Frage von probleme80, 147

Kann man einen Richter anzeigen für manipuliertes Urteil?

Wenn ein Richter ein Urteil fälscht zum Nachteil einer Person: Kann man den Richter dann anzeigen bzw. was bringt es einem?

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Antwort
von gromio, 44

Für so etwas gibt es den § 339 StGB:

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung

Allerdings brauchst Du einen guten Anwalt sowie Geld und einen langen Atem, wenn Du dies gerichtlich feststellen lassen willst.

Auch solltest Du mit einem Anwalt über die Sache beraten, es muß tatsächlich Rechtsbeugung vorliegen. Manchmal empfindet man ein Urteil so, bei genauer Betrachtung hingegen ist das Urteil richtig und/oder angemessen, und man empfindet es nur als NACHTEILIG; weil man - zu Recht - schuldig gesprochen wurde.

Kommentar von probleme80 ,

Danke für den Link! Bekommt man das Geld für einen Anwalt zurück, wenn dem Richter offiziell die Manipulation bzw. Rechtsbeugung nachgewiesen wird? Diese liegt mehr als deutlich vor. Ich möchte den Richter anzeigen. Meiner Schwester selbst ist eher wichtig, dass sie in zweiter Instanz zu ihrem Recht kommt.

Kommentar von gromio ,

Sofern der Richter tatsächlich verurteilt wird, sollte die Staatskasse die Kosten übernehmen....aber bitte nochmal mit dem Anwalt abstimmen.

Antwort
von Bitterkraut, 62

Wie kann ein Richter seinen eigenen Spruch fälschen?

Kannst du mal das Prozedere erklären, wie soll das gehen? Kannst du deine eigenen Entscheidungen fälschen?

Kommentar von probleme80 ,

Er schreibt im Urteil, dass meine Schwester im Gerichtssaal aussagte, dass sie nicht angefahren wurde. Dabei ging der Prozess darum, dass sie angefahren wurde. Er schreibt einfach das Gegenteil der Aussage und nimmt dies als Grund, ihre Klage abzuweisen.

Kommentar von Bitterkraut ,

Warst du im Gerichtssaal dabei? Was wollte die Schwester einklagen? Schmerzensgeld?

Was du meinst,ist die Urteilsbegründung, und die hat er nicht gefälscht, er hat die Aussage deiner Schwester so bewertet. Es gibt sicher ein Protokoll. Der Anwalt deiner Schwester kann das vermutlich einsehen. Da wird alles mitgeschrieben wer was gesagt hat. Wenn da was anderes steht, ist das ein Grund für die nächste Instanz.

Kommentar von probleme80 ,

Ja, sie wollte Schmerzensgeld einklagen. Ja, es gibt ein Protokoll. Das habe ich eingesehen, weil meine Schwester es bekommen hat. Der Richter hat die Aussage (neben anderen Zeugenaussagen) komplett verändert. In der Urteilsbegründung steht plötzlich etwas ganz anderes als ausgesagt wurde. Der Richter hat bewiesener Maßen ganz banal die Aussagen der Beteiligten gefälscht. Das kann doch nicht einfach so durchgehen. Auch, falls meine Schwester das Schmerzensgeld am Ende erhalten sollte.

Kommentar von gromio ,

Also, das klingt ja phantastisch......warst DU wirklich dabei, während der ganzen Verhandlung, und hast Du gehört, was die einzelnen Personen gesagt haben? Deine Schwester hatte doch sicher einen Anwalt dabei, oder nicht? Was sagt der denn dazu, der war doch damit beauftragt, die INTERESSEN Deiner Schwester zu vertreten.........

Kommentar von gromio ,

War das ein Strafverfahren oder eine Klage vor dem Zivilgericht?

Kommentar von vitus64 ,

Dann leg doch einfach Rechtsmittel ein (Berufung, Revision).

Mit einer Anzeige erreichst du ohnehin nicht die Aufhebung des Urteils.

Antwort
von KaterKarlo2016, 66

In wie fern soll ein Richter, der einen Amtseid abgelegt hat, das Urteil manipulieren? Was hat er davon, seinen Beamtenstatus aufs Spiel zu setzen?

Kommentar von Bitterkraut ,

Und warum sollte er ein Urteil manipulieren, er kann es ja selbst fällen.

Kommentar von probleme80 ,

Er schreibt im Urteil, dass meine Schwester im Gerichtssaal aussagte, dass sie nicht angefahren wurde. Dabei ging der Prozess darum, dass sie angefahren wurde. Er schreibt einfach das Gegenteil der Aussage und nimmt dies als Grund, ihre Klage abzuweisen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Was hat er davon, seinen Beamtenstatus aufs Spiel zu setzen?

Nur mal nebenbei: Richter sind keine Beamten. Sie haben einen ähnlichen Status, sind allerdings im Gegensatz zu Beamten nicht weisungsgebunden.

Antwort
von pritsche05, 42

Oha, damit währe ich sehr vorsichtig, du müstest nachweisen das dieses Urteil vom Richter gefälscht wurde ! Damit dürftest du dich seeeehr schwer tun ! Ich würde es lassen.

Antwort
von Luuke777, 101

Wenn du das beweisen kannst, kannst du ihn wegen Befangenheit "anklagen". Wobei das geprüft werden müsste. Du könntest aber Revision einlegen und einen neuen Richter beantragen.

Kommentar von probleme80 ,

Revision ist eingelegt, aber was passiert wegen der Manipulation? Wenn die Revision erfolgreich ist, was passiert dann mit dem vorherigen Richter? 

Kommentar von Bitterkraut ,

Nichts.

War es ein Strafprozess? Gegen wen? So ganz werd ich nicht schlau aus der Sache.

Kommentar von PatrickLassan ,

kannst du ihn wegen Befangenheit "anklagen".

Man kann einen Richter wegen Befangenheit ablehnen.

Antwort
von Rocker73, 44

Na klar!

Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem jedem Bürger ein fairer Prozess ermöglicht wird, solche Manipulierungen sind inakzeptabel.

Wenn du´s beweisen kannst, hat der Richter bald Ärger am Hals.

Oder bist du nur über ein Urteil zu deinem Nachteil sauer?

LG

Kommentar von probleme80 ,

Er schreibt im Urteil, dass meine Schwester im Gerichtssaal aussagte, dass sie nicht angefahren wurde. Dabei ging der Prozess darum, dass sie angefahren wurde. Er schreibt einfach das Gegenteil der Aussage und nimmt dies als Grund, ihre Klage abzuweisen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Warst du dabei, als deine Schwester ausgesagt hat?

Antwort
von musso, 44

Man kann in Revision gehen, dann wird der Fall von einem anderen Richter neu verhandelt

Kommentar von Omikron6 ,

Nein. Man muss in BERUFUNG gehen. Bei einer Berufung findet erneut eine Beweisaufnahme statt. Bei einer REVISION wird nur geprüft, ob die Rechtsanwendung fehlerbehaftet ist. Die Revisionsinstanz führt keine neue Beweisaufnahme durch. Sie ist an die (auch ggf. falschen) Sachverhalstfeststellungen der Vorinstanz gebunden.

Antwort
von OnkelSchorsch, 38

Die Frage ist sinnlos, da kein Richter ein Urteil fälschen würde.

Antwort
von DougundPizza, 80

Wie fälscht man den ein Urteil ^^. Man kann höchstens Beweise fälschen. Oder hat er ein Urteil abgelegt und am Ende musstest du das doppelte zahlen^^

Kommentar von probleme80 ,

Meinte es so, dass er Beweise bzw. Aussagen fälschte.

Kommentar von Bitterkraut ,

er hat nicht die Aussage gefälscht, das kann er gar nicht, er hat sie vielleicht falsch bewertet.

Kommentar von vitus64 ,

Aussagen im Gerichtssaal während der Verhandlung kann der Richter nicht "gefälscht" haben.

Kommentar von DougundPizza ,

Welchen Gewinn hätte er denn davon? Seinen Position zu riskieren wegen deinem Fall? Würdest du das in seiner Situation tun?  Was hast du denn gemacht ? Vielleicht haben ja Zeugen falsche Aussagen gemacht, aber dafür kann der Richter ja nix für....

Kommentar von probleme80 ,

Keine Ahnung, wieso jemand das riskiert.

Kommentar von DougundPizza ,

Ich denke nicht das er das getan hat. Für ihn bist du nur ein weiterer Fall...

Antwort
von maschine98, 58

Dazu brauchst du erstmal beweise

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