Frage von lillsister, 96

Kann man fristlos kündigen in diesem Fall?

Hallöchen liebe Community :)

Und zwar ist es so, wir haben einen Mitarbeiter, der desöfteren krankfeiert (insbes. wenn er eine Woche zuvor viel gearbeitet hat, also viele Stunden gemacht hat). Seit Montag ist er wieder mal krank. Wenn er bis heute die Krankmeldung nicht vorbei bringt, kann man ihm dann fristlos kündigen? Seine Kollegen sind natürlich auch sauer auf ihn, da sie die ganze Arbeit von ihm auch noch mitmachen müssen und wir haben momentan sehr viel zu tun. Zu dem often krankfeiern kommt auch noch hinzu, dass er eig fast täglich morgens 4-5 Minuten zu spät ist. Was die Stimmung natürlich nicht verbessert.

Sry für den langen Text

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht & Kündigung, 34

Wie groß ist denn der Betrieb? Wie lange arbeitet der Mitarbeiter schon im Betrieb? Wie viele Wochen war er denn die letzten drei Jahre pro Jahr krank?

Wegen Krankheit kann man nur unter gewissen Voraussetzungen kündigen. Diese personenbezogenen Kündigungen können wegen

1. Langzeiterkrankung

2. Häufigen Kurzerkrankungen

ausgesprochen werden.

Bei Langzeiterkrankungen hat das BAG schon 8 Monate als Grund anerkannt.

Bei häufigen Kurzerkrankungen geht man i.d.R. von einem Zeitraum von drei Jahren aus in denen der AN pro Jahr mindestens sechs Wochen arbeitsunfähig war.

Bei Kündigungen wegen Krankheit wird eine Drei-Stufen-Prüfung vorgenommen. Es muss eine negative Prognose für die Zukunft vorliegen, das betriebliche Interesse muss wegen der Fehlzeiten erhebliche Beeinträchtigungen hinnehmen und dann muss in einer Interessenabwägung festgestellt werden, dass diese erheblichen Beeinträchtigungen solche Belastungen sind, die dem AG nicht mehr zuzumuten sind.

Wenn der Arbeitnehmer seine AU-Bescheinigung nicht pünktlich abgibt, kann man ihn abmahnen. Eine Abmahnung kann auch ausgesprochen werden, wenn der AN permanent unpünktlich ist.

Wichtig ist in diesem Fall aber dass in der Abmahnung klar zu erkennen ist, dass hier im Wiederholungsfall der Verlust des Arbeitsplatzes droht. Der Arbeitnehmer muss klar erkennen können, dass er sein Verhalten in Zukunft ändern muss und andernfalls die Konsequenzen trägt.

Nach einer Abmahnung mit Kündigungsandrohung kann man dem AN im Wiederholungsfall dann verhaltensbedingt kündigen.

Bei krankheitsbedingten Kündigungen ist noch wichtig, dass vorher ein BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement) angeboten und (wenn der AN das wünscht) durchgeführt wird. Viele Arbeitgerichte verlangen vor Ausspruch einer Kündigung wegen Krankheit dass der AG BEM angeboten hat.

Sollte es sich um einen Kleinbetrieb mit nicht mehr als 10 ständige Vollzeitkräfte handeln, greift das Kündigungsschutzgesetz nur in seltenen Ausnahmen. Hier ist eine Kündigung des MA deutlich einfacher.

Kommentar von lillsister ,

Kleiner Handwerksbetrieb mit ca 13 Mitarbeitern. Im Dezember 3 Jahre. Immer um die 40 AT, ausser letztes Jahr 65 AT, allerdings 20 Tage wg. Arbeitsunfall

Kommentar von Hexle2 ,

Wenn die 13 Mitarbeiter alles Vollzeitkräfte sind, gilt der Kündigungsschutz, da es sich nicht um eine Kleinbetrieb handelt.

Wenn die Kurzerkrankungen jedes Jahr mindestens 42 Tage betragen haben, kann eine personenbedingte Kündigung in Betracht kommen.

Man sollte aber vorher unbedingt einen Anwalt prüfen lassen und auch das "BEM" nicht vergessen (hier berät der Anwalt auch).

Du kannst aber bei der nächsten Verspätung des AN eine Abmahnung aussprechen und wie oben beschrieben weiter verfahren.

Was die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung betrifft kommt es auf die Vereinbarungen im Arbeitsvertrag/anwendbaren Tarifvertrag an.

Gelten die Regeln nach § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (Anzeige- und Nachweispflicht), muss die AUB erst vorgelegt werden, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauert.

Gemeldet hat sich der AN ja am Montag und heute "unverzüglich".

Was die AUB anbelangt zitiere ich mal aus dem Arbeitsrechtkommentar von Prof. Dr, Peter Wedde:

"Dauert die AU länger als drei Kalendertage, so muss eine ärztliche Bescheinigung spätestens an dem darauf folgenden Arbeitstag vorgelegt werden.

Für die Berechnung der entsprechenden Frist sind die Regelungen in den §§ 187 Abs.1 188 Abs. 1 und 193 BGB anzuwenden. Es gelten die gleichen Grundsätze wie für die Berechnung des Zeitraums der Entgeltfortzahlung. Damit bleibt der Tag des Beginns der Erkrankung unberücksichtig.

Beginnt die Erkrankung beispielsweise an einem Montag, ist der erste Tag für die Berechnung der 3-Tage.Frist der Dienstag. Die ärztliche Bescheinigung muss mithin am auf das Fristende folgenden Arbeitstag (also dem Freitag) vorgelegt werden."

Sollte die AUB des AN morgen nicht eintreffen, kannst Du auch hier abmahnen. Du hast auch das Recht von diesem AN ab dem ersten Krankheitstag eine AUB zu verlangen. Das gilt allerdings für die Zukunft und nicht rückwirkend.

Antwort
von berlina76, 44

Wenn das öfter passiert kannst du ihn abmahnen und ihm auferlegen, das die Krankschreibung am ersten Tag dazusein hat.

Ein Grund für eine fristlose Kündigung ist eine zu spät eingereichte Krankschreibung nicht, wenn er sich rechtzeitig am ersten Tag vor Arbeitsbeginn Krankgemeldet hat.

Das er nicht wirklich krank ist müsstest du ihm beweisen. Da man aber die Art der Krankheit nicht angeben muss hast du auch hier schlechte Karten. 

Wenn ihr unter 10 Mitarbeiter habt gäbe es noch die möglichkeit ganz normal unter einhaltung der Fristen zu kündigen. Unter 10 Mitarbeiter braucht man keinen Grund angeben.

Kommentar von lillsister ,

Er hat am Montag per Whatsapp mitgeteilt, dass es ihm nicht gut ginge und nicht kommt. Er käme am Donnerstag wieder. Heute morgen kam wieder per Whatsapp, dass es nicht gut ging.

Kommentar von Feuerhexe2015 ,

Schreib ihm einen Brief das whatsapp Nachrichten nicht akzeptiert werden. Er hat sich telefonisch zu melden. Ansonsten sperre ihn bei whatsapp dann kann er dir da keine Nachrichten mehr schicken und muß sich melden.

Kommentar von Hexle2 ,

Er hat sich telefonisch zu melden.

Das ist nicht richtig. Es ist keine bestimmte Form vorgeschrieben, wie der AN sich abzumelden hat. Im § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz steht nur, dass die Abmeldung "unverzüglich" gemacht werden muss.

Die Mitteilung über die Arbeitsunfähigkeit kann daher auch mit elektronischen Mitteln (SMS, Whatsapp, E-Mail, Fax) erfolgen. Es ist rechtlich auch zulässig dass z.B. der Lebenspartner, Eltern oder ein Arbeitskollege Bescheid sagt. Es muss nur gewährleistet sein, dass der AG die Mitteilung erhält.

Antwort
von Feuerhexe2015, 19

ganz einfach du kündigst fristgerecht, er geht zum Arbeitsgericht, dann gibts eine Einigung - die heißt - pro Jahr ein halbes Gehalt und du bist ihn wahrscheinlich los. Kostet zwar Geld aber ist die einfachste Lösung.

Machst du das mit den Abmahnungen falsch, dann wirst du ihn nicht los.

Ordne an das er ab sofort ab dem ersten Tag eine Krankmeldung braucht, hat auch den Vorteil das du ein Teil des Lohnes von der KK wieder bekommst. Wenn er länger krank ist, rufst du die KK an und teilst denen mit das du Zweifel hast und die das bitte prüfen sollen. Dann wird er wenn die KK gut ist zum medizinischen Dienst eingeladen.

Antwort
von Griesuh, 48

Mit den fristlosen Kündigungen ist da so eine sache.

es kann jedoch auch wegen Erkrankungen gekündig werden.

Schaue hier:

http://www.arbeitsrechtler-in.de/arbeitsrecht-im-ueberblick/beendigung-des-arbei...

Du kannst aber auch bei der Krankenkasse des Arbeitnehmers einen sogenannten Arbeitgeber zweifel beantragen.

dann wird die KK den Arbeitnehmer zu einer amtsärztlichen Untersuchung schicken um fest zustellen ob die häufigen erkrankungen tatsächlich zutreffen oder nicht und es wird fest gestellt ob er arbeitsfähig ist oder nicht.

Das www lasse ich weg, sonst wird wieder gelöscht:

haufe.de/recht/arbeits-sozialrecht/problem-zweifel-an-der-arbeitsunfaehigkeit-eines-arbeitnehmers_218_78066.html

Kommentar von lillsister ,

Er ist ja immer wegen was anderem krankgeschrieben. Mal wegen einer Erkältung, dann wegen Zahnschmerzen etc.

Kommentar von Griesuh ,

Genau deshalb Arbeitgeberzweifel beantragen

Antwort
von DarthMario72, 46

Für eine fristlose Kündigung reicht das nicht aus.

Wegen der ständigen Verspätungen kann man ihn abmahnen. Wenn er seine AU zu spät abgibt, kann man ebenfalls abmahnen. Allerdings sollte man das nicht in einer "gemeinsamen" Abmahnung tun, sondern für jeden Abmahnungsgrund eine eigene schreiben.

Zudem kann man dem Arbeitnehmer auferlegen, dass er schon ab dem ersten Krankheitstag eine ärztliche Bescheinigung benötigt.

Kommentar von lillsister ,

Könnte man ihm denn ordentlich kündigen, ohne eine Angabe des Grundes?

Kommentar von berlina76 ,

Wenn ihr unter 10 Mitarbeiter seid ja.

Kommentar von Familiengerd ,

Nicht "unter" 10 Mitarbeiter, sondern "nicht mehr als" 10 Mitarbeiter - wobei Teilzeitkräfte nur anteilig berechnet werden.

Einschließlich von Teilzeitkräften können es also auch mehr sein.

Kommentar von lillsister ,

Nein, gerade drüber 13 AN

Kommentar von Familiengerd ,

Sind die 13 Mitarbeiter alle Vollzeitkräfte?

Teilzeitkräfte werden nur anteilig berechnet: bis 20 Wochenstunden 0,5, bis 30 Wochenstunden 0,75; wenn also mehrere Teilzeitkräfte dabei sind, reduziert das die Zahl der zu berücksichtigenden Arbeitskräfte.

Kommentar von lillsister ,

Ne alles Vollzeit.

Antwort
von TheAceer, 50

Naja wenn du nachweisen kannst das er tatsächlich krank feiert wie z.b einfach mal beim arzt nachfragen wie ernst es denn sei da er ja häufiger bei diesem arzt sein muss dann schätze ich mal schon

Kommentar von lillsister ,

Der Arzt bzw in diesem Fall die Ärztin darf doch keine Auskunft geben oder nicht?

Kommentar von Familiengerd ,

einfach mal beim arzt nachfragen wie ernst es denn sei

Was für ein Unsinn ist das denn??

Schon einmal etwas von der ärztlichen Schweigepflicht gehört??

Antwort
von Meli6991, 28

bei uns wird das sogar geraten. halb krank ist die Arbeitsleistung eben nur halb

Kommentar von lillsister ,

Darf ich fragen, was du beruflich machst?

Kommentar von Meli6991 ,

Tiefbauamt

Kommentar von lillsister ,

Sry, aber da hat man sowieso ein "chilliges" Leben :D ;)

Kommentar von Meli6991 ,

chillig :D bist du lustig

und Bauarbeiter trinken alle nur Bier

Kommentar von lillsister ,

Ich war selbst schon im öffentlichen Dienst beschäftigt und wirklich stressig ist es da nicht.

Kommentar von Meli6991 ,

bei uns schon

Kommentar von lillsister ,

Kommt drauf an wie man Stress definiert ;)

Kommentar von Meli6991 ,

Arbeit bis unters Dach jeden tag 3 Überstunden. hätten wir genug Mitarbeiter  würde es anderst aussehen.

Antwort
von martin0815100, 42

Ich vermute, dass Du zuerst eine Abmahnung schicken musst. Erwähne dort beide Gründe. EInmal zu spät eingereichte Krankmeldungen und zusätzlich die ständigen Verspätungen. Weise ihn auf die Folgen hin falls er weiterhin zu spät erscheint oder die Krankmeldungen nicht rechtzeitig abgibt.

Ist eine fristgerechte Kündigung nicht der sinnvollste Weg? Oder gibts hier Kündigungsschutz oder irgendwas anderes (Betriebsgröße).


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