Frage von Kunzinger, 25

Kann man das Amt des Bundespräsidenten nicht einfach abschaffen?

Hallo Leute!

Ernstgemeinte Frage! Bei uns in Österreich klappte das 3 Mal hintereinander nicht mit der Wahl zum Bundespräsidenten. Während dieser Zeit (~3 Monate) gab es also keinen amtierenden BP und das System läuft trotzdem weiter. Man könnte viel Geld einsparen (wahrscheinlich ~ 20 000 Euro/Monat - soviel wie halt ein BP bekommt), wenn man diese sinnlose Position einfach streichen würde zumindest hier in Europa, oder einzelnen Ländern in Europa...

Was sagt Ihr?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von KingSlimShady, 17

Ein reines Präsidialsystem ist eh das beste. Das Amt des Staatsoberhaupts und des Regierungschefs sollte in jedem Land vereint sein, das ist zumindest meine persönliche Meinung.

Antwort
von CookieMonsta01, 10

Natürlich kann man das Amt des BP nicht abschaffen. Das Amt ist fest in der Verfassung verankert und ohne ihn, würde eines der wichtigsten Kontrollorgane der Regierung entfallen. Weißt du denn welche Aufgaben der BP und die Nationalratspräsidenten haben? Sehr verschiedene und das ist auch gut so.

Die NP haben sich um die Amtsgeschäfte des Parlaments zu kümmern, um die Tagesgeschäfte und um Ausschussarbeiten. Da bleibt keine Zeit noch die Geschäfte des BP zu übernehmen. Die Hauptaufgabe des BP ist die Vertretung Österreichs nach außen, das bedeutet sehr viel reisen und diplomatische Beziehungen pflegen. Das lässt sich nicht mit den Arbeiten eines NP vereinen.

Ich könnte dir weitere Bsp. nennen, hab aber keine Lust so viel zu schreiben. Wenn du fragen hast kannst du dich gerne bei mir melden.

Kommentar von Kunzinger ,

Danke für deine Antwort! Für die Vertretung des Staates nach Außen, hätte man doch auch den Außenminister als Doppeltbesetzung. Verfassung hin oder her - die lässt sich auch ändern - Verfassungsänderung- .  Die österr. Verfassung ist knapp 100 Jahre alt mit einigen Novellen ...  Meiner Ansicht nach finde ich trotzdem keine Kompetenzen, die die Bundesregierung oder der Nationalrat nicht auch übernehmen könnten

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