal den diversen Talkshow Moderatoren dieses Thema zur kontroversen Diskussion vor. Dann kann man dich gleich als Publikumsteilnehmer interviewen. Könnte auch gut für eine Vermittlung sein.

Dann hätten wir endlich mal was Anderes als das jetzt vorherrschende Dauerthema. Dass wir da verulkt werden, ist mir auch klar.

Kommentar von JanRuRhe ,

Naja, es gibt Firmen die suchen und Leute die arbeiten können. Das sollte passen, tut es aber nicht. Ob weniger Politikergeschwätz da was dran ändert? Ich glaube es nicht. Denn auch meine Firma sucht nur 30 Jährige mit Auslandserfahrung, Prädikatsexamen und solider Erfahrungsbasis mit Gehältern von 50.000€/Jahr.

Kommentar von lachs4709 ,

Ich habe ein Diplom und einen Master. Bin auch Techniker und Meister.

Kommentar von BrutalNormal ,

Wer bitte mit Auslandserfahrung geht in das Niedriglohnland Deutschland zurück und arbeitet für 50.000€? Das waren vor 10 Jahren fast noch Einstiegsgehälter bei Siemens mit Uniabschluss :)

Kommentar von JanRuRhe ,

Eben..

Kommentar von Jackie251 ,

Auch hier ist das Weltbild des Akedamikers erschreckend.
Als denken Menschen findet man es sicherlich nicht supertoll, wenn einem der Lohn reduziert werden soll. Aber die internationalen Grenzen verschwinden nunmal.
Die lediglich historisch gewachsenen Lohnniveaus und der Lebenstandard im Westen ist kein Gott gegebenes Gesetz.

Egal wie fleißig oder klug andere Nationalitäten sind, unseren Lebensstandard für alle gibt die Erde schlichtweg nicht her.
Was ein klarer Hinweis sein sollte, das wir zuviel haben. Solange wir nicht neues tolles anbieten können, für das andere freiwillig ihr letztes Hemd hergeben, werden sich die Löhne eher nach unten anpassen.
Genau das ist in anderen Berufgruppen sehr weit vorangeschritten - ohne das die "klugen" Akademiker massiv Widerstand leisteten.

Welche Gruppe sollte dann als nächstes mit dieser logischen Anpassung an der Reihe sein? Hatte jemand erwarte das irgendwer zunächst Münchner Vermieter unter Druck gesetzt werden die Mieten zu reduzieren, damit man später die Löhne der Akademiker dort senken kann und es für diese ein Nullsummenspiel bleibt?

Logischerweise kann man Vermieter erst herabsetzen, wenn er sein Eigentum zu geringen Mieten vermieten muss, weil er niemanden mehr findet, der soviel bezahlt. Und das passiert nur wenn die Hochlohngruppen entsprechend herabgestuft wurden.

Beim Jammern vergessen doch einige zu sehen wie gut es ihnen tatsächlich geht.

Antwort
von sozialtusi, 65

Was hättest Du denn davon?

Tendenziell wird das wohl schwierig.

Ich zitiere mal: Wer kann das Opfer einer Beleidigung sein?

Im Normalfall handelt es sich beim Opfer einer Beleidigung um eine lebende Einzelperson, aber unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Gruppe von Menschen Opfer einer Beleidigung sein. Dazu muss diese Gruppe genau abgrenzbar sein, eine rechtlich anerkannte soziale Funktion erfüllen und einen einheitlichen Willen bilden. Klassische Beispiele hierfür sind die Bundeswehr und die Regierung, aber auch das Rote Kreuz oder die Johanniter.

Kommentar von lachs4709 ,

Was ich davon habe fragst Du hier noch?

Ich suche eine Beschäftigung und habe keine Lust, dass Politiker durch Unwahrheiten, Leute aus dem Ausland anlocken zuerst mit 67200Euro und dann mit 35000Euro.

Dies geht mir zu weit.

Ja, es sind ganz viele lebende Einzelpersonen und ich gehöre auch dazu. Und es ist auch statistisch erwiesen, dass auf eine freie Stelle, sieben Bewerber kommen und eben gerade kein Fachkräftemangel herrscht. Es wollen nur die Unternehmen, dass sie den Fachkräften einen geringeren Lohn bezahlen müssen, bzw. sich aus dem riesigen "Warenkorb" den oder die Besten/Beste aussuchen können.

Antwort
von Jackie251, 67

Das Problem mit deiner Klage ist, das "Fachkräftemangel" gar nicht definiert ist.

Vor einem Gericht könnte sich der Beklagte recht einfach aus der Affäre ziehen. ZB sagt er dass der Mangel erst in 10 Jahren akut werden wird (so die Schätzungen) und daher JETZT was getan werden muss. Wenn dieser Mangel dann nicht eintritt, tja dann war das eben eine falsche Schätzung.
Er könnte auch sagen, dass er unter Fachkräftemangel nicht versteht, dass nicht mehr alle Positionen besetzt werden können. Aus Sicht der Politik kann man ja bereits Abweichungen vom Mittel als "Mangel" bezeichnen.
Wenn also in vielen Berufen 15% Arbeitslosigkeit herrscht, bei den Ingenieuren jedoch nur 8% dann kann dies bereits als Index für einen nicht mehr so dynamisch funktionierenden Arbeitsmarkt gedeutet werden. Auch wenn diese Sicht für den einzelnen Ingenieur eher nachteilig ist.
Und real betrachtet existiert nun mal ein "Fachkräftemangel". Tatsache ist das die Wirtschaft nicht alle Positionen mit Akademikern besetzen kann, zumindest nicht zu den Konditionen die sich die Wirtschaft vorstellt.
Und jetzt wird es kompliziert. Natürlich wird man als Betroffener schnell sauer, wenn man sieht dass die Politiker gemeinsame Sache mit der Wirtschaft machen, beim Versuch die Löhne der Akademiker zu senken. Das Hauptproblem ist aber, dass man zunächst nur sieht dass sich der potentielle Arbeitgeber den ersparten Lohn auf die Gewinn Seite in der Bilanz schreibt.
Aber dennoch muss man seinen Platz in der Welt beurteilen! Wir sind nun mal keine abgeschottete Gesellschaft. Der Lebensstandard den man hierzulande als "aus dem eigenem Fleiß erarbeitet" betrachtet, ist doch global betrachtet blanker Hohn. Andere sind ebenso fleißig, wir pressen aus denen die Arbeitskraft geben ihnen aber noch viel weniger Vergütung.
Durch geringere Sozialabgaben und Löhne sind diese Arbeiter genügsamer. Wenn die dann irgendwann ein Produkt anbieten können, das von unseren kaum zu unterscheiden ist, dann fragt der Auftraggeber natürlich warum er bei dir kaufen soll, wo es doch so teuer ist!?
Tatsache ist, dass die Lehrberufe seit über 30 Jahren Lohndumping/Leistungsdruck in erheblichen Niveau erfahren haben, schlicht weil andere Länder mit "genügsameren" Arbeitern immer mehr Arbeiten übernommen haben. Wie schnell da ganzen Branchen umgekrempelt werden, wenn in solchen Nationen nur die richtigen Schulbücher verteilt werden..
So z.B. werden große Teile des Callcenter Support von Indern erledigt. Unsere Callcenter halten sich nur, weil die Inder sich zunächst lediglich auf englischsprachigen Support ausgelegt haben!
Inzwischen generieren genug andere Nationen hoch gebildete Akademiker. Es war doch absehbar, dass dies für die westlichen Akademiker nicht ohne Folge bleiben wird oder?
Auch wenn man zunächst nur sieht das die Arbeitgeber Geld sparen, international hat mittelfristig eine deutsche Firma mit deutschen historisch begründeten Löhnen Probleme ihr Preisniveau zu verkaufen, wenn all die Jahre andere Nationen fleißig billige Akademiker eingebunden haben. Deutschland macht bei der Kampagne nur mit, damit es seinen Teil vom Kuchen abbekommt. Denn aus Sicht der Politik ist es immer noch sinnvoller wenn deutsche. Akademiker in 40 Jahren 50% ihres Lohns eingebüßt haben, als wenn dann keine deutschen Akademiker mehr existieren, weil die keiner mehr bezahlen konnte...
Mich verwundert/erschreckt immer wieder warum gerade Akademikern solche Grundbegriffe erklärt werden müssen. Gerade bei den Ingenieuren, wenn man bedenkt welche komplexen Normen und Vorschriften in den letzten 2 Dekaden eingeführt wurden. Wer bitte glaubt denn noch heute, dass es sich dabei um fachliche Notwendigkeit handelte!?
Diese komplexen Texte sollen schlicht aussortieren! Wenn schon der Muttersprachler einen Satz 2-mal lesen muss bevor er grob weis was gemeint sein könnte, dann wird in Indien hoffentlich keiner auf die Idee kommen große Mengen auf Europa abgestimmte Ingenieure auszubilden.

Und gerade in Bezug auf die PC Technik. Wenn man sieht was Ingenieure vor 50 Jahren gemacht haben, könnte man heute 90% der Ingenieurleistung von dressierten Affen mit Exceltabellen erarbeiten lassen! Die Ingenieure machen sich ihren Beruf bewusst und gezielt schwer, damit man das Lohnniveau hoch halten kann. Nur wenn es für andere sehr schwer ist das gleiche Produkt liefern können wie du, dann kannst du einen saftigen Preisaufschlag durchsetzen. Genau darum werden ja so viele Zertifikate, Protokolle, Zulassungen bei Handelswaren in der Wirtschaft schlichtweg ERFUNDEN. Sie haben keinen Nutzen für das Produkt. Es sind lediglich Handelsbarrieren die Mitbewerber fern halten sollen.

Kommentar von lachs4709 ,

Es wurde aber gesagt, dass der Mangel jetzt augenblicklich akut ist und nicht in 10 Jahren. Es wurde gesagt, dass die Betriebe jetzt keine Fachkräfte bekommen. Dies ist die Lüge.

Kommentar von Jackie251 ,

in der politik ist der weg das Ziel

das kann man schon bei Quellen des Altertums nachlesen....

Antwort
von SimonG30, 75

Ich kann diese Lüge vom Fachkräftemangel nicht mehr hören.

Doof nur, dass diese Aussage vom "Fachkräftemangel" einen recht hohen Wahrheitsgehalt hat & daher kaum rechtlich anfechtbar ist.

Es gibt genug Berufe & Branchen, in denen ein Mangel besteht & dringend Fachkräfte gebraucht werden. Schon jetzt, aber vor allem in absehbarer Zukunft. Zum Beispiel: Pflege, Nahrungsmittelhandwerk & Handwerk im allgemeinen, Hotel & Gastronomie...

Natürlich gibt es auch Branchen, da herrscht ein Überschuss an Fachkräften. Zum Beispiel im kaufmännischen Bereich. Auch Akademiker & studierte Fachkräfte haben wir in manchen Bereichen tatsächlich viel zu viel, aber daran trägt auch jeder eine gewisse eigene Teilschuld, denn die Studienwahl ist ja immer noch freiwillig.

Und kein Politiker hat sich je hingestellt & gesagt: "es herrscht ein Fachkräftemangel in ALLEN Bereichen". Das wäre nämlich die Unwahrheit,.

Kommentar von Jackie251 ,

der propagierte Fachkräftemangel, und auch die von manchen politiker gedrehten Werbespots sprechen aber gezielt von Akademikern und nicht von mehr Menschen in Pflegeberufen.
Ganz im Gegenteil, der "Mehrbedarf" in der Pflege wird gezielt wegdiskuttiert, da es zunächst mal bedeuten würde, das die Politik einen höheren Geldbedarf in der Pflege anerkennen müsste...

Daher hat deiner Antwort leider ganz nicht mit der Frage und Realität zu tun :-/

Kommentar von SimonG30 ,

natürlich hat das was mit der Realität zu tun! Es geht mir vielmehr darum, dass dieses Thema "Fachkräftemangel" nicht schwarz oder weiß ist, sondern man es differenzierter betrachten muss.

Und der Mehrbedarf in der Pflege wird auch von vielen Politikern nicht weg diskutiert. Es ist vielmehr ein unpopuläres Thema & heißes Eisen, dass sie nicht gerne anpacken. Das ändert aber nichts an der Sachlage.

Kommentar von lachs4709 ,

Die Politiker sprechen ganz gezielt von Akademiker und es werden auch ganz gezielt Akademiker aus dem Ausland angeworben. Also ist deine Antwort so nicht richtig.

Kommentar von lachs4709 ,

Dann sollen diese Politiker auch bitte sagen, wo ein Fachkräftemangel herrscht. Dies ko..t mich an. Als Jouranalist würde ich solche Artikel überhaupt nicht mehr abdrucken und wenn, dann würde ich dazu schreiben, dass der Politiker nicht konkret darlegen konnte, wo denn der Fachkräftemangel herrscht und würde das dann abdrucken. Dann würde er eine solche allgemeine pauschale Aussage nicht mehr tätigen.

Antwort
von Maimaier, 72

Leider nein. Üble Nachrede oder Verleumdung wäre doch, wenn die Lügen über eine bestimmte Person verbreitet werden. Diese Lügen jedoch betreffen ja keine Einzelperson.

Lügen ist leider nicht verboten. Wie oft haben Politiker vor der Wahl viel versprochen, und später nicht gehalten. Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet, nicht dem Wähler. Was aber, wenn er nicht auf sein Gewissen hört, oder gar keines hat?

Die Menschen sind gesetzeshörig. Die Gesetze aber decken die Lügner. So können die Menschen sich nicht gegen Lügen wehren.

Antwort
von Sonnenstern811, 78

Sicher gibt es einen Fachkräftemangel. Dass der nicht auf alle Gebiete zutrifft, solltest du auch schon mitbekommen haben.

Schon mal was von zu wenig Ärzten, zuwenig Pflegepersonal gehört? Nun kenne ich mich allerdings nicht in jeder Sparte so gut aus.

Übrigens ist so eine Feststellung weder üble Nachrede noch Verleumdung. Allenfalls eine Falschbehautung, wenn es denn so wäre. Und da kommt es aus diesen Quellen nun wirklich auf eine mehr oder weniger nicht mehr an.

Ach ja, zuwenig Juristen gibt es wohl eher nicht.

Kommentar von lachs4709 ,

Nein, es wurde vom Ingenieursmangel berichtet und diesen gibt es definitiv nicht und der VDI hat sogar gelogen. Es gibt mehrere Videos unter "Die Lüge vom Fachkräftemangel", also speziell Ingenieure. Das mag bei Krankenschwestern und Ärzten der Fall sein aber nicht bei den Ingenieuren.

Kommentar von lachs4709 ,

Dies kommt schon darauf an. Wenn dieses Gequassel nämlich fortwährend seinen Lauf nimmt, hat man in Deutschland eine Schwemme von Ingenieuren, da diese ständig vom Ausland angeworben werden.

Kommentar von Sonnenstern811 ,

Vielleicht gibt es da auch fachliche und gebietsmäßige Unterschiede. Bertrandt sucht doch z.B. fast immer gute Leute. Dass dafür  - natürlich ohne, dass damit eine Bewertung gemeint ist, nicht jeder in Frage kommt, ist mir auch klar.

Allerdings habe ich mich auch schon gewundert, warum ein weitläufiger Bekannter - auch um die 50 - schon ewig bei Zeitfirmen arbeitet. Noch dazu im "Ländle".

Kommentar von lachs4709 ,

Ich komme auch aus dem Ländle. Ich habe natürlich noch ein Masterstudium draufgepackt. Allerdings nicht im gleichen Bereich wo ich mein Diplom habe.

Ich habe Medienwirtschaft studiert und Industrial Management. Bin Diplom-Medienwirt (FH) und Master of Engineering in Industrial Management (FH).

Kommentar von BalTab ,

Es gibt Börsen für Ingenieurssuche, zeitweise machen die entsprechenden Verbände sogar WERBUNG, um Ingenieure anzuwerben.

Der Fachkräftemangel ist eine TATSACHE

Kommentar von lachs4709 ,

Dann zeige mir, wo es was gibt. Ich habe Industrial Management studiert auf Master, ähnlich dem Wirtschaftsingenieur und mit Note 2,0 abgeschlossen.

Kommentar von Jackie251 ,

Es gibt auch nicht "zuwenig" Ärzte. Ein Land wo nichtmal 50% der Ärzte in der Heilbehandlung tätig sind hat keinen Mangel.

Antwort
von Peter501, 80

Wenn du Anzeige erstatten würdest hätten wir keine Politiker mehr.Ich kenne keinen der uns nicht die Hucke voll haut.

Kommentar von lachs4709 ,

Ich bin am überlegen, ob ich eine Petition starten soll, da es nämlich eine Gesetzeslücke ist wenn jeder falsche Behauptungen machen darf und keiner kann diese Personen belangen. Die AG reiben sich die Hände und wiederholen diese falsche Behauptungen, damit sie noch weniger bezahlen müssen.

Kommentar von Peter501 ,

Du hast Recht,dass nennt sich Kapitalismus - Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.War schon immer so.

Antwort
von webya, 36

Du wurdest ja nicht persönlich mit übler Nachrede oder Verleumdung angesprochen, oder?

Es hat ja vielleicht auch andere Gründe warum du keinen Arbeitsplatz findest. Wie lange bist du denn schon arbeitslos und wann war dein Studium?

Kommentar von lachs4709 ,

Doch ich wurde persönlich angesprochen, da ich Akademiker bin und mir von den Politikern gesagt wurde, dass Fachkräfte gesucht sind. Ich bin Ingenieur und Fachkraft und es werden keine eingestellt. Wenn sie gesucht wären, hätte ich längst einen Arbeitsvertrag.

Kommentar von webya ,

Für was bist du denn Ingenieur und Fachkraft?

Dann liegt dein Studium sicher auch schon Jahrzehnte zurück, oder? Wenn dieser Zweig nicht mehr benötigt wird, dann kannst du auch keine Einstellung erzwingen. 

Kommentar von lachs4709 ,

Master of Engineering in Industrial Management (FH) und Dipl.-Medienwirt (FH)

Kommentar von webya ,

und wann war das? wenn es schon Jahrzente her ist, dann bringt das Studium da auch nichts mehr.

Kommentar von lachs4709 ,

2013 ist noch kein Jahrzehnt.

Kommentar von webya ,

Ich habe mir gerade deine anderen Fragen durchgelesen und gesehen, dass du ja eine volle EM-Rente beziehst. Von daher wird dich auch keine Firma einstellen. 

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