Frage von Heart900, 251

Kann man ein Land als frei bezeichnen indem die Wahrheit verboten ist diese auszusprechen oder darüber zu schreiben?

Sagen wir mal... etwas ist wahr aber sehr unpopulär es auszusprechen wie z.B. als Kepler sein Planetenmodel erklärte, drohte die Kirche ihn verbrennen zu lassen und klagte ihn an. Auch Galileo Galilei wurde aufgrund seiner Ideen und seinen Thesen eindeutig angeprangert und wurde auch dafür angegriffen, später dann unter Hausarrest gestellt. Es geht mir auch garnicht ob es nun die Kirche oder die Politik ist, die den Leuten das Leben vermiest aber warum bezeichnen sich alle möglichen Länder als frei und ach so großzügig und sind dabei in Wirklichkeit das Gegenteil. Ich sage nicht, daß heute noch Jemand verbrannt wird wie damals, falls er oder sie etwas falsches sagt aber Leute dafür aus ihren Posten herausgedrängt werden oder sozial eine Hexenjagd veranstaltet wird. Was ist wenn man bei einer Recherche auf etwas stößt, daß zwar wahr ist aber von der allgemeinen Meinung niemals akzeptiert oder genauer betrachtet wird. Anstatt das man damals sagt diese Person ist eine Hexe oder ein Hexer, gibt es dafür andere Begriffe. Anstatt der Inquisition haben wir die Medien, Politik und den Staatsapparrat. Also hat sich eigentlich seit dem Mittelalter nur die Form geändert, richtig !? Also wenn man es jetzt mal verkürzt darstellen will. Auch ist der Eindruck da, daß die Menschen garnicht die Wahrheit hören wollen. Karl der Große war ein Massenmörder und wird als "Groß" bezeichnet. Was ist groß an diesem Mann ? Attatürk hat eine Million Armenier getötet und ist der große Star in der Türkei, obwohl der Islam solche Massenmorde verbietet. Attatürk verbietet allemöglichen islamischen Gesetze wie z.B. das Tragen des Kopftuches ist aber dennoch anerkannt. Aber auf einmal werden viele Türken richtig wütend, wenn sie ein Geschäft sehen in Deutschland wo Schweinefleisch verkauft wird. Dann sagen genau diese Türken,daß ihnen der Islam nicht so wichtig ist und sie tolerant seien. Sogar Israel sagt, daß es tolerant sei aber Rabbiner wollen die Loveparade in Tel Aviv verbieten lassen. Die USA sagt, sie wären das freieste Land der Welt, haben aber am meisten Gefängnisse und Gesetze die sogar vor anderen Gesetzen schützen sollen. Trotzdem rühmen sich die USA überall "Recht" zu verbreiten und das beste Land der Erde zu sein, trotz Todesstrafe, Justizirrtümern und Ausplünderung sozial schwacher Schichten. Und Deutschland ist auch eines der "tolerantesten" Länder angeblich aber es gibt Redeverbot, Demonstationsverbot, Angelverbot, Beweißverbote nur die Gedanken sollen frei sein ? Für alles und jenes wird man schickaniert, gemaßregelt, drangsaliert daß man überhaupt am Leben ist durch Abgaben, Steuern, Gebühren, Verordnungen, Paragraphen und Bestimmungen, Gesetzen. Wo ist da die Freiheit bitte ? Die Freiheit zu wählen ? Wenn man es tut wird diese Partei entweder verboten oder infiltriert und "angeglichen" was angeblich nur die "Diktaturen" tun würden. Ist die Unterbindung der Willensbildung von ganzen Bevölkerungsteilen keine Zwangsherrschaft ? Ist soetwas noch "frei" ?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von BigBen38, 93

Herzlich willkommen in der erwachten Welt.

Du bist auf dem Weg der Erkenntnis.

Kommentar von Heart900 ,

Ja, aber warum akzeptieren so viele Menschen das alles ohne wirklich darüber nachzudenken oder zu überlegen was das wirklich heißt ?

Kommentar von BigBen38 ,

Brot & Spiele sowie divide et impera...

Dschungelcamp und Frauentausch ...

Nach 9 Std arbeit zum Mindestlohn  ...und das von 6 bis 70 Jahren...danach in Altersarmut...

...und in der Glotze erzählen sie Dir das Deutschland reich ist und jeder hier reisen darf ...ok darf er auch - können kann er schon lange nicht mehr.

Pispers kann das besser als ich ^^

Kommentar von BigBen38 ,

Danke fürs Sternchen 😊

Antwort
von DieterSchade, 91

Stimmt, fast jeder Staat betrachtet einige Wahrheiten als unbequem und verbietet deren Verbreitung. Dank Internet und Menschen wie Assange und Snowden haben es die Machthaber aber immer schwerer die Menschen dumm  zu halten. Blöd nur, dass die meisten Menschen die Wahrheit gar nicht wissen wollen. Z.B. wer weiß heute noch, dass die USA den Krieg gegen den Irak angefangen haben, weil Saddam Hussein herausgefunden hatte, dass Kuweit schräg gebohrt hatte, um an ein irakisches Ölfeld zu kommen? 

Kuweit hatte nur ein einziges Ölfeld in der Mitte seines Staatsgebiets, und dieses war erschöpft. Später nach dem Krieg hat man Kuweit im Norden erweitert, so dass das Ölfeld jetzt offiziell auf kuweitischem Gebiet lag. Aber Ölfelder halten sich nicht an Staatsgrenzen. Dieses Ölfeld lag immer noch zu einem großen Teil unter irakischem Gebiet und wurde auch von dort erschlossen. Dadurch sank der Druck auf kuweitischer Seite und ein zweiter Krieg musste her, d.h. eine irakische "Regierung", die die Förderanlagen für dieses grenzüberschreitende Ölfeld still legte. 

Wen interessiert das heute noch? Niemand! Wen interessiert heute noch, warum der erste Weltkrieg ausgebrochen ist? Niemand. Die meisten Menschen wollen dumm bleiben. 

Antwort
von 1988Ritter, 51

Anhand Deiner Beispiele kannst Du relativ leicht erkennen, Freiheit ist die Freiheit die ich habe, wenn ich mich im Rahmen der Gesetze des betreffenden Staates bewege.

Freiheit darf in dem Zusammenhang auch nicht Anarchie bedeuten. Wenn man sich folglich in einem Staats- und Kulturkreis bewegt, dann kann dies nur im Rahmen der Gegebenheiten erfolgen.

Es gibt folglich keine absolute Freiheit, sondern nur die Freiheit die im Rahmen der Gesetze möglich ist.

Antwort
von josef050153, 30

Wahrheit ist eine Sache der Anschauung. Manchen Menschen halten die katholische Kirche für eine christliche Organisation, andere für eine staatlich geschützte Verbrecherbande und beides ist mehr oder weniger wahr.

Die Freiheit eines Landes misst sich daran, was Leute sagen dürfen (auch wenn es mir nicht passt) und wie der Staat handelt.

Die Fische lieben wahrscheinlich das Angelverbot.

Antwort
von Haldor, 30

Du musst zunächst klären, welcher Freiheitsbegriff für dich maßgebend ist. Die Freiheit, wie sie Kant definierte? (Freiheit bedeutet immer Bindung; eine totale Freiheit gibt es nicht). Nach Kant ist die Freiheit an das Sittengesetz gebunden. Freiheit und Einhaltung der Moralgesetze gehören zusammen.

Es gibt noch die „linke Freiheit“: Der linke Sozialdemokrat Willy
Brandt hat einmal von sich gesagt, er sei links und frei. Er meinte
garantiert nicht den Freiheitsbegriff Kants, sondern eine stark
erweiterte Freiheit, der heute alle Linken huldigen. Jetzt, in der
Böhmermann-Affäre hat man es wieder einmal gesehen, wie weit ein Linker geht: Brutale, schweinische Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes, und die meisten Linken fanden das in Ordnung. Diese Linken meinen wohl, die Freiheit sei grenzenlos.

Prüfe einmal nach, welcher Freiheitsbegriff für dich maßgebend ist. Dabei solltest du allerdings bedenken, dass Kant nicht irgendwer ist, sondern einer der größten Philosophen. Willy Brandt ist auch nicht irgendwer, jedoch dürfte er an Kants Größe nicht heranreichen.

Gewiss ist der „gebundene“ Freiheitsbegriff Kants nicht rein zu verwirklichen, jedoch gibt es viele in unserem Land, die sich zumindest an diesem Freiheitsbegriff orientieren. Allerdings sind diejenigen, die wie Willy Brand „links und frei“ sind, zur Zeit (noch) in der Überzahl, aber Mehrheiten können sich ändern.

Antwort
von Ifosil, 69

Freiheit bedeutet nicht, alles tun und machen zu dürfen. Das wird oft verwechselt. Freiheit bedeutet, sein Leben planen, gestalten und führen zu dürfen, wie man es für richtig hält. 
Das bedeutet aber nicht, dass man jede steile Theorie, Hetze oder Ähnliche Dinge frei in die Welt rausbrüllen darf. 
Um was genau geht es dir hier? Du willst doch auf etwas hinaus.

Kommentar von Heart900 ,

Gerade das ist doch der Pferdefuß ! "Sein Leben planen, gestalten und führen zu -dürfen-" Wer entscheidet darüber was man planen, gestalten und führen darf ? Wenn es Jemand gibt der auf das alles Einfluß hat, unterscheidet sich dann diese Form der Freiheit etwa noch die, die man in einer sogenannten Diktatur oder "Kommunismus" hätte ? In den USA waren am Anfang viele Menschen wesentlich freier und es ist weder etwas gefährliches, noch etwas schlimmes passiert von Ausnahmen abgesehen. Das heißt um es krass zu sagen, durch das Gefälle vom Freiheitsbegriff könnten sogar Kommunismus oder Diktatur mehr Freiheit geben, als ein Verfassungsstaat, also das was wir als Demokratie bezeichnen. Was mich schockt ist nur, wenn wir alle so frei sind. Warum lassen sich Millionen von Menschen sich ihre Freiheit(en) jeden Tag immer mehr wegnehmen, einschneiden oder verändern lassen ? Man sagt, in der Demokratie könnte man gegen Unrecht protestieren. Wird dies aber verboten, sehe ich aber kaum noch einen Unterschied zwischen dem was die westliche Welt in afrikanischen Staaten als Diktaturen anprangert oder schlimmer noch sogar Geschäfte mit diesen macht. Warum wird Liberalismus als etwas schlimmes gesehen, wenn dieser von Vernunft geprägt ist ? Es geht um die Doppelmoral. Ja, natürlich möchte ich auf etwas hinaus. Das Manipulationspotential vom Freiheitsbegriff. Wenn man den Menschen egal welcher Gruppe immer mehr wegnimmt und sie schlecht behandelt, löst dies auch Dinge aus die zurückschlagen werden.

Kommentar von Ifosil ,

Dieses "dürfen" würde mit Blut und Tränen erkämpft, über viele Jahrhunderte. Darum "dürfen" wir, in tiefem Respekt vor dieser Tatsache. 

"Wird dies aber verboten, sehe ich..."  Es ist aber nicht verboten und es sieht auch nicht danach aus, das es verboten sein wird in Zukunft. 

Realistisch betrachtet, ist eine Demokratie immer in gewissen Phasen. Einmal in sehr freiheitlichen Phasen und dann wieder in eine etwas verschlossener. Dies schwankt, und gehört zum Rhythmus eine Landes dazu. 

Kommentar von Heart900 ,

Was ist, wenn dieser Rhytmus aber ausbleibt ? 1848 wurde auch erkämpft aber gerade das was es ausmacht ist doch alles vergebens in den entscheidenden Punkten. Alle Kernpunkte werden doch ausgehebelt, abgeschwächt, abgeschafft oder manipuliert. Sagen wir mal die Bundesregierung möchte den Leuten ihr Eigentum in vielen kleinen Schritten wegnehmen gibt es zwar gesetzlich gesehen einen Schutz davor aber was wenn diese Gesetze einfach für ungültig erklärt werden ?

Kommentar von Ifosil ,

Wenn, wenn und wenn. Du weist es doch nicht, warum soviel Angst?

Kommentar von BigBen38 ,

Das sehe ich allerdings anders...

Der Kampf der "Arbeiterklasse" nach besseren Bedingungen und mehr Rechten hat Jahrhunderte gedauert...er kostet Blut, Schweiß, Tränen und Menschenleben...

Aber es gab eine stetige Verbesserung.

Nach 1949 dann waren die Menschen FREI Ihre Meinung zu äußern & FREI für Verbesserungen einzutreten...

Was einen erneuten Schub gab ...

Die Schubumkehr wurde dann ca. 1985 eingeleitet...nach dem Zusammenbruch der Oststaaten dann wurden ALLE erkämpften Freiheiten und Rechte rasant wieder Abgeschafft.

Dies geschah und geschieht nicht nur direkt durch Gesetzgebungen und Verordnungen, sondern primär durch Unterwanderung und Gleichschaltung - durch Indoktrinierung, die jeden, der für Frieden ist inzwischen zum Nazi erklärt ...das ist pervers !

Gewerkschaften wurden nicht abgeschafft oder verboten - es wurden deren Bosse gekauft und somit an die Kette gelegt - aus Tigern und Löwen wurden Schoßhündchen...

Jeder, der eine Meinung hat, die vin der vorgegebenen Meinung abweicht, wird nicht mehr verhaftet, sondern als Spinner abgestempelt und in Schubladen gesteckt.

Die Art des Umgangs mit von der Elite unerwünschtem hat sich geändert - ist subtiler und doch erheblich effektiver geworden - das Ergebnis aber ist das Gleiche.

Verträge wie TTIP TISA und CETA werden streng geheim von Vertretern der Wirtschaft hinter verschlossenen Türen verhandelt, und zwar ohne Politiker und von Staaten eingesetzte Experten...

So geheim, das kein Politiker weiß was da drin steht - aber er stimmt gehorsam DAFÜR ...und das, wo ALLE diese Abkommen - inklusive Stabilitätspakt & ESM gegen unser Grundgesetz  verstoßen - und vermutlich auch gegen JEDE andere Verfassung.

Alle diese Abkommen sind nämlich FÜR IMMER !! unkündbar - Hallo ? Wir haben Verträge geschlossen, die unsere UrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrUrEnkel nicht kündigen können !!

Trinkwasser wird privatisiert ! Wer hat das Recht dazu ?

Obst und Gemüsesorten, die die Natur erschaffen hat werden mittels Patenten Unternehmen geschenkt !! Wer hat das Recht dazu ??

Wenn man eine Europäische Verfassung machen will, und die geht in keinem Land per Volksentscheid durch (Deutsche werden gar nicht erst gefragt !!) Ändert man sie in LissabonVertrag und macht sie trotzdem - dann halt ohne das dumme Volk /ironie.

Wenn man per Volksentscheid über den EU Verbleib abstimmt, wird die Abstimmung solange wiederholt, bis das Ergebnis ausfällt, wie gewünscht - zur mit mit ein paar Mauscheleien...

Wenn ein Lobbyist mit Geldkoffern die Minister kauft - und dadurch Gesetze fallen, die uns schützten oder Gesetze kommen die unsere Rechte bedchneiden...

Wenn das Grundgesetz am laufenden Meter verändert wird, sogar mit irrsinnigen Stilblüten, die defacto das Grundgesetz ausser Kraft setzen...

Wenn das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, das die BRD weder Staat noch Rechtsnachfolger des deutschen Reichs ist - aber kein Journalist das druckt ...

Wenn die Kanzlerin mehrfach die Mefien ins Kanzleramt bestellt hat um gewisse Berichterstattung zu vermeiden...

DAS soll Demokratie sein ??

Ehrlich ?

Kommentar von Ifosil ,

Das ist aber doch nicht die Schuld des Staates, das ist ein Problem, was von der Wirtschaft verursacht wird. 

Es gibt erhebliche Probleme, doch diese kann man nur lösen, wenn man gemeinsam eine Lösung dafür findet. Gleich einen Systemumbruch zu fordern würde das genaue Gegenteil bewirken und alles dramatisch verschlechtern.

Kommentar von BigBen38 ,

Hab ich "Revolution" geschrien ? ^^
Nein ! Aber das Scheckbuch ist dicker als die Vernunft ...welchen Weg finden wir da raus ?

Eine neue Partei ? Entweder sie wird von den Medien niedergeschrieben oder gar nicht erst erwähnt - deren Spitze nie interviewt...

...von neuen Leuten unterwandert die die Ziele umschreiben...

Also welche Wege bleiben ? Gar nicht mehr wählen ? Dazu brauchts noch geschätzt 400 Jahre - die Zeit haben wir nicht ...

Wie kommt man aus der Kiste raus ?

Die Politiker haben allumfassende immunität - sonst hätte der Generalstaatsanealt die ALLE schon längst wegen Hochverrats verhaften lassen müssen.

Und dann an Den Haag ausliefern müssen...

Sag mir den Weg raus aus dem Schlammassel ...ich sehe keinen.

Und genau das ist das Dilemma - 90% der Menschen möchten dringend, das es geändert wird - aber keiner weiss wie...

Und die Politiker feiern ihren "Wahlsieg" ...die CDU hat 16% die SPD 5% die Restlichen kaum 3% ...und die Nichtwähler 55%

Antwort
von fricktorel, 29

In dieser Welt sind alle "gefangen" (Offb.12,9).

Unser ewige Vater wird uns aber in Bälde befreien (Offb.14). 

Kommentar von 3125b ,

Wolte eigentlich eine negative Bewertung abgeben, tut mir leid. 

Antwort
von PurpleRacoon, 93

Die Wahrheit ist nicht verboten. Es gibt die Meinungsfreiheit. Es ist dein Recht. Doch deine Rechte hören dort auf, wo die des anderen beginnen. So darfst du deine Meinung offen aussprechen, aber keinen anderen dadurch angreifen. Und das ist gut so. Die Freiheit existiert nur weil sie irgendwo ihre Grenzen hat. Vielleicht kannst du mir jetzt nichz ganz folgen, es ist auch eher ein philosophischer Gedanke, aber stelle es dir so vor: Wäre die Freiheit unbegrenzt, so wären also alle Untergruppen dieser Freiheit ebenfalls unbegrenzt, sprich die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit etc. Und diese sind ja durch Gesetze begrenzt. Um sie nun unbegrenzt zu machen, so müsste man die Gesetze ausser Kraft setzen. Bei der Versammlungsfreiheit lautet der Artikel "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Nun entfernen wir alle Bedingungen. Eine genannte Bedingung ist 'ohne Waffen'. Also entfernen wir diese. Nun dürfen wir uns also auch mit Waffen versammeln. Und überall. Wir sind ja 100% frei. Also könnte ich mich mit Freunden mit Waffen in deinem Haus treffen. Klingt nicht toll, oder? Denn das würde deine Freiheit dann wiederum beschränken. Du siehst, Freiheit funktioniert nur dann für alle und ohne Schaden anzurichten, wenn sie irgendwo ihre Grenzen hat.

Ich habe hier jetzt nur von den rechtlichen Freiheiten gesprochen. Aber wir müssten erst den Begriff Freiheit definieren. Was ist Freiheit? Wenn wir keinem Zwang unterstehen? Sind wir dann frei? Oder braucht es mehr? Oder meinen wir die Handlungsfreiheit? Aber was ist denn Handlungsfreiheit? Ist Freiheit einen freinen Willen zu haben? Autonom handeln zu können? Oder reden wir doch von den rechtlich zugesicherten Freiheiten?

Du siehst, der Begriff ist viel komplexer als man vielleicht denkt und deine Frage kratzt noch zu sehr an der Oberfläche und umfasst einen zu grossen Rahmen, um sie in einem Abschnittchen beantworten zu können.

Hoffe trotzdem, dass ich helfen konnte :)

Liebe Grüsse vom PurpleRacoon

Kommentar von Heart900 ,

Ich gehe ja schon wie du es eben beschrieben hast, von einer Freiheit aus die gewaltlos ist. Nur ist das was als Versammlungsrecht jetzt da ist, garnicht mehr vorhanden. Es wurde verändert und die Polizei sagt einfach, es bedarf alles einer Genehmigung oder Anmeldung (was garnicht stimmt aber so gehandhabt wird). Das heißt die aktive Gewalt bestimmt wer wo sich versammeln darf und wo nicht, nicht der Bürger. Es geht auch garnicht mal darum sich eine besondere Scheibe Freiheit abzuschneiden, sondern es geht um elementare Grundrechte die nicht nur negiert werden, sondern in vielen kleinen Schritten komplett abgeschafft werden. Ein Polizist darf zwar rein rechtlich gesehen, niemanden totschlagen da er ihm nicht gefällt aber er kann es sehr einfach so auslegen, daß er es praktisch dann doch tun darf und eine Begründung danach einfügt die niemand nachprüfen kann. Warum sind dann die Politiker des Bundestages immun gegen alle Formen von Straftaten und sogar immun gegen Strafverfolgung ? Theoretisch und leider auch praktisch könnten Mitglieder des Bundestages X Passanten in einer Fußgängerzone überfahren und würden dafür niemals angeklagt werden -dürfen-.  Könnte man dies nachweisen, gäbe es ein Beweißverbot vom Gericht. Wo unterscheidet sich dieses Land von einem 3. Weltland in dem afrikanische Diktatoren regieren ? Ist es nicht eigentlich schlimmer, daß ein Industrieland das so "fortschrittlich" ist und so viel Wissen innehat nicht nur rein rechtlich gesehen, sondern auch von seinem Gewaltpotential krasser einer Diktatur ähnelt als einem Verfassungsstaat ?

Kommentar von IanGaepit ,

Zitat, Heart900:

"Nur ist das was als Versammlungsrecht jetzt da ist, gar
nicht mehr vorhanden. Es wurde verändert und die Polizei sagt
einfach, es bedarf alles einer Genehmigung oder Anmeldung (was garnicht stimmt aber so gehandhabt wird)."

Zunächst einmal, sind die von dir angesprochenen Sachverhalte
werden im "Gesetz über Versammlungen und Aufzüge"
(https://dejure.org/gesetze/VersG) geregelt. Auch das Grundgesetz
selbst, in dem diese Freiheiten bestimmt werden, sagt aus das sie im Rahmen von Gesetzen eingeschränkt werden können. Wäre dies nicht so, könnte z.B. niemand für ein Verbrechen eingesperrt werden.

Die Polizei, sagt also hier nicht einfach, die Veranstaltung müsse
Angemeldet sein, sondern dies ist durchaus gesetzlich so bestimmt.

Zitat, Heart900:

"Das heißt die aktive Gewalt bestimmt wer wo sich versammeln darf und wo nicht, nicht der Bürger."

Wie gesagt, die Staatsgewalt, in Form der Ordnungsämter, oder der
Polizei bestimmt aufgrund von Gesetzen wer sich wann und wo
Versammeln darf. Den Menschen die die Versammlungen anmelden möchten bleibt dann allerdings noch der Weg zur unabhängigen Justiz (siehe
z.B. diesen Artikel: http://www.welt.de/politik/deutschland/article145769742/Karlsruhe-kippt-Versamml...), sollten keine ernsthaften Gründe für ein Verbot vorliegen.

Im Bezug auf "nicht der Bürger", ist dies so, dass
bei Versammlungen es eben auch zu Gewalt kommen kann und damit die öffentliche Sicherheit gefährdet wäre, speziell weil etwa keine Polizei vor Ort ist um das geschehen einzudämmen. Eine gewaltlose Freiheit existiert leider derzeit in unserer Gesellschaft nicht (siehe etwa Autonome, oder Neo-Nazi Schläger) und ist daher in der Realität (zumindest im Moment) als Utopie nicht annehmbar.

Zitat, Heart900:

"Es geht auch gar nicht mal darum sich eine besondere Scheibe
Freiheit abzuschneiden, sondern es geht um elementare Grundrechte die nicht nur negiert werden, sondern in vielen kleinen Schritten komplett abgeschafft werden."

Wie gesagt, diese individuellen Grundrechte, finden im gesetzlichen Rahmen ihre Einschränkung da, wo die Gesamtgesellschaft
beeinträchtigt werden könnte. Freiheit im Sinne von Grundrechten
bedeutet in diesem Zusammenhang eben in etwa; die größtmögliche
Freiheit und nicht die absolute Freiheit.

Zitat, Heart900:

"Ein Polizist darf zwar rein rechtlich gesehen, niemanden
totschlagen da er ihm nicht gefällt aber er kann es sehr einfach so
auslegen, daß er espraktisch dann doch tun darf und eine Begründung danach einfügt die niemand nachprüfen kann."

Nein kann er nicht. Die Gewaltanwendung die notwendig wäre,
jemanden Tod zu schlagen ist mit keinem erlaubten Vorgehen der
Polizei kompatibel. Die einzigen Möglichkeiten wie er da wieder raus
kommt, ist entweder das Zeugen glaubhaft einen "Unfall"
betätigen können, oder schlicht und eingreifend Korruption im
Polizeiapparat (das wäre dann aber ein anderes Thema).

Zitat, Heart900:

"Warum sind dann die Politiker des Bundestages immun gegen alle Formen von Straftaten und sogar immun gegen Strafverfolgung ? "

Sind sie nicht. Im Falle von kleinen Vergehen, kann der Bundestag
die Immunität der Abgeordneten aufheben. Bei größeren Vergehen,
wie von dir beschrieben kann auch ohne dieses Vorgehen ein Verfahren eröffnet werden.

Zitat, Heart900:

"Könnte man dies nachweisen, gäbe es ein Beweißverbot vom Gericht."

Lies noch einmal durch wann eine Beweisverbot gilt: https://de.wikipedia.org/wiki/Beweisverbot

Zitat, Heart900:

"Wo unterscheidet sich dieses Land von einem 3. Weltland in dem afrikanische Diktatoren regieren ?"

Zumeist Zulassungen von Versammlungen, wenn keine konkrete
Gefährdung für die Allgemeinheit besteht. Bei Willkürentscheidung,
besteht der Rechtswegen, bei einer unabhängigen Justiz. Eine relativ
gute geschulte Polizei, bei der vergleichsweise wenige Vorfälle von
willkürlicher Gewalt zu bemängeln sind. Strafverfolgung von
"Eliten" wenn notwendig (natürlich gibt es auch in
Deutschland Seilschaften, in denen sich diese Gegenseitig schützen
wollen). Ich könnte noch mehr aufzählen, aber das waren die
Aspekte die du erwähnt hast und mir gehen die Zeichen für diesen
Kommentar aus.

Zitat, Heart900:

"sondern auch von seinem Gewaltpotential krasser einer Diktatur ähnelt als einem Verfassungsstaat ?"

Auch eine Diktatur kann ein Verfassungsstaat sein. Ich glaube du
meinst eher das Wort Rechtsstaat.

Kommentar von BigBen38 ,

"Den Menschen die die Versammlungen anmelden möchten bleibt dann allerdings noch der Weg zur unabhängigen Justiz..."

Unabhängig ? ^^

Aber ok, ich weiss durchaus, was Du sagen möchtest - jedoch auch, das heart900 durchaus recht hat, man muss nur 2-3 Schrauben leicht drehen, und aus unserer ach so freien Demokratie, wird eine totalitäre BigBrother-Diktatur.

Leider sind viele Anzeichen zu sehen, das sie bereits die Schraubenschlüssel in der Hand haben....

....und das Volk pennt.

Kommentar von IanGaepit ,

Nun ja, grundsätzlich würde ich bei den meisten Urteilen durchaus eine Unabhängigkeit der Justiz von der Politik bejahen.
Siehe etwa den Bericht zum Heidenauer Demonstrationsurteil, oder die NPD Verfahren der letzten Jahrzehnte. Natürlich gibt es leider auch Ausnahmen, wie etwa den "Sachsensumpf". Aus Einzelfällen
so schlimm sie auch seien mögen, allerdings eine generell fehlende
Unabhängigkeit zu konstruieren halte ich aber dennoch für gewagt.


Zitat, BigBen38:
:


"Aber ok, ich weiss durchaus, was Du sagen möchtest - jedoch
auch, das  heart900 durchaus recht hat, man muss nur 2-3
Schrauben leicht drehen, und aus unserer ach so freien Demokratie,
wird eine totalitäre BigBrother-Diktatur."

Ich denke nicht, dass unsere Demokratie so schwach ist. Speziell da ein so rabiates Vorgehen der Politik letztlich doch den Zorn der meisten Gruppen in der Bevölkerung auf sich ziehen würde und dann auch Parteien wie die CDU abstrafen würde.



Zitat, BigBen38:

"....und das Volk pennt."

Zunächst, das "Volk" gibt es, so wie du es hier
(wahrscheinlich) meinst nicht. In der Bevölkerung gibt es viele
Gruppen mit unterschiedlichen Interessen für die Politik. Ein
Beispiel: eine erschrecken große Minderheit (je nach Umfrage)
zwischen 20 und 45% ist für die Vorratsdatenspeicherung. Deiner
Logik eines allgemeinen gemeinsamen politischen Interesses (das
natürlich auch deiner persönlichen Ansicht entspricht) im Volk
müsste diese Zahl gegen null gehen (oder es müssten natürlich alle
Umfragen manipuliert sein). Dies ist auch das Problem, dass ich bei
"Kommentatoren deiner Art" sehe. Man selbst ist quasi
"erwacht" und weiß was gut ist. Der Rest der Bevölkerung,
ist eigentlich der eigenen Meinung, nur weiß der es nicht unbedingt,
da er durch die Obrigkeit im metaphorischen Schlaf gehalten wird. So wird im Grunde durch alles und jeden die eigene Meinung bestätigt. Auch besteht hier natürlich die Legitimation zur Errichtung der eigenen "Diktatur", nach dem Motto: "die Menschen die gegen die Ansicht der eigenen Bewegung sind, haben die Manipulation
der alten "Eliten" noch nicht überwunden und müssen deshalb politisch ignoriert werden".

Kommentar von BigBen38 ,

"Man muss die Tatsachen kennen, um sie verdrehen zu können"

Ich habe weder die Absicht eine Diktatur zu errichten, noch anderen eine Meinung aufzuzwingen...

Allein das Desinteresse in der Bevölkerung erschreckt mich, ebenso die Richtung in die der Staat (meiner Meinung nach) gelenkt wird.

Ich vermute mal, das kein einziger (gewagt oder ?) Ernsthaft abstreiten kann, das hier bewusst die Schere von Arm und Reich immer weiter und immer schneller auseinander geht.

Eines der reichsten Länder der Erde versinkt in Armut und Altersarmut  - dies gilt für Deutschland ebenso wie für die USA.

Es erschreckt mich sehr, das die Menschen nahezu apathisch hinnehmen, das man ihnen mehr und mehr nimmt und es den Reichsten im Lande gibt.

Natürlich wäre es möglich, das ich eine falsche Sicht habe - aber es ist meine Sichtweise, die durch Fakten untermauert wird...

...und ich sehe ganz klar dabei Gefahren, das die Demokratie - die bereits jetzt nicht mehr sozial sondern "marktkonform" ist, zu einer Diktatur kippt.

Es erschreckt mich auch, das die meisten Menschen lieber auf ihr Smartphone glotzen, mit der XBOX zocken oder Dschungelcamp glotzen, statt sich mal 5 Minuten mit Politik zu befassen...zu hinterfragen...zu fragen...sich selbst zu informieren.

Und es erschreckt mich, das immer, wenn man versucht wenigstens 3-4 Menschen zu wecken, sofort 3 Typen auftauchen, die einen sofort massiv und persönlich angehen.

Sie wiederlegen keine Fakten sondern untergraben die anderen.

Kommentar von Zicke52 ,

"Wo unterscheidet sich dieses Land von einem 3. Weltland in dem afrikanische Diktatoren regieren?"

Wer so eine Frage stellt, dem kann durch Erklärungen nicht geholfen werden.

Da hilft nur praktische Erfahrung: geh in so eine Diktatur und lebe dort ein Jahr. Ich bin sicher, dass dir dann der Unterschied glasklar ist.

Kommentar von Heart900 ,

Ach Zicke52, weißt du was ? Das habe ich sogar nämlich gemacht und habe dort in so abgelegenen Gegenden einen besseren mezinischen Service erhalten als hierzulande. Und wenn du "Zicke52" oder besser gesagt StasiZicke52.0 dich so aufregst, kann es nur heißen das ich Recht habe und du damit nicht mehr klarkommst. Mein Beileid, denn ich lasse dich ja auch hier schreiben was du willst, oder etwa nicht ? Schränke ich deine Grundrechte ein ? Sage ich dir das du meiner Meinung sein mußt ? Aber du nimmst dir das Recht dazu heraus, als ob du dir alles leisten dürftest. Aber in einem Punkt muß ich dir Recht geben. Die meisten Diktatoren sind leider glasklar ehrlich und machen keinen Hehl was oder wer sie sind aber hier scheint man dich wohl an einem wundern Punkt getroffen zu haben. D.h. dieses Land ist schon unter dem Niveau eines 3. Weltlandes gesunken, da sogar dort deren Bewohner noch denken können oder es versuchen. Ich war in ungefähr 80 Ländern dieser Erde, habe viele Menschen getroffen aber so etwas wie DU und diese ganze Gängelung, Bevormundung und vorallendingen Herabsetzung elementarster Menschenrechte veranstaltest habe ich nur hier erlebt. Und Nein, du kannst mir garnichts befehlen wo ich zu leben habe oder wo ich hinzugehen habe. Das kannst du dir mal merken "Zicklein" ! Und kannst du dir überhaupt vorstellen, daß manche Menschen deine Hilfe garnicht haben wollen ? Ich bin so einer und komme damit ausgezeichnet klar. Dennoch lebe ich, bin gebildet und erfreue mich bester Gesundheit. Hätten mich nicht diese bösen Menschen aus den Diktaturen schon längst umbringen lassen müssen ? Komischerweise wird man eher in bundesdeutschen Städten wie Berlin totgeschlagen, als im Busch.... DAS ist etwas für was man sich schämen muß. Man muß sich hämen nicht mehr auf die Straße gehen zu können. Man muß sich schämen, daß die eigenen Kinder nicht auf der Straße spielen können. Man muß sich schämen, daß Studiengebühren verlangt werden, Abgaben, es immer weniger Freiheit gibt und das Gesundheitswesen nicht das sein wird was es einmal war. Man muß sich für die Geldgier korrupter Politiker schämen die das hart erarbeitete Geld der Menschen verschwenden. Man muß sich schämen, daß alte Menschen in Mülleimer greifen um ihre Rente aufzubessern.

Kommentar von Zicke52 ,

ICH habe mich aufgeregt? Du hast eine Frage gestellt, und ich habe dir ganz sachlich und unaufgeregt gesagt, wie du eine Antwort darauf finden kannst. In drei Sätzen. 

Darauf lässt du eine kilometerlange Hasstirade los, wirfst mit Schaum vor dem Mund mit den wildesten Vorwürfen um dich, die weder Hand noch Fuss haben. Ich habe deine Grundrechte eingeschränkt? Wie denn, die Möglichkeit hätte ich doch gar nicht. Ich habe dir gesagt, du müsstest meiner Meinung sein? Wo denn? Du lässt mich hier schreiben, was ich will? Ach, zu gütig. Aber dich lässt doch auch jeder schreiben, was du willst, oder? Ja, es gehört zu den elementarsten Menschenrechten, völligen Unsinn zu verzapfen, und deine Sorgen sind unbegründet: niemand will dir dieses Recht nehmen.

Man glaubt dir sofort, dass du in 80 Ländern der Welt warst. Wenn du Deutschland für die schlimmste Diktatur hältst und noch unter dem Niveau eines Dritte-Welt-Landes (also ein Vierte-Welt-Land?), musst du ja wahnsinnig viel Erfahrung haben.  

Nein, du hast mich an keinem wunden Punkt getroffen, Leute wie dich können mich überhaupt nicht treffen. Da geht jeder Schuss meilenweit daneben.

Und du bist frei, dich zu schämen, so viel du willst. Auch das Recht nimmt dir keiner.

Antwort
von Zicke52, 41

Dein Beitrag ist verworren und wirft Dinge zusammen, die weder mit dem Titel deiner Frage noch miteinander etwas zu tun haben.

Beziehe ich mich auf den Titel, geht es um Meinungsfreiheit. Die ist meines Wissens in Deutschland gegeben, natürlich mit Einschränkungen wie Verbot von persönlichen Beleidigungen, Verleumdung, Volksverhetzung oder Aufruf zum Mord, die sind ja wohl gerechtfertigt. Aber ansonsten? Ich glaube nicht, dass es dir beruflich oder gesellschaftlich schadet, wenn du Karl den Grossen als Massenmörder bezeichnest. Aber was haben Angelverbote und Steuern mit Meinungsfreiheit zu tun? Es ist ja nicht verboten, diese Bestimmungen zu kritisieren.

Und Israel IST tolerant. Einige Fundis wollen die Loveparade verbieten, ja und? Sie haben's ja nicht geschafft. Solche Feinde der Freiheit gibt es überall, wie willst du das verhindern? Willst du ihnen verbieten, ihre Meinung zu äußern,  also gerade das tun, was du hier heftigst kritisierst?

In den USA ist die Meinungsfreiheit tatsächlich nahezu unbegrenzt, man darf auch volksverhetzende Meinungen äussern und sogar den Holocaust leugnen. Aber was haben Justizirrtümer und Todesstrafe mit Meinungsfreiheit zu tun?

Ich habe das Gefühl, du bist zutiefst unzufrieden und schlägst wild um dich, um deinem Frust Luft zu machen. Aber du solltest deine Gedanken ordnen, um deine Frage verständlich zu formulieren.

Also: welche Wahrheit darfst du nicht aussprechen?

Kommentar von Heart900 ,

Nehmen wir die Wahrheit die die Banken betrifft auch als kleines Beispiel. Nicht einmal Politiker dürfen darüber kritisieren was z.B. die Banker eingebrockt haben und müssen ihre Posten räumen auch wenn die Kritik neutral, vernünftig und auch zutreffend war.

Kommentar von Zicke52 ,

Welcher Politiker musste den Posten räumen, weil er Banken kritisiert hat?

Antwort
von Dexter10x, 79

Die eigene Freiheit muss immer dort enden, wo die Freiheit eines Anderen beginnt.

Anders gesehen, endet die Freiheit der Anderen ja auch dort, wo meine beginnt.

Antwort
von exxonvaldez, 69

Absolute Freiheit gibt es nicht. (Und kann es auch gar nicht geben.)

irgendwelche Einschränkungen gibt es immer!

Außerdem ist "Freiheit" ein anderes Wort für: "nichts mehr zu verlieren haben"!

Antwort
von omikron, 21

Natürlich kann man es als frei bezeichnen. Die Bezeichnung steht ja nicht für die Wirklichkeit, bestenfalls für eine gefühlte Wirklichkeit.

Wir nennen uns ein freies Land, und dürfen dennoch nicht alles sagen. Sogar Beiträge in Facebook sollen neuerdings gelöscht werden, wenn sie nicht genehm sind und dem Mainstream widersprechen. Ferner nennen wir uns tolerant, und ertragen nur einseitige Meinungsäußerungen. Sofern sie der gewünschten Gesellschaftspolitik widersprechen, können die Toleranten äußerst intolerant werden.

Antwort
von Immofachwirt, 34

Die Wahrheit ist immer relativ.

Und die Meinungsfreiheit hat im Gegensatz zu deinen kunterbunten Beispielen stets dort seine Grenzen, wo die Rechte von anderen verletzt werden.

Jemanden zu beleidigen und zu hetzten, wie das z. B. regelmäßig bei der AfD, Pegida und ähnlichen Gruppierungen stattfindet, kann weder mit der Meinungsfreiheit noch mit diesem Dummspruch: "Man wird ja wohl noch sagen dürfen..." gerechtfertigt werden.

Denn entgegen deines kindlichen Glaubens, ist der Preis der Freiheit stets auch mit Verantwortung verbunden. Verhält sich jemand verantwortungslos, stellt er seine Freiheit damit auch in Frage.

Kommentar von BigBen38 ,

Meinungsfreiheit hat nirgends eine Grenze !

Sie ist ein verfassungsmäßiges Grundrecht !

Die eigene MEINUNG kann auch niemand anderem schaden zufügen.

Man darf nur nicht mit Gewalt anderen SEINE Meinung aufzwingen.

Aber genau das was Du schreibst ist der Denkfehler von vielen !

Jemand sagt seine Meinung, die Meinung passt einem nicht, der Meinende wird zum Hetzer...

Genau so funktioniert deren Gehirnwäsche !

Genau darum sagt hier nicht mehr jeder SEINE Meinung sondern versteckt SEINE Meinung brav hinter der Meinung des vermeintlichen Kollektivs ....

Aber das ist nicht die Meinung der schweigenden Mehrheit !

Kommentar von IanGaepit ,

Ohh the Ironie.

Seine Meinung passt dir nicht, also ist er "Gehringewaschen". Und so stehst du auch noch selbst auf der Seite der "schweigenden Mehrheit". Ist das nicht praktisch? ;)

Kommentar von Immofachwirt ,

@BigBen38

Es ist immer typisch, dass gerade diejenigen das Grundgesetz und die darin verankerte Meinungsfreiheit hochhalten, die sich im Übrigen nicht um das Grundgesetz scheren und es nur dann beachten, wenn es um ihre eigene Meinung geht, aber nicht die der anderen.

Der Art. 5 im Grundgesetz, besteht aber nicht nur aus dem 1. Absatz, sondern hat auch noch einen zweiten:

Art. 5 Abs. 2 GG: Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Ein Rechtsstaat kann nicht funktionieren, wenn sich jeder nur die Gesetze herauspickt, die er gerade einhalten will, oder von anderen eingehalten haben will.

In Art. 1 des Grundgesetzes steht davon abgesehen auch etwas von der Würde des Menschen, die unantastbar ist. Das ist die Grenze der Meinungsfreiheit und spiegelt sich im Gesetz wieder, die Volksverhetzung, Beleidigung uvm. unter Strafe stellt. Auch ist z. B. das Asylrecht ist Grundgesetzlich geschützt. Aber wen von diesen Hetzern kümmert das schon.

Kommentar von Immofachwirt ,

Noch eine kleine Nachhilfe in Sachen Grundgesetz:

Art 18 GG

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Kommentar von BigBen38 ,

Boah....manche WOLLEN nicht verstehen...ich rede VOn Meinungsfreiheit und nicht von Beleidigung oder Jugendschutz...

Natürlich muss man Rücksicht nehmen.

Aber wenn jmd (ich bin kein Pegida"Anhänger") auf einer Demo seine Meinung kundtut, dann ist das sein Recht 

Auch dann, wenn einem diese Meinung nicht gefällt.

Doch inzwischen setzen einige IHRE Meinung über die Meinung anderer und unterdrücken andere Meinungen...dies geschieht mehr oder weniger auf allen Seiten.

Antwort
von Sarudolf, 68

Absätze retten Nerven.

Die Freiheit liegt zwischen diesen Gesetzen und Problemen.

Richtige Freiheit, also tun und lassen was man will, ohne mit den Konsequenzen leben zu müssen, gibt es nicht und kann es in einer Gesellschaft vermutlich nicht geben.

Antwort
von MortishaWallace, 44

Nein nicht einem Land mit Regierung und Gesetzten. Ich denke das naheste was an Freiheit rankommt is wenn man sich in internationalen Gewässern eine eigene Insel kauft (ähnlich wie Birdman) da dann wohnt und mit dem Rest der Welt nicht mehr viel zutuen hat.
Oder wenn man sich irgendwo weit weit weg von den nächsten Menschen in nem Wald oder Dschungel absetzt und in nem Baumhaus wohnt. :)

Antwort
von Herb3472, 48

Und, weiter? Hast Du ein Problem damit?

"Es ist, was es ist", hat Erich Fried gesagt.

That's it.

Kommentar von exxonvaldez ,
Antwort
von Roderic, 38

Du hast mehr als 10 Fragen in deinem Text gestellt.

Welche denn nun von denen möchtest du eigentlich beantwortet haben?

Und welche Antwort möchtest du denn gerne hören?

Denn so wie du Daumenrunter an die bisherigen Antworten verteilst, sieht es nicht danach aus, daß diese deiner Intention entsprechen.

Aber wenn du Dampf ablassen willst, nur zu. Wir hören dir gerne zu, wenn es hilft, daß es dir hinterher besser geht.

;-)

PS: Vielen Dank im Voraus für meinen Daumenrunter.

Antwort
von Matermace, 62

In Bezug auf den Fragetitel: Nein.

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