Frage von VeryBestAnswers, 207

Kann man eine Website verklagen, die gegen das Gleichberechtigungsgesetz verstößt?

Kann man eine Website verklagen, wenn die Nutzungsbedingungen der Website Frauen diskriminieren? Ich denke dabei an die Website http://arche-internetz.net

Es gilt in Deutschland das Gleichberechtigungsgesetz, das auch auf Geschlechter angewendet werden kann.


Nutzungsbedingungen der Website:

§10 Gleichberechtigung

Um auch dem Weib die Teilnahme am redlichen Brett zu ermöglichen, bitte bei Interesse diese Erklärung durch den Vormund ausfüllen und uns zukommen lassen.

Dieser Auszug stellt jede Frau automatisch als unmündig hin!


Formular:

Ausgestellt durch: [...]
Hiermit gestatte ich dem mir als Mündel anvertrauten Weibe [...]
Auf <a href="http://www.arche-internetz.net">www.arche-internetz.net</a> zu stehsegeln.
  •  Unbegrenzt
  •  Beschränkt auf folgende Wochentage / Uhrzeiten: [...]
Die Erlaubnis endet am: [...]
Meine Beziehung zu dem Mündel:
  •  Vater
  •  Ehemann
  •  Bruder
  •  Sonstiges: [...]

Ich verpflichte mich, das mir anvertraute Mündel während
sämtlicher Aktivitäten im Internetz zu überwachen und bei
Missbrauch ggfs. einzuschreiten.

Dieses Formular muss von jeder Frau, die sich dort anmelden will, durch ihren nächsten männlichen Verwandten ausgefüllt werden, dieser wird automatisch als ihr Vormund betrachtet!

Ich halte das für einen guten Grund, rechtlich gegen die Seite vorzugehen. Das einzige Problem ist die fehlende Adresse!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von KeinenDunst, 112

Da fehlt sogar ein richtiges Impressum (Strafe bis 50.000,00 €):
das steht als Adresse drin
(da kann ich nur sagen "Die spinnen die Römer") Die Seite ist eigentlich ein fressen für jeden Abmahnungsanwalt.
Ob das bei den Themen noch eine Privatseite ist kann man schlecht sagen, aber bei so einem Impressum spielt das keine Rolle mehr. Da fehlt so gut wie alles was sein muss. Ich denke wenn ein Anwalt anfängt die Infos der Seite zu begutachten wird es düster für den Herrn Kummer. Das hat er mehr am Hals als nur das Imressum.

Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 16 TMG
Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 1 TMG eine Information nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält. Gemäß § 16 Abs. 3 TMG kann die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.


Wenn mann den Teil liest. welcher die Adresse darstellen soll (siehe nachfolgenden Text) kann man auf jeden Fall von Vorsatz ausgehen (das wird teuer):

"Das Mediengesetz sieht eine Adresse im Impressum jeder Heimseite vor. Da die „Arche Internetz“ ihr Stammhaus in einer vom Großteil der Welt nicht anerkannten Republik hat, ist es uns auch nicht möglich, eine richtige Adresse anzugeben. Allerdings können wir mit einer Wegbeschreibung dienen.

Buchen Sie einen Flug nach Tiflis (ein Flug direkt nach Gudauta empfiehlt sich nach jüngsten russischen Eingriffen in den abchasischen Luftraum nicht!!!) und besteigen Sie die Postkutsche nach Sugdidi. Diese fährt jeden Montag um 9 Uhr (Ortszeit, UTC+4) neben dem Denkmal des hl. Georg vom Rathaus ab. Sie werden etwa 20 Tage unterwegs sein. Achten Sie, wenn Sie im April reisen darauf, dass die jährliche Wahl der Osterfeststadt nicht auf Gori oder Kutaissi gefallen ist. In diesem Fall empfiehlt sich die Anreise nach Sugdidi mit der Postkutsche nämlich mangels physischen Durchsetzungsvermögens von Kutschen in Menschenmassen nicht.

[hier kommt ein Bild]

In Sugdidi angekommen, suchen Sie den großen Bauernmarkt. Dort werden Sie einige Männer mit Ochsen (etwas abseits, neben dem Fischerzelt) antreffen. Zeigen Sie ihnen diesen Zettel und bieten Sie als Bezahlung einen Liter Milch:
[wieder ein Bild]

Wenn Sie diesen Zettel vorzeigen, ist ein körperlicher Übergriff einiger Ochsenbesitzer sehr wahrscheinlich, da die russische Sprache beim Volk aufgrund der politisch schwierigen Situation nicht gerne gesehen wird.

[wieder ein Bild]

Nehmen Sie daher einen zweiten Liter Milch mit, falls Sie die Dienste des Krankenhauses (etwa 500 Meter südlich vom Markt) in Anspruch nehmen und bezahlen müssen.

[wieder ein Bild; ich kann nicht sagen ob das ein Selfi werden sollte ;)]

Reiten Sie mit einem Ochsen an der Küste des schwarzen Meeres entlang. Denken Sie daran, ein Zelt mitzunehmen, falls Sie nicht bei den Nomadenstämmen nächtigen möchten. Wenn Sie letzteres bevorzugen, lassen Sie sich vor der Reise impfen * , da manche Stämme mit dem Austausch von Körperflüssigkeiten ihren Freundschaftspakt besiegeln.

[wieder ein Bild]

Sie erreichen den Fluss Mchishta. Folgen Sie seinem Verlauf in das Landesinnere gen Norden. (Ochsen legen oftmals ein störrisches Verhalten neben fließendem Wasser an den Tag. Bitten Sie ggf. eine Nomadenfamilie um eine Lobotomie.) Sobald Sie den Hochsicherheitszaun des militärischen Sperrgebiets erreichen, steigen Sie vom Ochsen ab und robben am Bauch weiter. **

[und was glaubt ihr? klar wieder ein Bild]
Die zwischen Sträuchern getarnte Lehmhütte wird alle 3 Jahre im Frühjahr von den Gemeindemitgliedern der Arche Internetz besucht.

unter dem Namen Andreas Kummer (Berlin) finde ich auf der Telefonbuchseite der Telekom nur einen Eintrag. Kann er sein muss aber nicht. (Name und Rufnummer steht hier:http://arche-internetz.org/?page_id=31)

http://www.dastelefonbuch.de/Personen/Andreas--Kummer/Berlin

Für die Anzeige reicht aber der Name, Ort und Rufnummer aus. Desweiteren kann Du ihn auch wegen des Impressum dran bekommen (das wird teuer für die Seite).

Kommentar von KeinenDunst ,

P.S. also wenn das Christen sein wollen werde ich Gläubig und bete Satan an (das kann nur besser sein als solche Christen) ;D

Antwort
von Champicnac, 80

Auch wenn diese Seite eventuell als Satire gedacht sein sollte, so enthält sie eindeutig strafbare Aussagen (Aufforderung zu Straftaten ect.)
Eine Klage dürfte jedoch nur sehr schwer durchzusetzen sein. Denn das Mediengesetz ist deutsches Recht, eventuell kommen noch EU-Gesetze zur Anwendung.
Doch zur Arche Internetz gibt es folgende Informationen:
Der Serverstandort ist in Scottsdale, Arizona und zwar bei der Firma GoDaddy.com, 14455 N Hayden Road, Suite 226
Registriert wurde das ganze über die Firma RespectMyPrivacy.com in Orlando, 4700 Millenia BLVD STE 175
Die letztgenannte Firma ist bekannt dafür, dass sie im Auftrag Domains registriert, um die Identität der wahren Domaininhaber zu verschleiern.
Die Betreiber der Arche-Internetz haben wohl einiges zu verbergen. Wäre also diese Seite wirklich Satire, so hätten sie das nicht notwendig.
Bei zwei Personen war es möglich die Identität aufzudecken:
Einer der Domaininhaber ist ein gewisser Stefan Voggenreiter, Fischerzeile 5 94496 Ortenburg
Ein Anderer, offensichtlich für die technische Betreuung zuständig, ist
Smit Jansen, Didierstrasse 1 65203 Wiesbaden
Wie dem auch sei, Satire oder nicht, diese Seite gehört schon aufgrund Ihrer Hetz- und Hasstiraden aus dem Verkehr gezogen.
Da dies nur sehr schwer möglich ist, bleibt nur, sich dort anzumelden und so viele Provozierende Beiträge zu posten, dass die Moderatoren mit dem Zensieren nicht mehr nachkommen und die Seite zusammenbricht.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community