Frage von MelBolz, 22

Kann man eine Eingliederungsvereinbarung die man sozusagen unter Zwang unterschreiben musste irgendwie anfechten, gibt es da gesetzliche Grundlagen?

Sohnemann, 20. wurde vom Jobcenter in eine Maßnahme gesteckt. Im Rahmen dieser mussten alle volljährigen Teilnehmer direkt vor Ort eine neue Eingliederungsvereinbarung unterschreiben. Einzig die unter 18 jährigen durften die für die Eltern mit nach Hause nehmen. Die jungen Leute würden sozusagen zu ihrer Unterschrift gezwungen und bekamen keinerlei Möglichkeit die Papiere prüfen zu lassen. Kann man gegen so etwas rechtlich vorgehen?

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Antwort
von beangato, 17

Nein, unterschrieben ist unterschrieben.

Dein Kind hätte nur Nein sagen müssen. Er hätte dann die EGV als Verwaltungsakt zugeschickt bekommen. Gegen den könnte manrechtlich vorgehen.

Antwort
von herakles3000, 6
  • Ja das geht sollte das wie beschrieben passiert sein ist das ein verstoß gegen ein Urteil des bundesverfassunggericht aber vorsieht  da ging es um die unterschrift ohne Rechtsbelehrung ohne Dauer und ohne Information das man das nicht unterschreiben mus wen das so ist ist die EGV Sittenwidrig und man kann sie wiederufen.!Jeder zwang zur Unterschrift reicht aus zum wiederufen den das Jobcenter hat sich auch an die Gesetze der BRD zu halten nur tut sie das  des Öfteren nicht.
  • Tip Es wäre gut wen dein Sohn sich  selber informiert nicht nur an den Broschüren vom Amt sondier auch zb im Sozialgesetz Buch oder sogar das Datenschutzgesetz  Bzw das Bundesdatenschutzgesetz den damit kann man das Jobcenter einiges an Ärger verursachen wen die zb Akten verloren haben.Nützliche Information kann man aber auch  bei der bundesregierung oder bei Arbeitslosen Foren finden oder zb unter sozilahielfe 24 auch wen es nicht immer aktuelle ist gibt es da einiges an Informationen die das Amt schwer verdaut wen es sich mal wieder über das Gesetz  stellen will..
Antwort
von herzilein35, 13

Diese Eingliederungsmasnahme ist normal und muss unterschrieben werden. Dort wird nur festgehalten, dass er sich zur regelmäßigen Teilnahme verpflichtet. Das musste ich auch.

Kommentar von herzilein35 ,

Meinte Eingliederungsvereinbarung

Kommentar von beangato ,

Nein, sie muss NICHT unterschrieben werden.

Antwort
von Poldile, 10

hallo,

jetzt ist nichts mehr zu machen, leider!

aber für die zukunft:

eine EGV muss man nicht unterschreiben. du bekommst sie dann als VA (verwaltungsakt) zwangsweise per post zugestellt und aufgezwungen. du kannst dann aber gegen eine, als VA, aufgezwungene EGV widerspruch einlegen und notfalls vor das sozialgericht gehen. bis zum widerspruchsurteil oder gerichtsurteil behält der inhalt dieser EGV seine rechtskräftigkeit! bei all diesen oben genannten aktionen bekommst du weiterhin deine vollen leistungen. es gibt, unter garantie, keine sanktionen!

Antwort
von tachyonbaby, 13

Einfach mal anhören und selber recherchieren...

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