Frage von isdvba72h, 48

Kann man die Arbeit eines Freelancers patentieren lassen?

Wenn ich einen Ingenieur beauftrage eine Idee von mir umzusetzen, kann ich dann das Umgesetzte auf meinen Namen patentieren? Muss ich irgendetwas in den Vertrag mit dem Freelancern schreiben?

Vielen Dank und einen schönen Abend noch :)

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Gierlich, 21

Eine Erfindung gehört zunächst immer dem Erfinder (auch wenn er einen Prototypen fertigen lässt). Nur wenn der ausführende Ingenieur selbst "erfinderisch" tätig wird, sollte man festlegen, dass solche Weiterentwicklungen übertragen werden. Eine vertragliche Regelung ist da anzuraten, damit es später keinen Streit gibt.

Aufgrund der Geheimhaltung ist ein vorheriger Schutz sinnvoll, insbesondere wenn es schon technische Zeichnungen gibt.

Antwort
von Wischkraft1, 27

Etwas patentieren lassen bedeutet, eine Idee, eine Vorstellung so zu beschreiben, dass erkenntlich wird, dass da etwas Neues (er)gefunden wurde. Das Problem des Patentanwalt ist, die Idee hinter einer Erfindung so zu beschreiben, dass erkenntlich wird, dass da etwas Neues entstanden ist. Wie genau das Ding aussieht ist weniger wichtig, das wäre dann das Problem des Produktschutzes. Der Erste, der bei einem Patentanwalt erfolgreich eine Idee patentieren konnte, wird als der Erfinder mit entstrechendem Schutz anerkannt.

Antwort
von minimalisth, 28

Der sicherste Weg ist es, zuerst schützen und dann beauftragen! Vielleicht wäre für dich ein sogenanntes provisorisches Patent ne Möglichkeit.

http://copat.de/mn_pat_prov_erl.htm

Kommentar von JoachimWOB ,

Diese Art der provisorischen Patentanmeldung ist seit über zehn Jahre durch geänderte Rechtsprechung unbrauchbar geworden und somit rausgeworfenes Geld. Cohausz und Co. sollten diesen Unsinn aus dem Netz nehmen.

Kommentar von minimalisth ,

Hab extra nen Patentanwalt gefragt. Seine ausführliche Antwort:


Bei der „"provisorischen" Patentanmeldung“ handelt es sich formal um eine „normale“ Patenanmeldung mit dem Unterschied, dass die Formulierung der Ansprüche und die Ausgestaltung wenig ausgereift sind. Die Anmeldung kann schnell und kostengünstig vom Erfinder selbst vorgenommen werden, um die Priorität einer korrekten Nacheinreichung zu sichern. Die Genialität von Hr. Cohausz hält sich also in Grenzen.
Entscheidend ist allerdings, dass die wesentlichen Merkmale der Er findung in der "provisorischen" Anmeldung bereits im Einzelnen genau beschrieben sein müssen, da diese nachträglich nicht mehr hinzugefügt werden können. Deshalb ist große Vorsicht bei dieser Ausgestaltung von Anmeldungen geboten, siehe auch Beilage des DPMA. Im Grunde ist das Vorgehen aus den US kopiert, wo man dies "preliminary application" nennt.
Kurzum:
die Idee ist nix Neues, da nur eine ganz normale - aber unausgereifte - Anmeldung, die wenigstens einen Anspruch haben muss, um eine amtsseitige Recherche zu erlauben. Um eine saubere Ausformulierung kommt man nicht herum, wobei aber auch alles zu Formulierende in der "provisorischen" Anmeldung drin sein muss, sonst kommt man nicht weit!
Cohausz kann die Antwort ruhig stehen lassen, prinzipiell falsch ist sie nicht … nur eben mit Risiken und Nebenwirkungen behaftet, zu denen man in diesem Fall am Besten nur seinen Patentanwalt fragt!

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