Kann man ein Erbe bei Hartz4 ungemeldet ausschlagen?

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3 Antworten

Kann man auch das Erbe nicht antreten und meldet es dann nicht

Ein Erbe tritt man nicht an, es fällt einem automatisch zu, § 1922 BGB, sofern man nicht form- und fristwahrend innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnis des Erbfalls Ausschlagung erklärt.

Wirkt die "vorsätzliche herbeiführung hilfebedürftigkeit" wenn man eben vorher schon hilfsbedürftig ist? Drohen Sanktionen?

Selbstverständlich: "Die Leistung kann bis auf das jeweils Unerlässliche mit Ansprüchen des Trägers der Sozialhilfe gegen eine leistungsberechtigte Person aufgerechnet werden, wenn es sich um Ansprüche auf Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen der Sozialhilfe handelt, die die leistungsberechtigte Person (...) durch vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben oder durch pflichtwidriges Unterlassen veranlasst hat" bestimmt § 26 Abs. 2 Satz 1 SGB XII.
Im Übrigen kann der Sozialhilfeträger den Pflichtteilsanspruch des Leistungsempfängers auf sich überleiten und ihn selbst geltend machen, § 93 SGB XII.

G imager761

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Dich kann niemand Verpflichten, das Erbe anzutreten. Auch das Amt, kann das nicht gegen dich verwenden.

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Kommentar von Othetaler
12.03.2016, 15:32

Doch, kann das Amt.

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