Frage von KnackigeGurke, 48

Kann man CETA noch aufhalten?

Oben

Antwort
von MrHilfestellung, 20

Du als Bürger*in nicht mehr.

In Deutschland kann das noch die Opposition im Bundesrat, falls der Bundesrat darüber entscheiden darf und das Verfassungsgericht.

Kommentar von Brandenburg ,

Wobei das zumindest in der Hinsicht zu einer lobbyistenhörigen Bundesregierung betr. Bundestag und Bundesrat stark zweifelhaft erscheint. Aber die Hoffnung stirbt bekanntermaßen zuletzt.

Antwort
von Reanne, 15

Erst muß das Europa-Parlament in Straßburg zustimmen, dann alle 27 Mitgliedsstaaten, ebenfalls über die Parlamente. Bundesrat glaube ich nicht, da es ja kein Gesetz ist, sondern ein Vertrag mit Kanada. Es gibt aber noch das Verfassungsgericht, das auch nach Inkrafttreten des Vertrages noch Änderungen bestimmen kann.

Antwort
von fernandoHuart, 20
Antwort
von MAB82, 27

Einige Personen könnten das noch.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten